Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates der Stadt Allstedt am 11.12.2023
Beschluss-Nr.: 325-40/2023
Beitritt der Stadt Allstedt zur Kreisvolkshochschule
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Die Einheitsgemeinde Stadt Allstedt wird ab dem 01.01.2024 Mitglied im Verein Kreisvolkshochschule Mansfeld-Südharz e. V. |
| 02 | Der Mitgliedsbeitrag berechnet sich an der Einwohnerzahl der Einheitsgemeinde zum Stichtag 31.12. des Vorjahres und beträgt 0,05€ je Einwohner im Jahr mit Fälligkeit zum 01.06.des laufenden Jahres. |
| 03 | Der Bürgermeister wird beauftragt, den Aufnahmeantrag in den Verein zu stellen |
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 326-40/2023
Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen 500 Jahre Bauernkrieg nach Fördermittelbeantragung
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Gemäß Beschluss zu Maßnahmen ist die Finanzierung aus den Investitionshaushalt Projekt Allstedt Schloss – Infrastruktur anteilig zu verwenden. Die Verwendung bezieht sich auf die Fördermittelquote. |
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 327-40/2023
Zweckvereinbarung zur Umsetzung des Gigabitausbaus im Landkreis Mansfeld-Südharz
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Unterzeichnung der in Anlage beigefügten Zweckvereinbarung mit dem Landkreis zum weiteren Glasfaserausbau im Landkreis Mansfeld-Südharz und speziell in der EG Stadt Allstedt. Die veranschlagten Kosten werden zur Kenntnis genommen und seitens der Stadt in den Haushalt eingeplant.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 328-40/2023
17. Änderung der Anlage zu § 4 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Die Änderung der Höhe der Kostenbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Emseloh für das Jahr 2024 gemäß der Anlage zu § 4 Abs. 1 der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen wird beschlossen. |
| 02 | Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 329-40/2023
4. Änderung Kostentarif zur Verwaltungskostensatzung (§ 2) der Stadt Allstedt vom 15.09.2020
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Die Verwaltungskostensatzung der Stadt Allstedt vom 01.03.2010 wird wie folgt ergänzt. |
| 02 | Die Verwaltung wird veranlasst die notwendigen Schritte einzuleiten. |
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 330-40/2023
Beschluss über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2023
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Allstedt stimmt der Annahme und Verwendung der Zuwendungen für das Haushaltsjahr 2023 gemäß beiliegender Anlage dieses Beschlusses zu.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 331-40/2023
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mittelhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
- Der Kamerad Christian Hanß wird ab dem 11.12.2023 als Ortswehrleiter der FFW Mittelhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sechs Jahren berufen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt die entsprechenden beamtenrechtlichen Schritte der Berufung durchzuführen.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 332-40/2023
Berufung des stellv. Ortswehrleiters der FFW Mittelhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
- Der Kamerad Christian Mannchen wird ab dem 11.12.2023 als stellv. Ortswehrleiter der FFW Mittelhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von zwei Jahren berufen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt die entsprechenden beamtenrechtlichen Schritte der Berufung durchzuführen.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 333-40/2023
Aufstellungsbeschluss sachlicher Teilflächennutzungsplan "erneuerbare Energien" für die Stadt Allstedt
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Die Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Erneuerbare Energien“.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 334-40/2023
Beförderung in der Laufbahn des allgemeinen Verwaltungsdienstes, Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 335-40/2023
Abschluss einer Vereinbarung nach § 6 EEG - finanzielle Beteiligung der Stadt Allstedt am Ertrag der Freiflächen-Photovoltaikanlage Katharinenrieth
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 336-40/2023
Abschluss einer Vereinbarung nach § 6 EEG - finanzielle Beteiligung der Stadt Allstedt am Ertrag der Freiflächen-Photovoltaikanlage Niederröblingen
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 337-40/2023
Vergabeschluss für die Beschaffung von 4 Pressluftatmern für die Feuerwehr der Stadt Allstedt
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 338-40/2023
Vergabebeschluss für die Beschaffung von Einsatzbekleidung für die Feuerwehren der Stadt Allstedt
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 339-40/2023
Vergabe – Essensversorgung Grundschule Allstedt
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 340-40/2023
Dienstbarkeit /Leitungsrecht Trinkwasseranschluss Flur 16 Flurstück 220
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Richter, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 341-40/2023
Bestätigung der Nachtragsangebote zur Straßenbaumaßnahme Liedersdorfer Straße in Beyernaumburg
Dem Beschluss wurde zugestimmt.