Beschlüsse 2025
Beschluss-Nr.: 149-15/2025
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Pölsfeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01. | Der Kamerad Erwin Lässing wird ab dem 15.12.2025 als Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Pölsfeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sechs Jahren berufen. |
| 02. | Der Bürgermeister wird beauftragt die entsprechenden beamtenrechtlichen Schritte der Berufung durchzuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 150-15/2025
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Nienstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01. | Der Kamerad Thomas Bemmann wird ab dem 15.12.2025 als stellvertretender Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Nienstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sechs Jahren berufen. |
| 02. | Der Bürgermeister wird beauftragt die entsprechenden beamtenrechtlichen Schritte der Berufung durchzuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 151-15/2025
2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 170-25/2022 B-Plan 37
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01. | Den Aufstellungsbeschluss Nr. 170-25/2022 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, mit dem Ziel neben der Errichtung einer Photovoltaikanlage (Solarpark) auch die Errichtung von Windenergieanlagen zu ermöglichen, zu ändern. Dieser trägt künftig die Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 37 „Hybridpark über der Schachtanlage Niederröblingen“. |
| 02. | Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. |
| 03. | Die Verwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 152-15/2025
Abwägung (nach der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf) für den Bebauungsplan Nr. 37 „Hybridpark über der Schachtanlage Niederröblingen“
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01. | Die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB für den Bebauungsplan Nr. 37 „Hybridpark über der Schachtanlage Niederröblingen“ gemäß Ergebnisliste vom 15.10.2025. |
| 02. | Die Ergebnisliste wird Bestandteil des Beschlusses. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 153-15/2025
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur förmlichen Beteiligung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Hybridpark über der Schachtanlagen Niederröblingen"
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01. | Der Stadtrat der Stadt Allstedt billigt in der Sitzung am 15.12.2025 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 37 „Hybridpark über der Schachtanlagen Niederröblingen“ mit der beigefügten Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Form (Fassung vom 17.10.2025). |
| 02. | Der Stadtrat der Stadt Allstedt beschließt die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und beauftragt die Stadtverwaltung, diese durchzuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 154-15/2025
Berufung sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die beratenden Ausschüsse der Einheitsgemeinde Stadt Allstedt
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Die Berufung der sachkundigen Einwohner widerruflich als Mitglieder mit beratender Stimme in die ständig beratenden Ausschüsse. Sofern bislang von der Fraktion AfD bzw. WG Allstedter Bund Einwohner berufen worden sind, die nicht auf der nachfolgenden Liste aufgeführt sind, endet deren Berufung als sachkundiger Einwohner mit sofortiger Wirkung.
Finanzausschuss WG Allstedter Bund – Frau Carolin Ullrich
Bauausschuss WG Allstedter Bund – Herr Steve Wittenbecher
Sozialausschuss WG Allstedter Bund – Frau Carolin Ullrich
Kulturausschuss AfD – Frau Cornelia Schröter
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 155-15/2025
1. Änderung Friedhofssatzung
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat stimmt der Vorlage zu.
Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte einzuleiten
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 156-15/2025
Aufhebung des Beschlusses 96-9/2025 vom 26.05.2025
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
der Beschluss 96-9/2025 wird aufgehoben.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 157-15/2025
Änderung der Entschädigungssatzung 2025
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 1. | Die Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für ehrenamtlich tätige Stadträte, Ortschaftsräte, Ortsbürgermeister und sachkundige Einwohner der Stadt Allstedt (Entschädigungssatzung) vom 23.09.2013 wird durch den Text laut der Anlage 2 geändert. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten und umzusetzen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 158-15/2025
Grundstückserwerb Allstedt Flur 23 146/20 (Teilfläche)
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| (01) | Die Stadt Allstedt erwirbt von Ute Stens eine noch zu vermessende Fläche aus den Grundstücken 146/20 und 145/2 der Flur 23 in der Gemarkung Allstedt. Der Grundstückserwerb steht in Zusammenhang mit einen Fördermittelprojekt. Ein Rücktrittsrecht für den Fall der Nichtgewährung von Fördermitteln ist vertraglich zu sichern. |
| (02) | Herr René Groß wird bevollmächtigt, die Einheitsgemeinde Allstedt bei der Vertragsbeurkundung zu vertreten. |
| (03) | Die Verwaltung wird beauftragt, alle notwendigen Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 159-15/2025
Vergabe - Erstellung eines Radverkehrskonzeptes / Mobilitätskonzeptes für die Einheitsgemeinde Stadt Allstedt
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 1. | Der Auftrag für die o.g. Leistung wird an die Planungsgesellschaft RV-K mbH, Spitzweidenweg 30, 07743 Jena vergeben. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 160-15/2025
Kooperationsvereinbarung - Jugendbeauftragter / Streetworker
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 1. | Der Stadtrat beschließt über den Kooperationsvertrag mit dem Kreis- Kinder und Jugendring Mansfeld Südharz und der Einheitsgemeinde Stadt Allstedt. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 161-15/2025
Vergabe eines VgV Verfahrensbetreuer für die Umsetzung des Infrastrukturprogramms Vorwerk
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 1. | Den Auftrag an Florian Bretzel - Fachanwalt für Vergaberecht, Hildesheimer Str. 265 – 267, 30519 Hannover zu vergeben. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zu veranlassen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 162-15/2025
Abschluss Projekt - Energieautarkes Allstedt
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| (01) | Die Stadt zahlt den ausstehenden Restbetrag an Herrn Reinhardt ohne Abzüge aus. |
| (02) | Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 163-15/2025
Vergabe Fassadensanierung mit Wärmedämmung Bauhof Allstedt
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Der Auftrag für die Fassadensanierung mit Dämmung wird an die Firma Malermeister A. Knobloch, Mönchpfiffeler Straße 3, 06542 Allstedt vergeben. |
| 02 | Die Gerüstbauarbeiten werden an die Firma Binnemann Gerüstbau GmbH, Grabenweg 5 in 06526 Sangerhausen vergeben. |
| 03 | Die Verwaltung wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte einzuleiten und auszuführen. |