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Stadtanzeiger Amtsblatt der Stadt Allstedt mit den Ortsteilen
Ausgabe 12/2024
Amtlicher Teil
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Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates der Stadt Allstedt am 09.07.20204

Beschluss-Nr.: 1-1/2024

Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

01

Aus der Mitte der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates wird als Vorsitzender Herr Hagen Böttger gewählt.

02

Die Wahlhandlung wurde ordnungsgemäß durchgeführt.

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 2-1/2024

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

01

Die Wahl des Stadtrates der Stadt Allstedt am 09.06.2024 wurde ordnungsgemäß durchgeführt.

02

Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 3-1/2024

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

01

Die Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften Allstedt, Beyernaumburg/Othal, Emseloh, Holdenstedt, Katharinenrieth, Liedersdorf, Mittelhausen/Einsdorf, Niederröblingen, Nienstedt/Einzingen, Pölsfeld, Sotterhausen, Winkel und Wolferstedt am 09.06.2024 wurden ordnungsgemäß durchgeführt.

02

Einwendungen gegen die Wahlen liegen nicht vor. Die Wahlen sind gültig.

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 4-1/2024

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

Der bisherigen Fassung der Geschäftsordnung wird zugestimmt.

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 5-1/2024

Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Allstedt

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

01

Der bisherigen Fassung der Hauptsatzung wird zugestimmt.

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 6-1/2024

Wahl des ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

Aus der Mitte der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates wird als

erster stellvertretender Vorsitzender Herr Jürgen Richter und als

zweiter stellvertretender Vorsitzender Herr Peter Banisch gewählt.

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 7-1/2024

Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

Der Stadtrat stellt die nach dem Berechnungsverfahren d`Hondtsches Höchstzahlverfahren ergebende Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse fest.

Zugriff auf die Ausschussvorsitze nach d‘Hondt

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 8-1/2024

Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen

Beschlusstext:

Benennung der Ausschussmitglieder:

Hauptausschuss

1. CDU – Herr Jürgen Richter

2. CDU – Frau Melanie Bendlin

3. SPD/FBM – Herr Thomas Schlennstedt

4. SPD/FBM – Herr Hagen Böttger

5. IG Allstedt – Herr Peter Banisch

6. IG Allstedt – Herr Kevin Koch

7. AfD – Herr Norbert Utz

8. WG All. Bund – Herr Kai Dittmann

Finanzausschuss

1. CDU – Herr Jürgen Richter (Vorsitz)

2. SPD/FBM – Herr Karsten Peinhardt

3. IG Allstedt – Herr Axel Mühlenberg

4. AfD – Herr Norbert Utz

5. WG All. Bund – Herr Kai Dittmann

Bauausschuss

1. CDU – Herr Dirk Opitz

2. SPD/FBM – Herr Thomas Schlennstedt (Vorsitz)

3. IG Allstedt – Herr Kevin Koch

4. AfD – Herr Norbert Utz

5. WG All. Bund – Herr Kai Dittmann

Umweltausschuss

1. CDU – Herr Jörg Kamprad (Vorsitz)

2. SPD/FBM – Herr Hagen Böttger

3. IG Allstedt – Herr Andreas Voß

4. AfD – Herr Nick Schunke

5. WG All. Bund – Frau Babett Mühlstädt

Sozialausschuss

1. CDU – Frau Melanie Bendlin

2. SPD/FBM – Frau Ute Heineck

3. IG Allstedt – Frau Eichentopf

4. AfD – Herr Norbert Utz (Vorsitz)

5. WG All. Bund – Frau Babett Mühlstädt

Kulturausschuss

1. CDU – Frau Christin Beyer-Kögel

2. SPD/FBM – Frau Ute Heineck

3. FFW/Koch/FDP/Linke – Herr Peter Banisch (Vorsitz)

4. AfD – Herr Norbert Utz

5. WG All. Bund – Frau Babett Mühlstädt

zeitweiliger Energieausschuss

1. CDU – Herr Jürgen Richter

2. SPD/FBM – Herr Karsten Peinhardt

3. IG Allstedt – Herr Andreas Voß

4. AfD – Herr Norbert Utz

5. WG All. Bund – Herr Kai Dittmann

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 9-1/2024

Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

01

Berufung der sachkundigen Einwohner widerruflich als Mitglieder mit beratender Stimme in die ständig beratenden Ausschüsse.

Finanzausschuss

1. CDU – Frau Andrea Kögel

2. SPD/FBM – Herr Raphael Coccejus

3. IG Allstedt – Frau Rena Tabor

4. AfD

Bauausschuss

1. CDU – Herr Hartmann

2. SPD/FBM – Herr Kai Peinhardt

3. IG Allstedt – Herr Harald Blesse

4. AfD

Umweltausschuss

1. CDU –

2. SPD/FBM – Herr Julius Holitschka

3. IG Allstedt – Frau Carmen Jabin

4. AfD

Sozialausschuss

1. CDU –

2. SPD/FBM – Frau Diana Rößler

3. IG Allstedt – Frau Sandra Gängel

4. AfD

Kulturausschuss

1. CDU – Herr Neuner

2. SPD/FBM – herr Maik Walter

3. IG Allstedt – Herr Heiko Posorski

4. AfD

Energieausschuss

1. CDU –

2. SPD/FBM – Herr Dominik Höfer

3. IG Allstedt – Herr Manfred Berg

4. AfD

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 10-1/2024

Wahl des Vertreters und Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Südharz“

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

Aus der Mitte des Stadtrates wird

Herr Peter Banisch als Vertreter und

Herr Daniel Kirchner als Stellvertreter für den Verhinderungsfall

in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Südharz“ für die Wahlperiode von 2024-2029 gewählt.

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 11-1/2024

Wahl des Vertreters und Stellvertreters in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände „Helme“, „Untere Unstrut“ und „Wipper-Weida“

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

Aus der Mitte des Stadtrates wird

Herr Jörg Kamprad als Vertreter und

Herr Daniel Kirchner als Stellvertreter für den Verhinderungsfall

in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände „Helme“, „Untere Unstrut“ und „Wipper-Weida“ für die Wahlperiode von 2024 bis 2029 gewählt.

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 12-1/2024

Entsendung von Vertretern in die Wohnungsgesellschaft Allstedt mbH

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

01

Die Stadt Allstedt entsendet neben dem Bürgermeister als ordentlicher Vertreter der Stadt Allstedt gemäß § 131 Abs. 1 KVG LSA 5 weitere Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsgesellschaft Allstedt mbH.

02

Die Entsendung weiterer Vertreter richtet sich nach den Vorschriften über das Verfahren zur Bildung und Zusammensetzung beschließender Ausschüsse.

03

Die Fraktionsvorsitzenden bestimmen für ihre Fraktion das zu entsendende Mitglied, welches über die notwendige wirtschaftliche Erfahrung und Sachkunde verfügen soll (§ 131 Abs. 1 Satz 2 KVG LSA).

04

Nach Berechnung gemäß Anlage 1 erhalten: folgende Sitze

05

Folgende Mitglieder des Stadtrates werden entsendet:

CDU – Herr Jürgen Richter

AfD – Herr Norbert Utz

WG All. Bund – Frau Babett Mühlstädt

SPD/FBM – Herr Thomas Schlennstedt

IG Allstedt – Frau Karola Eichentopf

Kirchner, Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 13-1/2024

Vergabe Multimedia-Ausstellung – Thomas Müntzer und seine Zeit in Allstedt

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

01

Die Zusage für die Beauftragung zur Multimedia Ausstellung geht an die Firma pmedien GmbH.

02

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten.

Kirchner, Bürgermeister