Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates der Stadt Allstedt am 17.11.2025
Beschluss-Nr.: 131-14/2025
2. Hauptsatzungsänderung der Einheitsgemeinde Stadt Allstedt
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 1. | Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Hauptsatzung in der vorliegenden Form. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen weiteren Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 132-14/2025
Stellungnahme des RPA über die überörtliche Prüfung zum Thema Auftrags- und Vergabewesen im Zeitraum 2014-2016 der Stadt Allstedt
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht nebst Stellungnahme zu den Prüfbemerkungen zur Kenntnis.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 133-14/2025
2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Allstedt (Vergnügungssteuersatzung)
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
(01) Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Allstedt (Vergnügungssteuersatzung) in der vorliegenden Fassung.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 134-14/2025
Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Allstedt zum 31.12.2013 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2013
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat der Stadt Allstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2013 und die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2013 gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 135-14/2025
Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Allstedt zum 31.12.2014 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2014
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat der Stadt Allstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2014 und die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2014 gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 136-14/2025
Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Allstedt zum 31.12.2015 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2015
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat der Stadt Allstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2015 und die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2015 gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 137-14/2025
Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Allstedt zum 31.12.2016 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2016
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat der Stadt Allstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 138-14/2025
Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Allstedt zum 31.12.2017 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2017
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat der Stadt Allstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 139-14/2025
Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Allstedt zum 31.12.2018 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2018
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat der Stadt Allstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2018 und die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2018 gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 140-14/2025
Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Allstedt zum 31.12.2019 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2019
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat der Stadt Allstedt bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2019 und die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 141-14/2025
Abschnittsbildungsbeschluss Straßenbaumaßnahme Schlossstraße
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01. | Die Abschnittsbildung gem. § 3 (2) Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Allstedt. |
| 02. | Die Abschnittsbildung erfolgt für den OT Allstedt, Schlossstraße vom Bäckerplatz bis zur Rohnebrücke. |
| 03. | Der Straßenausbaubeitrag für die Erneuerung der Verkehrsanlage des Ab-schnittes wird gesondert erhoben. |
| 04. | Die Verwaltung beantragt die Erstattungsansprüche nach § 18 a KAG-LSA. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 142-14/2025
Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung nach erfolgter Erneuerung der Verkehrsanlage Forststraße im OT Allstedt, im Abschnitt Bäckerplatz bis Gerstenstraße
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01. | Die Abschnittsbildung und Aufwandspaltung gem. § 3 (2) und § 6 (4) Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Allstedt. |
| 02. | Die Abschnittsbildung erfolgt für den OT Allstedt Forststraße vom Bäckerplatz bis Gerstenstraße |
| 03. | Die Aufwandspaltung erfolgt für den Ausbau der Fahrbahn, als Mischverkehrsfläche, und der Straßenentwässerung |
| 04. | Der Straßenausbaubeitrag für die Erneuerung der Verkehrsanlage wird gesondert erhoben. |
| 05. | Die Verwaltung prüft die Erstattungsansprüche nach § 18 a KAG-LSA. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 143-14/2025
Personalangelegenheiten
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 144-14/2025
Personalangelegenheiten
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 145-14/2025
Personalangelegenheiten
Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 146-14/2025
Vergabe Dom Allstedt 3. Bauabschnitt
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Der Auftrag für die Bauleistung 3. Bauabschnitt – Kirche St. Wigbert, Allstedt |
|
| Los 2 – Fenster- und Restarbeiten wird an die Firma Steinmetzwerkstatt & Denkmalpflege Sven Gebhardt, Dorfstraße-Riethgen 43 a in 99638 Kindelbrück vergeben. |
| 02 | Die Verwaltung wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte einzuleiten und aus-zuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 147-14/2025
Beauftragung Straßenbeleuchtung Nienstedt, Dorfstraße 10 – 30
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Das Angebot der envia Mitteldeutsche Energie AG wird für o.g. Leistung bestätigt. |
| 02 | Die Verwaltung wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 148-14/2025
Vergabe Brückenprüfungen 2025 der Einheitsgemeinde Stadt Allstedt
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01. | Der Auftrag für Los 1 – Brückenprüfung 2025 wird an das Ingenieurbüro Peter Bieling, Weimarische Straße 10, 06542 Allstedt vergeben. |
| 02. | Der Auftrag für Los 2 – Brückenprüfung 2025 wird an das Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Frank Suchanek, Mansfelder Weg 2, 06528 Blankenheim vergeben. |
| 03. | Die Verwaltung wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte einzuleiten und auszuführen. |