Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates der Stadt Allstedt am 23.09.2024
Beschluss-Nr.: 27-3/2024
Aufhebungsbeschluss zum beschluss-Nr.: 303-39/2023 – Satzung der Stadt Allstedt zur Nutzung kommunaler Sportstätten
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Der Beschluss 303-39/2023 – Satzung zur Nutzung kommunaler Sportstätten vom 25.09.2023 wird aufgehoben. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 28-3/2024
Einteilung der Wahlbezirke und Wahllokaladressen zu den Ergänzungswahlen am 12.01.2025
| Beschlusstext: | ||
| Der Stadtrat beschließt: | ||
| 01 | Der Wahlbereich der Einheitsgemeinde Stadt Allstedt wird zu den Ergänzungswahlen am 12.01.2025 in 2 Wahlbezirke eingeteilt. | |
| 02 | Die Wahlbezirke umfassen die Ortsteile: | |
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| 1. | Liedersdorf |
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| 2. | Wolferstedt und Klosternaundorf |
| 03 | Die Briefwahlvorstände sind im jeweiligen Wahlbezirk. | |
| 04 | Die Wahllokaladressen lauten: | |
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| Wahlbezirk – Liedersdorf | |
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| Wahllokal: Rosenweg 5, 06542 Allstedt OT Liedersdorf — barrierefrei | |
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| Wahlbezirk – Wolferstedt und Klosternaundorf | |
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| Wahllokal: Sportlerheim: Im Dorfe 174a, 06542 Allstedt OT Wolferstedt — barrierefrei | |
| 05 | Die Verwaltung wird beauftrag alle weiteren Schritte einzuleiten und auszuführen. | |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 29-3/2024
4. Änderung der Anlage zu § 7 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen (Fassung vom 05.02.2024)
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Die Änderung der Höhe der Kostenbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Emseloh für das Jahr 2025 gemäß der Anlage zu § 7 Abs. 1 der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen wird beschlossen. |
| 02 | Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 30-3/2024
Abschluss einer Bauherrenvereinbarung mit dem Wasserverband "Südharz" zur Erschießung des Baugebietes Niederröblingen "Am Bahnhof"
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
- Die Bauherrenvereinbarung mit dem Wasserverband „Südharz“ zur Erschließung es Baugebietes „Am Bahnhof“ im Ortsteil Niederröblingen wird in der vorliegenden Form Abgeschlossen.
- De Bürgermeister wird ermächtigt die Vereinbarung zu unterzeichnen und die Umsetzung veranlassen.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 31-3/2024
Grundstücknutzungsvertrag Poolvertrag - Repowering Windpark Mittelhausen / Einsdorf
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
- Dem vorliegenden Vertrag für den Windpark in der Gemarkung Mittelhausen und Einsdorf wird zugestimmt.
- Der Bürgermeister wird ermächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 32-3/2024
Planer für die Sanierung des Ratskellers in Allstedt
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01. | Die Beauftragung der Planungsleistung 1 – 3 geht an die Firma Hartkopf Denkmal Architektur, Breite Straße 71 in 06536 Südharz. Die Phase 4 – 9 wird nach vorliegen des Fördermittelbescheides vergeben. |
| 02. | Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 33-3/2024
Holzerntearbeiten in den Kommunalwäldern für die Wirtschaftsjahre 2024-2028
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Mit den Holzerntearbeiten und der Kulturpflege in den Kommunalwäldern Allstedt wird in den Wirtschaftsjahren ab 10/2024 bis 09/2028 die Fa. Manteufel Dienstleistung UG, Stolberger Straße 12, 06536 Südharz OT Rottleberode beauftragt. |
| 04 | Der Bürgermeister wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte einzuleiten. |
| 03 | Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte einzuleiten und durchzuführen. |