Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates der Stadt Allstedt am 04.11.2024
Beschluss-Nr.: 34-4/2024
Beitritt der Kommunalen IT-Union eG (KITU)
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
| 01. | Den Erwerb eines Genossenschaftsanteils der Kommunalen IT- Union eG (KITU) und die damit verbundene Mitgliedschaft in der Genossenschaft. |
| 02 | Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 35-4/2024
Durchführungs- und Nutzungsvereinbarung zum Projekt "Move"
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
| 01. | Der Stadtrat stimmt der beiliegenden Durchführungs- und Nutzungsvereinbarung zu. |
| 02. | An den in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Standort soll in dem beschriebenen Umfang Elemente des Projektes errichtet werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für weitere Standorte Basisstationen aufzunehmen. |
| 03. | Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung zu unterzeichnen. |
Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte einzuleiten und auszuführen.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 36-4/2024
Beschluss zum Kupferspurenradweg
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
| 01 | Der Zweckvereinbarung zur Errichtung des Kupferspurenradwegs wird in der beiliegenden Fassung mit den Änderungsvorschlägen der Verwaltung zugestimmt. |
| 02 | Die Streckenführung soll gemäß der Variante 2 erfolgen. |
| 03 | In der Investitionsplanung der kommenden Jahre sind die erforderlichen Eigenmittel zu berücksichtigen. |
| 04 | Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 37-4/2024
Grundsatzbeschluss zur Schaffung einer neuen Planstelle
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
| 01 | Im Stellenplan zum Haushaltsplan 2025 wird eine neue Planstelle – Vergabestelle – eingerichtet. |
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| Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 35 Stunden, das entspricht 0,90 VZÄ. Die Eingruppierung erfolgt in der Entgeltgruppe 9a TVöD-V. Mit dem Haushalt 2028 soll dieser Stellenaufwuchs durch Einsparungen wieder zurückgefahren werden. |
| 02 | Die zu vergebende Stelle wird noch im Jahr 2024 öffentlich ausgeschrieben. |
| 03 | Die Verwaltung wird beauftragt alle rechtlichen Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 38-4/2024
Berufung sachkundige Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
01 | Berufung der sachkundigen Einwohner widerruflich als Mitglieder mit beratender Stimme in die ständig beratenden Ausschüsse. |
| Finanzausschuss | Allstedter Bund – Frau Carolin Ullrich |
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| Bauausschuss | Allstedter Bund – Herr Steve Wittenbecher |
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| Sozialausschuss | AfD – Frau Brigitte Liesegang |
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| CDU – Frau Susanne Otto |
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| Kulturausschuss | Allstedter Bund – Herr Gerold Peetz |
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| Umweltausschuss | CDU – Herr Thomas Schlenstedt |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 39-4/2024
Entsendung von Vertretern in die Wohnungsgesellschaft Allstedt mbH
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
01 | Die Fraktion IG Allstedt entsendet Herr Peter Banisch als ordentlicher Vertreter der Stadt Allstedt in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsgesellschaft Allstedt mbH. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 40-4/2024
Vorsitzender des Energieausschusses
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
01 | Zum Vorsitzenden des Energieausschusses wird Herr Andreas Voß ernannt. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 41-4/2024
Nutzungs und Reservierungsvertrag für den Betrieb eines Solarkraftwerks nebst Energiespeicheranlagen
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
Der Stadtrat beschließt:
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Dem Nutzungs-Reservierungsvertrag zum Betrieb eines Solarkraftwerkes nebst Energiespeicheranlage wird zugestimmt.
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Der Stadtrat bevollmächtigt Herr Rene Groß, dienstansässig in der Stadt Allstedt in 06542 Allstedt, Forststraße 9 die Stadt Allstedt bei der Vertragsbeurkundung zu vertreten.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 42-4/2024
Abschluss einer Vereinbarung nach § 6 EEG - finanzielle Beteiligung der Stadt Allstedt am Ertrag von WEA in der Gemarkung Holdenstedt
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
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Dem vorliegenden Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 i. V. m. § 100 Abs. 2 EEG für die Bestandsanlagen wird zugestimmt.
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Der Bürgermeister wird ermächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 43-4/2024
Erwerb einer Teilfläche von ca. 627qm im Flurbereinigungsverfahren Pölsfeld
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
| 1. | Der Stadtrat stimmt dem Erwerb einer Teilfläche im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens zu. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen rechtlichen Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 44-4/2024
Vergabe - Beschaffung eines Straßenzugelassenen Aufsitzmähers für den Standort Beyernaumburg
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
| 01. | Der Auftrag für die o. g. Leistung wird an die Firma Jürgen Meinicke GmbH, Alleebreite 15a, 06295 Lutherstadt Eisleben vergeben. |
| 02. | Die Verwaltung wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 45-4/2024
Reparatur Dach Altes Heizhaus neben der Turnhalle Wolferstedt
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
| 01. | Die Zusage für die Beauftragung der Bauleistung geht an die Firma BuZ Bunzel GmbH & Co.KG, Mühle 4, 06542 Allstedt OT Holdenstedt. |
| 02. | Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 46-4/2024
Vergabe - Planung Sanierung Dach DGH Mittelhausen
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
| 01 | Die Zusage für die Beauftragung der Planungsleistung geht an das Ingenieurbüro Manjana Bieling, Weimarische Straße 10 in 06542 Allstedt |
| 02 | Die Verwaltung wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte einzuleiten und auszuführen. |