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Stadtanzeiger Amtsblatt der Stadt Allstedt mit den Ortsteilen
Ausgabe 16/2024
Amtlicher Teil
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Beschluss Nr.: 29-3/2024

Amt: Hauptamt

Bearbeiter: Frau Edler

Öffentlich ja

Vorlagen-Nr.: BV 68/2024-2029 erstellt am: 13.09.2024

Beschlussgegenstand

4. Änderung der Anlage zu § 7 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen (Fassung vom 05.02.2024)

Beratungsfolge

Sitzungstermin

TOP

Öffentlich

Stadtrat

23.09.2024

8.3

ja

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

14

2

2

Gesetzliche Grundlage:

Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), in der zurzeit gültigen Fassung.

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

01

Die Änderung der Höhe der Kostenbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in Emseloh für das Jahr 2025 gemäß der Anlage zu § 7 Abs. 1 der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen wird beschlossen.

02

Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte einzuleiten und auszuführen.

Sachverhalt/Begründung:

Aufgrund der planmäßigen jährlichen Verhandlungen der Platzkosten mit dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (LK MSH) ergibt sich eine Änderung der Platzkosten für das Jahr 2025 für die Kita in Emseloh.

Anlage: Änderung der Satzung zu § 7, Kalkulation Kita in Emseloh.

Kirchner
Bürgermeister

4. Änderung der Anlage zu § 7 Abs. 1

der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen

1. für die Kindertageseinrichtung in Emseloh für Kinder

Träger: Kita Emseloh e. V.

Inkrafttreten

Die Kostenbeiträge treten zum 01.01.2025 in Kraft.

Allstedt, 28.11.2024

Kirchner
Bürgermeister