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Stadtanzeiger, Amtsblatt der Stadt Allstedt mit den Ortsteilen
Ausgabe 5/2019
Öffentliche Bekanntmachungen
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Beschluss Nr. 340-46/19

Amt: Kämmerei

Bearbeiter:

Wirth

Öffentlich

Ja

Vorlagen-Nr.:

BV 6/2019

erstellt am:

22.01.2019

Beschlussgegenstand

Haushaltssatzung der Stadt Allstedt für das Haushaltsjahr 2019

Beratungsfolge

Finanzausschuss

Sitzungstermin

13.12.2018

TOP

5

Öffentlich

Ja

Beratungsfolge

Klausurtagung

Sitzungstermin

17.01.2019

TOP

2

Öffentlich

Ja

Beratungsfolge

Stadtrat

Sitzungstermin

04.02.2019

TOP

8.2

Öffentlich

Ja

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

0

Gesetzliche Grundlage:

Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014.

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

01

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Allstedt wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil des Beschlusses.

02

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte einzuleiten und auszuführen.

Richter
Bürgermeister

Anlagen:

Vorbericht Haushaltsplan 2019

Anlage 1 Haushaltsplan 2019: Investitionspauschale 2019

Stellenplan 2019

Ergebnisplan 2019 (gesamt)

Ergebnisplan 2019 (mit Konten)

Finanzplan 2019 (gesamt)

Finanzplan 2019 (mit Konten)

Investitionsplan 2019

Verbindlichkeitenübersicht 2019

Übersicht Zuwendungen an Fraktionen 2019

Übersicht VE´s 2019

Teilhaushalt 1 - Bürgermeister

Teilhaushalt 2 Allgemeine Verwaltung

Teilhaushalt 3 Finanzen

Teilhaushalt 4 Bauverwaltung

Teilhaushalt 5 Ordnung

Beteiligungsbericht WG Allstedt mbH 2017

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Allstedt für das Haushaltsjahr 2019

Aufgrund des §§ 100 und 102 i.V.m. § 45 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA Nr. 12/2014 S. 288) hat der Stadtrat der Stadt Allstedt in seiner Sitzung am 04.02.2019 nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 erlassen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird

1.

im Ergebnisplan mit dem

a)

Gesamtbetrag der Erträge auf  — 10.078.700 Euro

b)

Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  — 10.604.100 Euro

2.

im Finanzplan mit dem

a)

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf  —  9.121.700 Euro

b)

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf  — 9.652.500 Euro

c)

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf  —  3.333.890 Euro

d)

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf  — 4.168.790 Euro

e)

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf  —  834.900 Euro

f)

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf  —  166.156 Euro

festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahen (Kreditermächtigungen) wird auf 834.900 Euro festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die zukünftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten, (Verpflichtungsermächtigungen) wird auf 3.378.346 Euro festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird auf 3.862.443 Euro festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

Ortsteil

Grundsteuer A

Grundsteuer B

Gewerbesteuer

Allstedt, Beyernaumburg, Emseloh, Holdenstedt, Liedersdorf, Mittelhausen, Niederröblingen, Nienstedt, Pölsfeld, Winkel, Wolferstedt

350

360

350

OT Katharinenrieth

300

300

300

OT Sotterhausen

300

300

350

§ 6

Bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen bei den einzelnen Produktsachkonten sind im Sinne des § 103 Abs. 2 KVG LSA als erheblich anzusehen, wenn sie im Einzelfall 1 v.H. des Gesamtvolumens des laufenden Haushaltsjahres übersteigen.

1. Ausfertigung der Haushaltssatzung 2019

Die vorstehende durch den Stadtrat beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit ausgefertigt.

Allstedt, den 08.05.2019

Richter
Bürgermeister

2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2019

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung ist genehmigungspflichtig. Die Haushaltssatzung und ihre Anlagen liegen nach Genehmigung der Kommunalaufsicht des Landkreises Mansfeld-Südharz entsprechend § 102 Abs. 2 KVG LSA zu den Dienstzeiten der Stadtverwaltung in der Zeit vom 16.05.2019 bis 31.05.2019 zur Einsichtnahme bei der Stadtverwaltung Allstedt, Forststraße 9, 06542 Allstedt in der Abteilung Finanzen öffentlich aus.

Allstedt, den 09.05.2019

Richter
Bürgermeister