Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates der Stadt Allstedt am 23.06.2025
Beschluss-Nr.: 99-10/2025
2. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Allstedt
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Der 2. Änderung der Friedhofssatzung wird in der vorliegenden Fassung und deren Abänderungen zugestimmt. |
| 02 | Die Verwaltung wird beauftragt alle weiteren Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 100-10/2025
6. Änderung der Satzung zur Erhebung von Kitagebührenbeiträge für die Einrichtungen der AWO
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Die Änderung der Höhe der Kostenbeiträge für die Kindertageseinrichtungen Kita Kreuzberg, Hort „Pfiffikus“ in Allstedt, Sportkita „Rohneracker“ in Mittelhausen und die Kita „Rotkäppchen“ in Allstedt für das Jahr 2025 gemäß der Anlage zu §7 Abs. 1 der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen wird beschlossen. |
| 02 | Die Verwaltung wird beauftragt alle weiteren Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 101-10/2025
7. Änderung der Anlage zu § 7 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen (Fassung vom 05.02.2024)
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Die Änderung der Höhe der Kostenbeiträge für die Kindertageseinrichtung Kita Piepmatz in Nienstedt für das Jahr 2025 gemäß der Anlage zu §7 Abs. 1 der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen wird beschlossen. |
| 02 | Die Verwaltung wird beauftragt alle weiteren Schritte einzuleiten und auszuführen. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 102-10/2025
Kommunale Leitlinie für faire Windkraft- und Freiflächen-PV-Projekte der Einheitsgemeinde Allstedt
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
(01) die beigefügte Leitlinie für faire Windkraft- und Freiflächen-PV-Projekte.
(02) Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten. Insbesondere soll die Leitlinie auf der Webseite der Einheitsgemeinde veröffentlicht werden.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 103-10/2025
Benennung eines Ausschussmitgliedes der Fraktion IG Allstedt in beratende Ausschüsse
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Die Fraktion IG Allstedt benennt für den Finanzausschuss als ordentliches Mitglied Herrn Kevin Koch. |
| 02 | Die Fraktion IG Allstedt benennt für den Ausschussvorsitz für den zeitweiligen Ausschuss zur Fortführung des Leitbildes der Struktur des Bauhofes Herrn Andreas Voß. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 104-10/2025
1. Änderung Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Allstedt 2025
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
01 die 1. Änderung der Hauptsatzung in der vorliegenden Form.
02 Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen weiteren Schritte einzuleiten.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 105-10/2025
Gebührensatzung für die Benutzung Multimedia – Ausstellung: Thomas Müntzer und seine Zeit in Allstedt
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 1. | Die vorliegende Gebührensatzung wird in der Variante 2 beschlossen. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte einzuleiten. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 106-10/2025
Wahl des zweiten Vertreters des Hauptverwaltungsbeamten im Verhinderungsfall 2025
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 01 | Der Fachbereichsleiter für Bauen und Ordnungsamt wird als zweiter Vertreter des Hauptverwaltungsbeamten im Verhinderungsfall berufen. |
| 02 | Die Wahlhandlung wurde ordnungsgemäß durchgeführt. |
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 107-10/2025
Ehrenordnung der Einheitsgemeinde Stadt Allstedt
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
- Der Beschluss -Nr. 86-8/2025 vom 31.03.2025 wird aufgehoben.
- Die vorliegende Neufassung der Ehrenordnung der Einheitsgemeinde Stadt Allstedt.
- Die Verwaltung wird beauftragt alle rechtlichen Schritte einzuleiten.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 108-10/2025
Ehrenbürgerschaft von Thomas Müntzer
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt:
(1) Nach § 1 Abs. 1 der Ehrenordnung in der derzeit gültigen Fassung kann Lebenden wie Verstorbenen die Ehrenbürgerschaft verliehen werden. Auf Anregung aus der Bürgerschaft wird Thomas Müntzer das Ehrenbürgerrecht von Allstedt verliehen.
(2) Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten.
Kirchner, Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 109-10/2025
Ankauf von 2 Flurstücken
Beschlusstext:
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 1. | Der Stadtrat stimmt dem Erwerb von zwei Flurstücken in der Gemarkung Niederröblingen zu. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen rechtlichen Schritte einzuleiten und auszuführen. |
| 3. | Der Stadtrat bevollmächtigt Herrn René Groß, dienstansässig bei der Stadt Allstedt in 06542Allstedt, Forststraße 9 die Stadt Allstedt bei der Vertragsbeurkundung zu vertreten. |