Aus der Sitzung des Stadtrates vom 10. Juni 2024

Öffentlicher Sitzungsteil

Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2023 der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH

Vorlage: BV/1088/24/FM

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. ermächtigt den Oberbürgermeister, als Gesellschafter der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2023 festzustellen.

Ergebnisverwendung aus dem Geschäftsjahr 2023 der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH

Vorlage: BV/1089/24/FM

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. ermächtigt den Oberbürgermeister, als Gesellschafter der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH, dem Ergebnisverwendungsvorschlag zuzustimmen, d.h. den Jahresüberschuss in Höhe von 734.409,89 € mit dem Verlustvortrag zu verrechnen und den verbleibenden Verlust auf neue Rechnung vorzutragen.

Entlastung der Geschäftsführung der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Vorlage: BV/1090/24/FM

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. ermächtigt den Oberbürgermeister, als Gesellschafter der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH, der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2023 Entlastung zu erteilen.

Entlastung des Aufsichtsrates der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Vorlage: BV/1091/24/FM

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogt. ermächtigt den Oberbürgermeister, als Gesellschafter der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH, dem Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2023 Entlastung zu erteilen.

Wahl eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH

Vorlage: BV/1092/24/FM

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. ermächtigt den Oberbürgermeister, als Gesellschafter der AWO Auerbacher Wohnbau GmbH, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2024 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Nexia GmbH, Niederlassung 01187 Dresden, zu beauftragen.

Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Planung, Errichtung und Durchführung der Landesgartenschau 2029 gemeinsam mit der Stadt Rodewisch

Vorlage: BV/1085/24/FM

Der Stadtrat beschließt den Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Planung, Errichtung und Durchführung der Landesgartenschau 2029 gemeinsam mit der Stadt Rodewisch.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine solche Vereinbarung zu erarbeiten und dem Stadtrat vor Unterzeichnung durch den Oberbürgermeister zur Beschlussfassung vorzulegen.

Vergabe von Bauleistungen: Neubau des Radweges "Neuberg" zwischen der Gemeinde Ellefeld vorbei am Friedhof Rempesgrün bis zur Beerheider Straße in Auerbach/Vogtl., 1. BA: 550 m Teilabschnitt ab Friedhof Rempesgrün in Richtung Beerheider Straße

Vorlage: BV/1078/24/BL

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt, den Neubau des Radweges „Neuberg“, 1. BA: 550 m Teilabschnitt ab Friedhof Rempesgrün in Richtung Beerheider Straße an die Baufirma VSTR AG Rodewisch, August-Bebel-Straße 4, 08228 Rodewisch zu einem Angebotspreis von 139.649,01 Euro brutto zu vergeben.

Vergabe von Bauleistungen: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Auerbach/Vogtl. OT Vogelsgrün, Los 02 Rohbauarbeiten

Vorlage: BV/1084/24/BL

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. vergibt die Bauleistungen zu Los 02, Rohbauarbeiten, am Bauvorhaben „Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Auerbach/Vogtl. OT Vogelsgrün“ an die Firma BAS Baugesellschaft „Am Scheibenberg“ mbH, Silberstraße 1a, 09481 Scheibenberg. Die Angebotssumme beträgt: 314.349,59 € brutto.

Bau einer neuen Pflanzgrabanlage im Urnenhain der Stadt Auerbach/Vogtl.

Vorlage: BV/1082/24/BL

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt die Neuanlage eines Pflanzgrabfeldes im Urnenhain der Stadt.

Verkauf des Flurstückes 1620 der Gemarkung Auerbach - Objektbezeichnung: "ehem. Fristo"

Vorlage: BV/1072/24/BL

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt, das Objekt „ehem. Fristo“ (Flurstück 1620 der Gemarkung Auerbach), gelegen an der Eisenbahnstraße, zu einem Kaufpreis von 88.800,00 € an Herrn Steve Schwabe, Dittesstraße 1, 08209 Auerbach/Vogtl. zu verkaufen. Der Erwerber trägt die Kosten des Verfahrens und die seiner Durchführung.

Ankauf des Flurstückes 533 der Gemarkung Auerbach

Vorlage: BV/1093/24/BL

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt, das Flurstück 533 der Gemarkung Auerbach zu einem Kaufpreis in Höhe von 44.264,00 € vom Landratsamt Vogtlandkreis, Postplatz 5, 08523 Plauen anzukaufen. Der Käufer trägt die Kosten des Verfahrens und die seiner Durchführung.

Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 für das allgemeine Wohngebiet "Beerheide Süd"

Vorlage: BV/1071/24/BPL

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt die Einleitung eines Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. B1 für das allgemeine Wohngebiet „Beerheide Süd“. Der Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss über die Aufstellung einer Lärmaktionsplanung

Vorlage: BV/1077/24/BL

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt die Teilnahme an der Lärmaktionsplanung im Sinne der Berichterstattung an das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie. Die Lärmaktionsplanung ist aller 5 Jahre fortzuschreiben.

Beschaffung von Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Auerbach/Vogtl.

Vorlage: BV/1079/24/OA

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt, den Auftrag zur Beschaffung von Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Auerbach/Vogtl. an die Firma GENIUS Development & Sales, Inh.: Alexander Lohf, Schweßwitzer Straße 6, 06686 Lützen zu vergeben. Die Angebotssumme beträgt: 49.119,27 € (brutto).

Vergabe von Leistungen: Stationäre Verkehrsüberwachung an verkehrlichen Schwerpunkten im Stadtgebiet der Stadt Auerbach/Vogtl.

Vorlage: BV/1080/24/OA

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt, den Dienstleistungsauftrag für die Bereitstellung und Errichtung der stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an die Firma JENOPTIK Robot GmbH, Opladener Straße 202, 40789 Monheim zu vergeben. Der Angebotspreis beträgt 12,44 € (brutto) je verwertbarem Fall. Die Vertragslaufzeit beläuft sich auf 60 Monate.

Abschluss Sponsoringverträge mit dem CVV Cheermania e.V. und dem VfB Auerbach 1906 e.V.

Vorlage: BV/1083/24/BS

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. stimmt dem Abschluss von Sponsoringverträgen für die Vereine CVV Cheermania e.V. und VfB Auerbach 1906 e.V. zur Unterstützung der leistungsorientierten Nachwuchsarbeit im Rahmen der Sport-Förderrichtlinie Stadt Auerbach/Vogtl. vom 25.01.2010, zuletzt geändert am 18.03.2024 in der beiliegenden Fassung zu.

Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO

Vorlage: BV/1086/24/FM

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß der Erläuterung zum Beschluss in Höhe von 4.238,89 €. Die Spender sind der Stadt Auerbach/Vogtl. bekannt, möchten aber namentlich nicht in der öffentlichen Sitzung genannt werden. Dem Stadtrat werden die Spender in der nichtöffentlichen Sitzung bekannt gegeben.

Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO

Vorlage: BV/1087/24/FM

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt die Annahme einer Spende für die Feuerwehren der Stadt Auerbach/Vogtl. von der Tank- und Waschcenter Auerbach GbR, Klingenthaler Str. 111, 08209 Auerbach in Höhe von 1.425,00 €.