Aus der Sitzung des Stadtrates vom 10. Juli 2023



Öffentlicher Sitzungsteil

BV/0942/23/BS

Gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept (GIHK) für den Förderzeitraum 2021-2027

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt das gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept (GIHK) für das Fördergebiet „Westliche Altstadt“ für den Förderzeitraum des ESF Plus 2021 - 2027 in beiliegender Fassung.

BV/0952/23/BS

Beschluss zum DigitalPakt Schule - Vergabe der Leistung Erneuerung Informatikkabinett Grundschule Diesterweg

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt die Vergabe der Leistung im Rahmen des DigitalPakts Schule an die Firma

Matthias Richter R&C Elektronik und Computer

Herrenwiese 3

08209 Auerbach/Vogtl.

im Auftragswert von: 36.840,39 Euro (brutto)

BV/0947/23/BPL

Stellungnahme zum Vorentwurf des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Eich Teil 2", Stadt Treuen

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. stimmt dem Vorentwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbegebiet Eich, Teil 2“, Stadt Treuen in der Fassung Mai 2023 zu.

BV/0932/23/OA

Beteiligung an einer Sammelbeschaffung von Löschfahrzeugen LF10

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt, vorbehaltlich der Qualifizierung durch das SMI, sich an einer Sammelbeschaffung für drei Löschfahrzeuge LF10 für drei Ortsfeuerwehren für die Jahre 2025, 2026 und 2027, entsprechend dem aktuell gültigen Brandschutzbedarfsplan für Auerbach/Vogtl., zu beteiligen.

Den Stadtratsmitgliedern ist bekannt, dass eine Fördermittelzusage aktuell noch nicht vorliegt und eine Gewährung von Fördermitteln auch versagt werden kann.

BV/0953/23/HA

Festlegung des Wahltermins für die Kommunalwahlen 2024

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt, den Wahltag für die Kommunalwahlen der Stadt Auerbach/Vogtl. bzgl. der Stadt- und Ortschaftsratswahlen für den 9. Juni 2024 festzulegen und diesen Tag öffentlich bekannt zu machen.

BV/0951/23/FM

Beschluss zur Annahme einer zweckgebundenen Spende gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt die Annahme einer zweckgebundenen Spende in Höhe von 1.500,00 €.

Der Spender ist der Stadt Auerbach/Vogtl. bekannt, möchte aber namentlich nicht in der öffentlichen Sitzung genannt werden.

Aus der Sonder-Sitzung des Stadtrates vom 10. Juli 2023

Öffentlicher Sitzungsteil

BV/0954/23/BL

Außerplanmäßige Ausgabe: Sanierung der Zimmerdecken in Räumen des Altbaus der Oberschule "Geschwister Scholl"

Der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Zimmerdecken in den Räumen des Altbaus der Oberschule "Geschwister Scholl" und vergibt die Bauleistung an die Firma:

Weber Innenausbau GmbH

Kirchstraße 109

08248 Klingenthal

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 218.026,87 Euro brutto