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Informations- und Amtsblatt des LK Anhalt-Bitterfeld
Ausgabe 18/2023
Amtliche Informationen
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Bekanntmachung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Vergabeausschuss am 17.07.2023

Offenes Verfahren gem. VgV

Ersatzbau Turnhalle Völkerfreundschaft Köthen (Anhalt), Los 16 Elektro / Blitzschutz

Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma Elektro Schulze GmbH aus 06842 Dessau- Roßlau zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 162.043,32 EUR wurde erteilt.

BV/0791/2023

Beschluss: VGA 52-2023

Freihändige Vergabe gem. VOB/A

Ausbau der Kreisstraße K2476 OD Brehna Straßenbauarbeiten

Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma Erd- und Tiefbau Bitterfeld GmbH aus 06749 Bitterfeld-Wolfen zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 2.283.329,71 EUR (für den LK anteilig 761.874,83 EUR) wurde erteilt.

BV/0793/2023

Beschluss: VGA 53-2023

freiberufliche Leistungen gem. § 41 und 45 HOAI

Kreisstraße K 2083 Ortsdurchfahrt Sibbesdorf Erarbeitung einer Planungsunterlagen

Die Zustimmung zur Auftragserteilung Freiberuflicher Leistungen gemäß § 41 und 45 HOAI an die Ingenieurgesellschaft Gürtler & Kaplan mbH aus 06779 Raguhn-Jeßnitz in Höhe einer Bruttohonorarsumme von 38.741,74 EUR wurde erteilt.

BV/0789/2023

Beschluss: VGA 54-2023

Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb

Alle Liegenschaften mit Gasentnahmestellen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Gasbelieferung für den Zeitraum 01.01.2024 – 31.12.2024

Die Zustimmung auf Abweichen vom Grundsatz der Öffentlichen Ausschreibung auf ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb gemäß § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge) unter der Beteiligung der in der Beschlussvorlage genannten Unternehmen wurde erteilt. Ebenso wurde der Landrat ermächtigt, den Zuschlag auf das preisgünstigste Angebot ohne erneute Beteiligung des Vergabeausschusses zu erteilen.

BV/0794/2023

Beschluss: VGA 55-2023

Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb

Alle Liegenschaften mit Stromentnahmestellen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Strombelieferung für den Zeitraum 01.01.2024 – 31.12.2024

Die Zustimmung auf Abweichen vom Grundsatz der Öffentlichen Ausschreibung auf ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb gemäß § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge) unter der Beteiligung der in der Beschlussvorlage genannten Unternehmen wurde erteilt. Ebenso wurde der Landrat ermächtigt, den Zuschlag auf das preisgünstigste Angebot ohne erneute Beteiligung des Vergabeausschusses zu erteilen.

BV/0795/2023

Beschluss: VGA 56-2023

Vergabeausschuss am 07.08.2023

Freihändige Vergabe gem. VOB/A

Kreisstraße K 2074 – Ortsdruchfahrt Glauzig,

Straßenbauarbeiten – Antrag auf Freihändige Vergabe

Gemeinschaftsbaumaßnahme

Die Zustimmung auf Abweichen vom Grundsatz der Öffentlichen Ausschreibung auf Freihändige Vergabe gemäß § 3 i. V. m. § 3 a Abs. 3 S. 2 VOB/A i. V. m. § 4 der Verordnung über die Auftragswerte nach der Unterschwellenvergabeordnung und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A – Ausgabe 2019 (Auftragswerteverordnung AwVO) vom 16. Dezember 2022 unter Beteiligung der in der Beschlussvorlage genannten Unternehmen für die Gemeinschaftsbaumaßnahme des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der Stadt Südliches Anhalt und der MITNETZ-strom GmbH wurde erteilt.

BV/0800/2023

Beschluss: VGA 57-2023

Freihändige Vergabe gem. VOB/A

Förderschule "Sonnenlandschule" Wolfen, Errichtung einer Rollstuhlrampe - Los 1: Erd- und Pflasterarbeiten

Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma Herker GmbH, 06774 Muldestausee / OT Friedersdorf zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 40.550,87 EUR wurde erteilt.

BV/0801/2023

Beschluss: VGA 58-2023

Freihändige Vergabe gem. VOB/A

Dienstgebäude Richard-Schütze-Straße 6, 06749 Bitterfeld, Sanierung Sanitär- und Abwasseranlage - Haus 4

Antrag auf Freihändige Vergabe

Die Zustimmung auf Abweichen vom Grundsatz der Öffentlichen Ausschreibung auf Freihändige Vergabe gemäß § 3 i. V. m. § 3 a Abs. 3 S. 2 VOB/A i. V. m. § 4 der Verordnung über die Auftragswerte nach der Unterschwellenvergabeordnung und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A – Ausgabe 2019 (Auftragswerteverordnung AwVO) vom 16. Dezember 2022 unter Beteiligung der in der Beschlussvorlage genannten Unternehmen wurde erteilt.

BV/0802/2023

Beschluss: VGA 59-2023

Öffentliche Ausschreibung gem. UVgO

Anschaffung verschiedener Schülertische/-stühle sowie Lehrertische/-stühle - Los 1 - für die FöS (G) Schule an der Kastanie, OT Bitterfeld, Brehnaer Str. 63, 06749 Bitterfeld-Wolfen

Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma DOS e. K., Albertistr. 47a, 08468 Reichenbach wurde erteilt.

BV/0805/2023

Beschluss: VGA 60-2023

Öffentliche Ausschreibung gem. VOB/A

Digitalpakt Schulen - Los 1: Sekundarschule "Rüsternbreite" Köthen, Aufbau und Verbesserung der passiven Digitaltechnik / Elektro Aufhebung einer öffentlichen Ausschreibung

Die Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A wurde erteilt, da kein Angebot eingegangen ist, das den Ausschreibungsbedingungen entspricht.

BV/0806/2023

Beschluss: VGA 61-2023

Öffentliche Ausschreibung gem. VOB/A

Digitalpakt Schulen - Los 3: Förderschule "Angelika Hartmann" Köthen, Aufbau und Verbesserung der passiven Digitaltechnik / Elektro Aufhebung einer öffentlichen Ausschreibung

Die Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A wurde erteilt, da kein Angebot eingegangen ist, das den Ausschreibungsbedingungen entspricht.

BV/0807/2023

Beschluss: VGA 62-2023

Öffentliche Ausschreibung gem. VOB/A

Digitalpakt Schulen - Los 2: Berufsbildende Schule Bitterfeld, Außenstelle Köthen, Aufbau und Verbesserung der passiven Digitaltechnik / Elektro Aufhebung einer öffentlichen Ausschreibung

Die Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A wurde erteilt, da kein Angebot eingegangen ist, das den Ausschreibungsbedingungen entspricht.

BV/0808/2023

Beschluss: VGA 63-2023

Vergabeausschuss am 21.08.2023

Öffentliche Ausschreibung gem. UVgO

Leasing von 14 Pkw Kleinwagen für den Fuhrpark Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Die Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung aus anderen schwerwiegenden Gründen gemäß § 48 Abs. 1 Nr. 4 UVgO wird erteilt.

BV/0829/2023

Beschluss: VGA 64-2023

Öffentliche Ausschreibung gem. UVgO

Leasing von 4 Kleinwagen mit Elektroantrieb für den Fuhrpark des Landkreises

Anhalt-Bitterfeld

Die Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung aus anderen schwerwiegenden Gründen gemäß § 48 Abs. 1 Nr. 4 UVgO wird erteilt.

BV/0828/2023

Beschluss: VGA 65-2023

Freihändige Vergabe gem. VOB/A

Kreisstraße K 2080 Zehmigkau- L 136 Straßenbau

Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma STRABAG AG,

06847 Dessau-Roßlau zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 416.033,08 EUR wird erteilt.

BV/0818/2023

Beschluss: VGA 66-2023

Freihändige Vergabe gem. VOB/A

Kreisstraße K 1242 Niederlepte- L 149 Straßenbau

Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma STRABAG AG, Direktion Niedersachsen/ Sachsen-Anhalt, Bereich Halle 06847 Dessau-Roßlau zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 158.437,16 EUR wird erteilt.

BV/0819/2023

Beschluss: VGA 67-2023

Freihändige Vergabe gem. VOB/A

Kreisstraße K 1257 Leps- Eichholz Straßenbau

Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma Horst Grüning GmbH,

39217 Schönebeck zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 486.213,77 EUR wird erteilt.

BV/0820/2023

Beschluss: VGA 68-2023

Öffentliche Ausschreibung gem. VOB/A

Straßendeckenerhaltung durch Oberflächenbehandlung Straßenbau

Die Zustimmung die Ausschreibung gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A aufzuheben wird erteilt.

BV/0825/2023

Beschluss: VGA 69-2023

Öffentliche Ausschreibung gem. VOB/A

Randstreifenbefestigung im Altkreis Zerbst K 1250 Deetz bis Brücke Zollmühle

und K 1246 Lindau bis Buhlendorf

Die Zustimmung die Ausschreibung gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A aufzuheben wird erteilt.

BV/0826/2023

Beschluss: VGA 70-2023

Antrag auf Abweichen

Digitalpakt Schulen - Landkreis Anhalt-Bitterfeld Sekundarschule Rüsternbreite

Los 1

Die Zustimmung zur Durchführung einer Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb gemäß § 3 Nr. 2 i.V.m. § 3a Abs.2 Nr. 2 VOB/A unter Beteiligung der in der Anlage genannten Unternehmen wird erteilt.

BV/0822/2023

Beschluss: VGA 71-2023

Antrag auf Abweichen

Digitalpakt Schulen - Landkreis Anhalt-Bitterfeld Berufsbildende Schule Bitterfeld

Außenstelle Köthen – Los 2

Die Zustimmung zur Durchführung einer Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb gemäß § 3 Nr. 2 i.V.m. § 3a Abs.2 Nr. 2 VOB/A unter Beteiligung der in der Anlage genannten Unternehmen wird erteilt.

BV/0823/2023

Beschluss: VGA 72-2023

Antrag auf Abweichen

Digitalpakt Schulen - Landkreis Anhalt-Bitterfeld Förderschule Hartmann - Los 6

Die Zustimmung zur Durchführung einer Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb gemäß § 3 Nr. 2 i.V.m. § 3a Abs.2 Nr. 2 VOB/A unter Beteiligung der in der Anlage genannten Unternehmen wird erteilt.

BV/0824/2023

Beschluss: VGA 73-2023

Jugendhilfeausschuss am 13.09.2023

Beschluss-Nr: 0814/2023

Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Förderung einer Dachreparatur eines Jugendclubs

B e s c h l u s s:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Erhöhung der Zuwendung für Betriebs- und Sachkosten des Jugendclubs Krondorf in Wolfen zur Finanzierung einer Dachreparatur als laufende Bauunterhaltung. Abweichend vom Punkt 6.4.1 RL JA wird hierfür eine Zuwendung in Höhe von 10.000,00 € als Anteilsfinanzierung gewährt.

Beschluss-Nr: 0815/2023

Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Förderung einer Schwimmlernwoche über die Jugendpauschale

B e s c h l u s s:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 5.000,00 € zur Finanzierung einer Maßnahme im Bereich Jugendsozialarbeit des DLRG Ortsgruppe Bitterfeld - Wolfen e.V. nach Punkt 6.4.8 Richtlinie Jugendarbeit (RL JA) gemäß Punkt 5.3 Absatz 4 RL JA für das Jahr 2023 aus Mitteln der Jugendpauschale 2023.

Beschluss-Nr: 0837/2023

Nachtrag zu den Vorschlagslisten für die Schöffenwahl 2024 - 2028

B e s c h l u s s:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt einen Nachtrag zu den Vorschlagslisten für die Jugendschöffenwahlen zur Amtsperiode 2024 bis 2028.

Die Vorschlagslisten sind Bestandteil des Beschlusses.