Ministerin Hüskens informiert sich über Führerschein online

Seit Ende Dezember 2023 können Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld den Ersterwerb eines Führerscheines oder den Umtausch eines alten Führerscheines auch online beantragen. Anhalt-Bitterfeld bietet seinen Bürgern als erster Landkreis in Sachsen-Anhalt den Online-Dienst „Führerschein“ an. Er fungiert dabei sowohl hinsichtlich der Fachverfahrensanbindung als auch bezüglich des ePayment-Transfers als Pilotkommune.

Die Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, Frau Dr. Lydia Hüskens, verschaffte sich kürzlich in der Köthener Kreisverwaltung einen Überblick, wie die digitale Antragstellung aus der Sicht des Antragstellers und die digitale Bearbeitung aus Sicht des Verwaltungsmitarbeiters funktioniert. Landrat And Grabner und die Fachkolleginnen Anke Adam, Kathrin Heckmann und Manja Winkler stellten das System in einer Bildschirmpräsentation vor. Sie informierten unter anderem auch darüber, dass auch die elektronische Gebührenerhebung und -einziehung Bestandteil der Online-Beantragung ist.

Die Ministerin betonte, dass die letzten vier Jahre gezeigt haben, dass auch die öffentliche Verwaltung immer mal wieder Krisen meistern muss. Mit den Mitteln der Digitalisierung ist man weniger anfällig und man bleibt handlungsfähig. Sie appellierte an alle Verwaltungen, dem Köthener Beispiel zu folgen und den Digitalisierungsprozess weiter zügig voranzutreiben.

Andy Grabner wies darauf hin, dass die Online-Beantragung immer mehr an Bedeutung gewinnen wird. Der Landkreis arbeite mit Hochdruck daran, dass immer mehr Dienstleistungen bequem von zu Hause aus beantragt werden können.

Die Landkreisverwaltung bietet neben dem Ersterwerb und dem Umtausch von Führerscheinen bereits weitere Dienstleistungen online an. Derzeit sind das Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG), Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) und dem Aufstiegsfortbildungsgesetz (AFBG). Auch Elterngeld und bestimmte Leistungen des Jobcenters können bereits online beantragt werden. Die entsprechenden Module sind auf den Internetseiten des Landkreises Anhalt-Bitterfeld unter https://www.anhalt-bitterfeld.de/de/online-dienste.html freigeschaltet. Wie Kathrin Heckmann informiert, sind derzeit Online-Dienste der Ausländerbehörde, zum Waffen- und Jagdschein sowie zum Infektionsschutz in Arbeit.

Hintergrund

Aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) des Bundes resultiert die Verpflichtung, auch Verwaltungsdienstleistungen als Alternative beziehungsweise parallel zu bekannten Formen digital anzubieten. Im Bereich der Fahrerlaubnisbehörde Anhalt-Bitterfeld erfolgt dies inzwischen mittels Nachnutzung des im Bundesland Hessen entwickelten Digitalen Führerscheinantrages, nachdem dies vom Land Sachsen-Anhalt autorisiert wurde und entsprechende Vertragsbeziehungen zwischen den Bundesländern eingegangen worden sind. Der Prozess der Umsetzung des OZG und Nachnutzung der vom Bundesland Hessen bereitgestellten OZG-Fokusleistung hat das Land Sachsen-Anhalt entsprechend begleitet. Zudem stellt das Land seinen Kommunen den Online-Dienst bis zum Jahr 2027 kostenfrei zur Verfügung.