Bekanntmachungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
Beschluss-Nr. 047-06/2025
2. Änderungssatzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildendenSchulen in Trägerschaft des LK Anhalt-Bitterfeld (Schulbezirks-/Schuleinzugsbereichssatzung des LK Anhalt-Bitterfeld)
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| Beschluss: (mehrheitlich abgelehnt) |
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| Der Kreistag des LK Anhalt-Bitterfeld beschließt die in der Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Schulbezirks-/ Schuleinzugsbereichssatzung des LK Anhalt-Bitterfeld) einschließlich der Anlagen 1 IV, 1 V, 1 VII, 1 VIII, 1 IX. |
Beschluss-Nr. 048-06/2025
Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/Die Grünen zur Strukturanalyse zur Zukunft der Köthen Kultur und Marketing GmbH
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| Beschluss: |
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| Der Kreistag beschließt, dass die Landkreisverwaltung bis zur Sitzung des Kultur- und Tourismusausschusses am 11. März 2025 einen Zeit- und Maßnahmenplan vorlegt, aus dem hervorgeht, bis wann welche Meilensteine zur Vertragsfortsetzung zum Weiterbetrieb der KKM GmbH abgearbeitet werden müssen. |
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| Ein Meilenstein, der bis zur Sitzung des Kultur- und Tourismusausschusses am 9. September 2025 vorzulegen ist, muss dann auch verschiedene Varianten der Aufgabenwahrnehmung darstellen, wozu außer einer Fortführung der KKM in bisheriger Form, auch andere Strukturen mit ihren Vor- und Nachteilen gehören sollten. |
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| Mindestens zu untersuchen ist dabei eine komplette Herauslösung der kreislichen Aufgaben mit ihren Museen aus der KKM und deren Fortführung, entweder innerhalb der Kreisverwaltung oder über andere juristische Strukturen. Die finanziellen Belastungen für den Kreishaushalt sind dabei zwingender Bestandteil der Analyse. |
Beschluss-Nr. 049-06/2025
Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/Die Grünen zur Sanierung des Köthener Schlosses
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| Beschluss: |
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| Der Kreistag beschließt, dass die Landkreisverwaltung für die Sitzung des Kultur- und Tourismusausschusses am 11. März 2025, den aktuellen Stand der Absprachen mit der Kulturstiftung, das Köthener Schloss betreffend, schriftlich vorlegt, sowie ein Nutzungskonzept für das Köthener Schloss unter Berücksichtigung der Möglichkeiten des Sonderinvestitionsprogramms und der für den Kreis damit verbundenen Folgekosten als Beratungs- und Beschlussvorlage für den Kreistag. |
Beschluss-Nr. 050-06/2025
Kreisumlagevolumen 2025
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| Beschluss: (mehrheitlich abgelehnt) |
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| Der Kreistag des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt die Erhebung des Kreisumlagevolumens für das Jahr 2025 in Höhe von 79,5 Mio.€ und setzt einen Kreisumlagesatz in Höhe von 36,63 für das Jahr 2025 fest. |
Beschluss-Nr. 051-06/2025
Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
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| Beschluss: |
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| Der Kreistag beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Anhalt-Bitterfeld. |
Beschluss-Nr. 052-06/2025
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
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| Beschluss: |
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| Der Kreistag beschließt die beiliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025. |