Aus der Stadtratssitzung

In der 46. Sitzung des Stadtrates am 24.10.2023 wurden im öffentlichen Teil folgende Themen behandelt:

• Geltendmachung eines wichtigen Grundes gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 3 SächsGemO zur Beendigung der Tätigkeit von Herrn Frank Gleißner im Stadtrat der Stadt Brand-Erbisdorf
• Wahl der Mitglieder des beratenden Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales der Stadt Brand-Erbisdorf nach dem Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates
• Wahl der Mitglieder des Technischen Ausschusses der Stadt Brand-Erbisdorf nach dem Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates
• Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Brand-Erbisdorf nach dem Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates
• Bestellung eines weiteren Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Elite-Gewerbepark GmbH Brand-Erbisdorf nach Ausscheiden eines Stadtrates
• Billigung und Einleitung der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf für den Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark St. Michaelis" und zum Vorentwurf für die partielle Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brand-Erbisdorf
• Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung "Oberes Striegistal"
• Vergabe "Koordinierte Baumaßnahme Kirchweg 2. BA" in Brand-Erbisdorf

Der Oberbürgermeister