Das Jahr aus Sicht des OB

Vor kurzem hörte ich die überdenkenswerte Meinung: „Wer immer nach vorn schaut, merkt nicht, dass er vielleicht nur im Kreis läuft.“ Einerseits ist das richtungsweisend, andererseits erschreckend nah am stierenden Alltagsblick - 365 Tage im Jahr. Wie schnell das Jahr wieder vorbei sein wird trifft uns alle und daher ziehe ich an dieser Stelle mit einem Seiten- und Rückblick wieder Bilanz. Mit Mut zur Lücke und dem Willen, damit all jene (anderen) zu würdigen, die dafür in diesem Jahr wieder hart gearbeitet haben!

Im Juli-Bergstadtecho beschrieb ich schon zahlreiche Sommer-Bauvorhaben für Brand-Erbisdorf und unsere Stadtteile: (1) Brandsteig: Asphaltierung beim Haasenweg, (2) Dr.-Wilhelm-Külz-Straße 62-90: Ausbau ehem. Dudelstraße, (3) Gewerbegebiet Süd: Bau Erschließungsstraße, (4) Kirchweg: Kanalbau im zweiten Bauabschnitt, (5) St. Michaelis/S 206 Talstraße: Brücken- und Straßenbau durch Ersatzneubau Durchlassbauwerk "Am Rautenkranz" und Verdolung Erbisdorfer Wasser, (6) Gewerbegebiet Süd: Bau Regenrückhaltebecken, (7) Rettungstreppe für Oberschule BED unter Beachtung des Denkmalschutzes und der Unfallkasse, (8) Aufwertung mittels Straßenbau und Spielplatz im Külzgebiet/Goldbachpark, (9) Langenau/Oberer Siedlungsweg: Ersatzneubau Durchlassbauwerk sowie (10) Langenau/Parkteich: Geländegestaltung im Landschaftspark Niederes Rittergut.

Bemerkenswerte Baumaßnahmen Dritter sind am Ring der Einheit: Errichtung Funkmast (11) und bei Oberreichenbach/westliche Felder: Bau Solarpark (12). Und natürlich wurde auch an vielen anderen Stellen im Stadtgebiet eifrig gebaut und ausgestattet, bspw. hier Außenanlagen und da Carports sowie bei zahlreichen Privathäusern (13). Es entstanden neue EFH am Haasenweg (14) und respektable Wohngebäude in St. Michaelis (15); ebenso geschahen Ausbau und Umgestaltung beim Wertstoffhof Becker Umweltdienste GmbH (16). Beim „Central“ (17) wurde das Bauziel im Rahmen der Leader-Förderung erreicht und auch im Langenauer Oberdorf entstand eine neue gewerbliche Halle bei TDK-Transport und Dienstleistung (18), die künftig zur Ordnung und Befriedung im Wohngebiet am Oberen Siedlungsweg beitragen wird, hoffentlich!

Weitere Investitionen und Instandhaltungen realisierten wir im Rahmen des nunmehr abgeschlossenen Doppelhaushaltes 2023/24 für: Erwerb eines neuen Multicar M31 C für den städtischen Bauhof (19), Kauf von Notstromaggregaten für vier Feuerwehr-Gerätehäuser der Stadtteile (20) und für den Bauhof, speziell auch im Rahmen des Zivil- und Katastrophenschutzes (21). Unsere Bergstadthalle wurde kürzlich komplett mittels LED-Beleuchtung modernisiert (22). Das Außengelände der Grundschule (23) wurde fertig.

Gleichfalls gelang in diesem Jahr der Durchbruch zur Photovoltaik auf Schuldächern (24). Dafür wurden Fördermittel vom Landratsamt Mittelsachsen genehmigt und die Grundschule BED soll also im Jahr 2025 eine Solaranlage erhalten. Vor allem wurde planerische Vorarbeit erfolgreich geleistet für folgende Projekte der Oberschule: (25) Umbau Schulküche im Untergeschoss, (26) Trockenlegung Hofseite, (27) Verbesserung der Feuerwehrzufahrt, (28) Kanalsanierung Hofseite und die Geländegestaltung Innenhof (29). Dafür wurde entsprechend der Sächsischen Schulinfrastrukturverordnung ein Fördermittelantrag im Frühjahr 2024 gestellt. Bezüglich des Brander Rathauses am Markt stehen Trockenlegung und Sanierung zur Radonreduzierung an (30). Diesbezügliche Entwurfsplanung wurde realisiert und es gibt positive Versuchsergebnisse zur Radonreduzierung im Keller und den darüberliegenden Geschossen bei Einsatz von Lüftungstechnik. Dafür haben wir vorab Fördermittel erhalten und immerhin vom Denkmalschutz die Genehmigung zur Baumaßnahme.

Neben den allgemeinen Aufgaben, wie Straßenunterhaltung, Grünpflege, Baumfällungen und Ausschneidungen, Spielplatz- und Gewässerbetreuung und -unterhaltung, Gullyreinigungen und Kleinreparaturen, wurden vom städtischen Bauhof auch größere Projekte realisiert. So z. B. der Umzug der Büroräume vom Rathaus ins Stadthaus (31), die Errichtung neuer Ballfangnetze am Sportplatz Dammstraße (32) und im Goldbachpark (33), die Installation einer Wasserentnahme für die Bewässerung von öffentlichem Grün und dem Rasenplatz am Sportplatz Jahnstraße (34) sowie der grundhafte Ausbau einiger Straßeneinläufe (35). Der städtische Eigenbetrieb der Abwasserbeseitigung „Oberes Striegistal“ (ABOS) ging routiniert zu Werke und baute kräftig mit. Erwähnenswert ist auch die Anschaffung eines fabrikneuen Einsatzfahrzeuges VW Caddy (36).

Bei unserer Stadtfeuerwehr Brand-Erbisdorf (FFW) wirken derzeit insgesamt 289 Mitglieder ehrenamtlich, davon 161 im aktiven Dienst und 62 in der Jugendfeuerwehr.

Bis Mitte Dezember waren durch die Feuerwehr etwa 110 Einsätze, davon 9 überörtliche, bewältigt worden. Bei mehr als vier Fünfteln der Fälle handelte es sich um Einsätze zur technischen (oder medizinischen) Hilfeleistung. Hierbei wurden etwa 1.200 Einsatzstunden geleistet. Die Einsatzfrequenz bleibt leider hoch!

Die Brandschutzerziehung wurde in diesem Jahr wieder mit vielen Kindern der Kindergärten, der Grundschule sowie dem Hort durchgeführt. Dafür wurden erneut unzählige Stunden für Vorbereitung und Durchführung, aber auch zur Erstellung neuer Materialien oder die Beschaffung kleiner Preise für die Kinder aufgewendet. Ein großer Dank gilt hier natürlich auch allen Förderern und Unterstützern der FFW! Höhepunkt des Jahres war sicherlich die Ausbildung im Brandcontainer für unsere Geräteträger. Auch die einstimmige (!) positive Entscheidung des Stadtrates zur Beschaffung der dringend benötigten Tanklöschfahrzeuge macht den Kameradinnen und Kameraden Hoffnung für die Zukunft und zeigt die starke Unterstützung unserer Entscheidungsträger für das Feuerwehrwesen. Und natürlich wünschen unsere Feuerwehrleute gleichfalls allen Bürger(inne)n unserer Stadt ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen sicheren Jahreswechsel. Den Kamerad(inn)en wiederum seien hoffentlich einsatzfreie besinnliche Stunden im Kreise ihrer Familien, die auch in diesem Jahr häufig auf auf ihre Lieben verzichten mussten, mehr als gergönnt.

Durch das Ordnungsamt wurden im Jahresverlauf zwei Bestattungen von Verstorbenen ohne Angehörige veranlasst. Glücklicherweise mussten keine Obdachlosen 2024 von Amts wegen untergebracht werden. Dennoch viel Aufwand hat die untere Verkehrsbehörde: insgesamt 114 verkehrsrechtliche Anordnungen für Baustellen im Straßenraum, davon 44 Vollsperrungen, wurden erlassen. Sieben Erlaubnisse für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen, bspw. Stollenmarkt mit Kinderbergparade und Bergaufzug bei Nacht und einige kleinere Veranstaltungen, sind erteilt worden. Stattliche 368 Stellungnahmen zu Großraum-/Schwerverkehr wurden abgegeben. Die Unfallkommission wurde dieses Jahr geschult und es wurden 20 Verkehrsschauen im Stadtgebiet durchgeführt. Für Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung (aG) wurden 20 Parkerleichterungen ausgestellt.

Das Gewerbeamt BED informiert: 38 Firmen-Anmeldungen in 2024, wohingegen es 47 Abmeldungen und 31 Gewerbeummeldungen gab. Zwar hat nicht jeder Betrieb in Brand-Erbisdorf seine Hauptniederlassung (immerhin 570) oder Zweigniederlassung (32 mal), doch insgesamt sind aktuell 672 Firmen in BED angemeldet. Einige Firmen betätigen sich in mehreren Branchen. Somit besteht eine breite Unternehmensmischung verschiedener Sparten mit Handel (162 Betriebe), Handwerksunternehmen (102), Industriebetrieben (33) und sonstiger Firmen (404), meist Service, Finanz-/Versicherungs- und Dienstleistungen. Hut ab vor allen Gewerbetreibenden und Unternehmern in dieser wirtschaftlich keineswegs einfachen Zeit!

Ihr/unser Einwohnermeldeamt und natürlich auch das Standesamt sind feste Größen im Bürgerservice, zuverlässig und kompetent! Bis Ende November gab es für Brand-Erbisdorf 35 glückliche Geburten und 140 traurige Sterbefälle, leider nahm die Einwohnerzahl auf insgesamt 8.963 ab (Stichtag 28.11.). Es werden bis zum Jahresende fast 20 Ehen in Brand-Erbisdorf geschlossen. Allen neu vermählten Paaren und den Neugeborenen alles Gute im Leben!

Der Bereich Soziales hat auf der Schule-Eltern-Ebene sowie Alltagsbegleitung aktiv gewirkt (u. a. Hilfe bei Leistungsbeantragung, Reizthema Schulweg!) und konnte für dieses Jahr erfolgreich den VDK Ortsverband Freiberg für Sprechstunden im Stadthaus BED (Albertstraße 4) gewinnen. Das soll auch künftig so bleiben, damit sich Brand-Erbisdorfer Bürger/innen zu wichtigen Themen wie Pflegeversicherung, Rente und Sozialleistungen direkt vor Ort beraten lassen, willkommen.

Für die Kindertagesstätten in unserer Bergstadt leisten seit langem die freien Träger AWO, DRK, Kinderland Sachsen und die Lebenshilfe vorbildliche Arbeit. Es gibt tolle Betreuung und begeisternde Veranstaltungen - jeweils vielfältig und grandios im Sinne der Kleinsten und deren Eltern! Leider hat sich in jüngster Vergangenheit die Geburtenzahl in Brand-Erbisdorf nahezu halbiert. Dies stellt unsere Kinder- bzw. Bildungseinrichtungen vor große Herausforderungen. Um deren Erhalt mittel- und langfristig zu sichern, appellieren wir daher an Sie (die Eltern), Ihre Sprößlinge auch tatsächlich in den Kitas UNSERER Stadt samt UNSEREN Stadtteilen betreuen zu lassen. Das hilft sodann den o. g. Trägervereinen beim Durchhalten bzw. Durchstarten…

Dieses Jahr verzeichnet unsere Stadt- und Kreisbibliothek 825 aktive Leserinnen und Leser, die über 38.000 Medien entliehen (und stets auch zurückgaben!). Belletristik für Erwachsene war am stärksten nachgefragt. Mehr als 17.000 mal kamen Besucher in die Bibliothek, um Medienangebote zu nutzen bzw. auch Veranstaltungen, Vorträge und Projekte sowie Lesungen. Zu mehr als 25 Veranstaltungen für Kinder und Erwachsene kamen reichlich 500 Besucher.

Echt spannende Unterhaltung bot die Krimilesung mit Karl-Heinz Binus zum „Tag der Bibliotheken“ am 24.10.24. Außerdem nutzten im Jahresverlauf viele Familien die Möglichkeit an den kostenfreien Bilderbuchkino-Veranstaltungen teilzunehmen. Unser Buchsommer 2024 wurde erneut mit Begeisterung angenommen. 115 Kinder und Jugendliche hatten sich zu dieser Aktion angemeldet und während der Sommerferien fleißig gelesen. Lesen bringt viel Freude (und einen großen Vorteil im Leben!). Im Juni beschloss der Stadtrat das neue Bibliothekskonzept und im November 2024 nahm er das Museumskonzept für Brand-Erbisdorf zur Kenntnis. Das städtische Museum „Huthaus Einigkeit“ zeigt noch immer die Sonderausstellung „Auf der Spur der schlafenden Hunte“, eine tolle Projektarbeit der Oberschule! Davon berichtete ich im Bergstadtecho der Oktober-Ausgabe ausführlicher. Viele wissen es mittlerweile: Museumsleiter Thomas Maruschke trat in den wohlverdienten Altersruhestand. Es gelang uns jedoch die Neubesetzung der Stelle mit Frau Raila Röhricht zum Jahresbeginn 2025.

Die Finanzlage der Kommune ist (noch immer sehr) geordnet. Kontinuierlich wird dazu finanzielle Bilanz gezogen und Jahr um Jahr aufgeholt. Im Juni 2024 konnte nun der Jahresabschluss (JA) 2020 vom Stadtrat festgesetzt werden. Der JA 2021 ist erstellt und aktuell in externer Prüfung. Und wir begannen dieses Jahr mit der Erstellung des JA 2022, alles richtig viel Detailarbeit! Die gesetzlich vorgeschriebene Körperschaftssteuer beschäftigte erneut die Verwaltung. Mit dem Jahressteuergesetz 2024 jedoch wurde die verbindliche Einführung von Paragraph 2b Umsatzsteuergesetz nochmals um zwei Jahre verlängert/ausgesetzt. Das sollte ursprünglich bereits ab 2017 gelten! Die Stadt BED hat sich erneut dafür entschieden, diese Verlängerungsoption in Anspruch zu nehmen, um all diese Dinge mit gebotener Sorgfalt vorzubereiten. Insofern werden wir erst ab 2027 denselben Umsatzsteuerpflichten unterliegen wie private Unternehmen.

Die Grundsteuerreform ist vieldiskutiert. Bis Mitte Dezember dürften die gut 3.500 Bescheide über die Grundsteuer A und B versandt worden sein. Weil jeweils der Grundsteuermessbetrag je Flurstück vom Finanzamt Freiberg festgestellt/vorgegeben worden ist, hatte die Stadt BED „nur noch“ den passend neuen Hebesatz zu ermitteln. Dieser wurde im November 2024 vom Stadtrat beschlossen. Insgesamt sollte die Höhe dieser Einnahme seitens der Kommune – gemessen an den Vorjahren – gleich bleiben (und ist es tatsächlich auch geblieben); und dennoch gibt es merkliche Unterschiede im Einzelnen für die Eigentümer.

Dass Energie in unserem Leben wichtig ist, wissen wir. Seit zwei Jahren ist in der Stadtverwaltung unter meiner Leitung die Geschäftsstelle des Zweckverbandes „Gasversorgung in Südsachen“ angesiedelt. Diese Aufgabe bündelt die kommunalen Interessen von 117 Städten und Gemeinden unserer Region, wobei es aktuell auch gilt, Industrie und Gewerbe zuverlässig und bezahlbar mit (Wärme-)Energie zu versorgen.

Allgemeines Verwaltungshandeln prägt den Rat- und Stadthaus-Alltag und ist gesteuert von Verordnungen und Satzungsrecht. Seit 2022 installierten wir die rechtlich wirksame Veröffentlichung per elektronischem Amtsblatt unter www.brand-erbisdorf.de. Das Bergstadtecho bleibt trotzdem ein sorgsam gefertigtes „Mitteilungsblatt“. Die seit 2024 neu gestaltete Internetseite der Kommune erhielt generell gute Kritiken, prima so! Bitte nutzen Sie vorrangig den dort verankerten digitalen Mängelmelder für Ihre Hinweise!

Dieses Jahr wurden mehrere Wahlen (EU-Parlament, Kommunalgremien & Sächsischer Landtag) an zwei Terminen im Juni und September ohne Beanstandungen (keine Verfahrensfehler oder Einsprüche) realisiert. Unser herzlicher Dank ergeht wiederholt an alle, v. a. auch an die ehrenamtlich Mitwirkenden in den Wahlvorständen. Mit großem bürgerschaftlichen Engagement halfen diese bei der Erfüllung der Pflichtaufgabe unserer Zivilgesellschaft. Bald schon haben wir erneut die nächsten beiden Wahlen…

Ende August 2024 konstituierte sich der Brand-Erbisdorfer Stadtrat neu. Mit der aktuellen Sitzungsperiode trat die neue Hauptsatzung vollends in Kraft: mit 18 (statt vorher 22) Gewählten entscheidet nunmehr dieses Gremium! Der Ältestenrat verkleinerte sich auf drei Mitglieder. Auch gibt es eine optimierte Anzahl der Sitze in den Ausschüssen. Generell gibt es seit diesem Jahr noch drei Ausschüsse: Finanz- und Verwaltungsausschuss (FVA), Betriebs- und Technikausschuss (BTA, beide beschließend) sowie bewährtermaßen den Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (AKSS, beratend).

Die damit verbundene Fraktionsfinanzierungssatzung trat erstmalig in Kraft. Mein Dank gilt dem Stadtrat für das Verständnis und seine Zustimmung zu so mancher, teils „schwer verdaubarer Kost“ bei ausgefeilt-kompliziert erscheinendem Regelwerk. Unsere novellierte Feuerwehrkostensatzung BED 2024 regelt gemäß gesetzlicher Vorgaben im Freistaat Sachsen wichtige Sachverhalt neu durch Pauschalierung, ein Stückchen Bürokratieabbau also - gut so.

Breitbandausbau: seit 2015 arbeitet die Deutsche Telekom an der Ausmerzung letzter „weißer Flecken“ (weniger als 30 Mbit/s) auch in BED. War der bei uns geförderte Ausbau vormals bis Ende 2023 vorgesehen, so verzeichnen wir nun endlich die Fertigstellung dieses Projekts mit einem Volumen von rund 1,8 Mio. Euro. Hartnäckiges Nachfragen und Dranbleiben waren über Jahre nötig, ebenso Professionalität seitens der Stadtverwaltung! Letztlich bedanke ich mich auch bei der Telekom, die ja noch bundesweit einen riesigen Flächen-Auftrag zu bewältigen hat (wann immer dann jetzt der Einzelanschluss erfolgen kann…).

Bei uns gibt es viel Bildung & Begegnung & Vereinsarbeit. Mehr als 50 Körperschaften tragen traditionell dazu von uns für uns bei – höchst passioniert, nicht immer ganz offensichtlich, aber regelmäßig. Berufsausbildung, Dorfgemeinschaft, Schule, Gesang und Musik, Kinder- und Jugendarbeit, Selbsthilfegruppen, Seniorenarbeit, Sport u.v.m. Eine Auflistung bleibt in jedem Falle unvollständig; Respekt an jede/n wer sich persönlich einbringt bzw. die Angebote wirklich nutzt! Ein besonderes (Bau-)Projekt ist das Langenauer „Central“ als Ort für künftige Vereinsarbeit.

Allen Menschen in unserer Bergstadt wünsche ich Gesundheit und Schaffenskraft, recht viel Lebensmut und Freude im Advent und sodann: frohe Weihnacht und einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Herzliche Grüße entbiete ich ebenso den Partnerstädten Dillingen an der Donau, Langenau/Ulm, Weyarn/Bayern sowie unserer Patenkompanie dem Panzergrenadierbataillon 4/371 „Marienberger Jäger“.

Dank und Zuversicht möchte ich an dieser Stelle insbesondere dem Team der Stadtverwaltung, dem Stadtrat und den Ortschaftsräten sowie den Gewerbetreibenden unserer Stadt vermitteln bei all Ihren Unternehmungen gerade trotz aller Schwierigkeiten in heutiger Zeit.

Mein herzliches Glück auf!

Ihr Dr. Martin Antonow

Oberbürgermeister