In der 43. Sitzung des Stadtrates am 27.06.2023 wurden im öffentlichen Teil folgende Themen behandelt:
| - | Polizeiverordnung der Stadt Brand-Erbisdorf als Ortspolizeibehörde zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen, über das Anbringen von Hausnummern, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen sowie Beseitigung von überhängendem Eis und Schnee an Gebäuden |
| - | Bestellung einer Standesbeamtin nach § 2 PStG |
| - | Aufnahme von Bewerberinnen und Bewerbern der Stadt Brand-Erbisdorf in die Vorschlagsliste für das Ehrenamt eines Schöffen/einer Schöffin für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| - | Vergabe von Bauleistungen "Neugestaltung Außenanlagen Grundschule Haasenweg 1, Brand-Erbisdorf, 2. Bauabschnitt, Außenanlagenarbeiten" (22-INV-005) |
| - | Beschluss für den Straßennamen „Brandsteig“ im neuen Wohngebiet am Haasenweg |
| - | 1. Änderung des Geltungsbereiches zum Bebauungsplan Nr. 13 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Oberreichenbach" |
| - | 1. Änderung des Geltungsbereiches für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brand-Erbisdorf im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr.13 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Oberreichenbach" |
| - | Billigung und Einleitung der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf für die partielle Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brand-Erbisdorf im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 13 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Oberreichenbach" |