Auf ein Wort …



Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Jahr 2023 ist Geschichte und das Jahr 2024 ist bereits im vollen Gange. Trotz schlechter werdender Rahmenbedingungen konnte Bad Dürrenberg mit Zuversicht ins neue Jahr starten. Bad Dürrenberg zählte zum 31.12.2023 insgesamt 12.115 Einwohner. Bad Dürrenberg ist eine Stadt mit Zukunft und wachsenden Einwohnerzahlen. Dafür stehen beispielsweise auch die bereits im vergangenen Jahr abgeschlossenen Investitionsvorhaben des Landkreises Saalekreis und der Solestadt Bad Dürrenberg in zusätzliche Klassenräume der Gemeinschaftsschule „Johann Gottfried Borlach“ oder weitere Hortkapazitäten in Tollwitz. Das 6. Benefizkonzert im Rahmen der Initiative WIR FÜR UNSER GRADIERWERK und zahlreiche Veranstaltungen machten unsere Stadt lebenswert und werden unsere Stadt auch in diesem Jahr bereichern. Das „Bad Dürrenberger Brunnenfest“ wurde im Jahr 2023 in das „Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes“ aufgenommen und soll zur Landesgartenschau in diesem Jahr wieder groß gefeiert werden.

Das Jahr 2024 begann außerdem mit Hochwasser. Zwischen dem 5. und 6. Januar lag der Richtpegel knapp unter 5 m und hatte damit die Alarmstufe 2 erreicht. Der Richtpegel lag damit gar nicht so weit weg von der Marke 5,20 m, bei der Alarmstufe 3 erreicht ist. Die Mitglieder der Wasserwehr und auch der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt haben Kontrollgänge durchgeführt und sich bereitgehalten. Ein schlimmeres Hochwasser bleibt - Gott sei Dank - aus.

Wir stehen einem äußerst spannenden Jahr gegenüber. Am 19.04.2024 wird die Landesgartenschau eröffnet und hoffentlich erfolgreich zu Ende gehen. Freuen wir uns auf 178 Tage „Salzkristall & Blütenzauber“! Am 09.06.2024 werden der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg und die Ortschaftsräte von Nempitz, Tollwitz und Oebles-Schlechtewitz neu gewählt. Und es sind wichtige Weichen zu stellen für die Zeit nach der Landesgartenschau.

Bis dahin gab und gibt es noch einige Herausforderungen zu meistern. In einer Sondersitzung des Stadtrates der Solestadt Bad Dürrenberg am 25.01.2024 war über einen Liquiditätskredit an die Landesgartenschaugesellschaft zu befinden. Aufgrund der Tatsache, dass die Gesellschaft einen Großteil der Erlöse - insbesondere aus dem Tagesticketverkauf - erst nach Eröffnung der Landesgartenschau am 19.04.2024 erzielen kann, war zur temporären Absicherung der Liquidität ein Kredit notwendig. Zur Sicherstellung der Landesgartenschau und Überbrückung des vorübergehenden Liquiditätsengpasses stellt die Solestadt Bad Dürrenberg einen Rahmenkredit bis zu einer Höhe von maximal 1,5 Mio. € zur Verfügung. Die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites ist nur für den Bedarfsfall vorgesehen. Der Kredit ist zu verzinsen und bis spätestens zum 31.07.2024 vollständig zurückzuzahlen. Dies ist möglich, wenn die Besuchsprognose (≠ Besucher) zutrifft, die von 400.000 Besuchen ausgeht; dabei wird unterstellt, dass Dauerkarteninhaber (≥ 3.000) die Landesgartenschau jeweils durchschnittlich 10 bis 12 Mal besuchen, sowie 328.000 bis 348.000 Tagestickets über alle Eintrittskategorien erreicht werden.

Nach Freigabe des ersten Bauabschnittes in der der Lutherstraße hoffen die Anwohner auf eine Fertigstellung des zweiten Bauabschnittes in Richtung „Leipziger Straße“ bis 31.03.2024. Die Gehwege werden noch errichtet. Die Straßenbeleuchtung ist vollständig installiert und bereits in Betrieb. Nachdem die Solestadt Bad Dürrenberg der Firma kündigen musste, die mit der Erstellung des Gebäudes der Schausiederei betraut war, wurden mehrere Firmen erfolglos zur Angebotsabgabe aufgefordert. Am 14.02.2024 wird die „Interministerielle Arbeitsgruppe Bundes- und Landesgartenschauen in Sachsen-Anhalt“ in Bad Dürrenberg zu Gast sein. Es werden die wichtigsten Fragen besprochen und im Anschluss das Gelände der Landesgartenschau besichtigt.

Etwas nähe möchte ich an dieser Stelle noch einmal auf die teilweise und zeitweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zwischen 0:00 und 5:00 Uhr informieren, die der Stadtrat der Stadt Bad Dürrenberg mit seiner Entscheidung vom 21.12.2023 wieder rückgängig gemacht hat.

Die Ausgangssituation war folgende: In Bad Dürrenberg existieren mehr als 1.600 Straßenlaternen, von denen lediglich ca. ein Drittel auf LED-Technik umgerüstet ist. Bei zwei Dritteln der Straßenlaternen handelt es sich um Natriumdampflampen (mehr als 800 Straßenlaternen) und Quecksilberdampflampen (mehr als 200 Straßenlaternen). Die Straßenbeleuchtung kostet die Solestadt Bad Dürrenberg jährlich rund 120.000,- €. Im Rahmen der gebotenen Haushaltskonsolidierung wurde die Zielstellung ausgegeben, den Energieverbrauch und damit die Energiekosten für die stadteigene Straßenbeleuchtung - mithin eine freiwillige Aufgabe - zu reduzieren. Mit Abschaltung der Straßenbeleuchtung soll der Ergebnishaushalt um jährlich mehr als 30.000,- € entlastet werden. Insbesondere die Energiekosten sind in den zurückliegenden Jahren extrem gestiegen. Die Solestadt Bad Dürrenberg bezieht ihren Strom in der Regel über Stromlieferverträge von der Fernwärme-Energiewerke Bad Dürrenberg GmbH. Zum einen wird die sog. „Energiepreisbremse“ auslaufen und zum anderen wird der von der Fernwärme-Energiewerke Bad Dürrenberg GmbH langfristig geschlossene Gasliefervertrag zum 31.12.2024 auslaufen, sodass von weiter steigenden Strompreisen auszugehen ist.

Die Abschaltung der Straßenbeleuchtung erfolgte in der Zeit zwischen 0:00 und 5:00 Uhr - jedoch nicht überall. Landes- und Kreisstraßen oder Gefahrenstellen (u. a. Kreuzungsbereiche, Fußgängerüberwege, Brücken) mussten weiter wie gewohnt ausgeleuchtet werden. Darüber hinaus wurden zahlreiche Straßen ausgeleuchtet, weil es den technischen Gegebenheiten geschuldet ist; dazu gehört auch die Beleuchtung des neuen Parkplatzes in der Merseburger Straße, weil dieser am Stromnetz einer Landesstraße hängt und eine Umrüstung verhältnismäßig teuer geworden wäre. In Umsetzung des o. g. Stadtratsbeschlusses müsste die Straßenbeleuchtung wieder überall eingeschaltet sein.

Alle Beteiligten waren sich bewusst, dass die zeitweise und partielle Abschaltung der Straßenbeleuchtung einen empfindlichen Einschnitt bei einer Leistung bedeutete, die bisher alle gewohnt waren. Leider ist die Stadt Bad Dürrenberg mit ihrer Entscheidung kein Einzelfall; so wird aufgrund klammer Kassen auch andernorts über die Abschaltung von Straßenbeleuchtung diskutiert oder eine Abschaltung vorgenommen. Die Haushaltslage bleibt angespannt. Um die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2024 zu erhalten, war es notwendig im Ergebnisplan, der nebenbei bemerkt keine direkten Ausgaben für die Landesgartenschau enthält, Haushaltssperren im Umfang von mehr als 1 Mio. € festzusetzen. Umso mehr kommt es jetzt darauf an, die Bemühungen einer energetischen Sanierung des städtischen Beleuchtungsnetzes zu verstärken!

Glück Auf!

Christoph Schulze

Bürgermeister