Gefasste Beschlüsse des Stadtrates der Solestadt Bad Dürrenberg vom 04.07.2024
BV 5-1-2024 – Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat
1. | Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg stellt fest, dass Einwendungen gegen die Wahl zum Stadtrat am 09.06.2024 nicht vorliegen. 2. Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg stellt die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat am 09.06.2024 fest. |
Einstimmig angenommen.
BV 6-1-2024 – Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Nempitz
1. | Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg stellt fest, dass Einwendungen gegen die Wahl zum Ortschaftsrat Nempitz am 09.06.2024 nicht vorliegen. 2. Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg stellt die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Nempitz am 09.06.2024 fest. |
Einstimmig angenommen.
BV 7-1-2024 – Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Oebles-Schlechtewitz
1. | Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg stellt fest, dass Einwendungen gegen die Wahl zum Ortschaftsrat Oebles-Schlechtewitz am 09.06.2024 nicht vorliegen. 2. Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg stellt die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Oebles-Schlechtewitz am 09.06.2024 fest. |
Einstimmig angenommen.
BV 8-1-2024 – Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Tollwitz
| 1. | Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg stellt fest, dass Einwendungen gegen die Wahl zum Ortschaftsrat Tollwitz am 09.06.2024 nicht vorliegen. 2. Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg stellt die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Tollwitz am 09.06.2024 fest. |
| Einstimmig angenommen. | |
BV 9-1-2024 – Neufassung der Geschäftsordnung
Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg beschließt die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse.
Einstimmig angenommen.
BV 10-1-2024 – Neufassung der Hauptsatzung
Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg beschließt die Neufassung der Hauptsatzung.
Abstimmung: 14 x Ja-Stimmen; 11 x Nein-Stimmen
BV 15-1-2024 – Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat der Fernwärme-Energiewerke Bad Dürrenberg GmbH
Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg entsendet folgende Personen in den Aufsichtsrat der Fernwärme-Energiewerke Bad Dürrenberg GmbH
| 1. | Mathias Hesse |
| 2. | Frank Friedrich |
| 3. | Steffen Eigenwillig |
| 4. | Nicole Stollberg |
| 5. | Matthias Holenstein |
Einstimmig angenommen.
BV 16-1-2024 – Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg
Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg entsendet Steffen Eigenwillig als Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg. Zu dessen Stellvertreter wird Klaus Opitz bestimmt.
Einstimmig angenommen.
BV 17-1-2024 – Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Bad Dürrenberg gGmbH
Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg beschließt die Besetzung des Aufsichtsrates der Landesgartenschau Bad Dürrenberg 2023 gGmbH wie folgt:
| 1. | Dr. Ute Schnell |
| 2. | Lucas-Leon Essel |
| 3. | Jürgen Vorbrodt |
| 4. | Michael Hell |
Einstimmig angenommen.
BV 18-1-2024 – Entsendung eines Vertreters der Solestadt Bad Dürrenberg im Förderverein Elsterfloßgraben e. V.
Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg beschließt, als ständigen Vertreter der Solestadt Bad Dürrenberg Karin Hirschel in den Förderverein Elsterfloßgraben e.V. zu entsenden.
Einstimmig angenommen.
BV 19-1-2024 – Entsendung eines Vertreters der Solestadt Bad Dürrenberg in den Unterhaltungsverband „Mittlere Saale – Weiße Elster“
Der Stadtrat der Solestadt Bad Dürrenberg beschließt, als ständigen Vertreter der Solestadt Bad Dürrenberg Christian Gessner in den Unterhaltungsverband „Mittlere Saale – Weiße Elster“ zu entsenden.
Einstimmig angenommen.