Beschlüsse

36. VA-Sitzung vom 18.09.2023

Beschluss-Nr. VA 84/36/18/09/2023

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick stimmt der Annahme einer Geldspende in Höhe von 500,00 € für die JFW Buchheim zustimmen. Der Verwendungszweck wurde durch den Spender für die JFW Buchheim - Verpflegung Pflanzaktion Wald - festgelegt.

Beschluss-Nr. VA 85/36/18/09/2023

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 100,00 € für die JFW Glasten. Der Verwendungszweck wurde durch den Spender für die JFW Glasten festgelegt.

43. SR-Sitzung vom 28.09.2023

Beschluss-Nr.: 418/43/28/09/2023

Der Stadtrat beschließt die Beantragung der Prädikatisierung als Kneipp-Kurort nach VwV ANVO SächsKurG des SMWA, mittlerweile des SMWK, für die Stadt Bad Lausick.

Beschluss-Nr.: 419/43/28/09/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beauftragt den Bürgermeister Herrn Hultsch, eine Gesellschafterversammlung der BBK GmbH durchzuführen und folgenden Beschluss zu fassen: Errichtung eines Kneipp-Kurzentrum als Kurmittelhaus, ein Gradierwerk und einen Anbau am Freizeitbad Riff als Raum der Begegnung.

Beschluss-Nr.: 420/43/28/09/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beauftragt den Bürgermeister Herrn Hultsch, eine Gesellschafterversammlung der BBK GmbH durchzuführen und folgenden Beschluss zu fassen:

Entsprechend des Gesellschaftervertrages § 12 (7b) zu zustimmungspflichtigen Vorhaben, genehmigt die Gesellschafterversammlung der BBK GmbH, den Erwerb von 75,1% Geschäftsanteilen an der Bad Lausicker Thermen Resort GmbH.

Beschluss-Nr.: 421/43/28/09/2023

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2018 der Stadt Bad Lausick.

Beschluss-Nr.: 422/43/28/09/2023

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2019 der Stadt Bad Lausick.

Beschluss-Nr.: 423/43/28/09/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Erhöhung der Beantragung einer Zuwendung für die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Feuerwehr Bad Lausick und deren Ortsfeuerwehren.

Beschluss-Nr.: 424/43/28/09/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick erteilt dem jeweiligen Bieter den Zuschlag, der unter Berücksichtigung aller wirtschaftlichen Umstände das günstigste Angebot vorgelegt hat.

Beschluss-Nr.: 425/43/28/09/2023

Vergabe von Dienst-und Schutzkleidung/Schnürstiefel Jolly an die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, 06184 Kabelsketal.

Beschluss-Nr.: 426/43/28/09/2023

Vergabe von Dienst-und Schutzkleidung/Einsatzkleidung an die Firma Weinhold Feuerwehrbedarf GmbH, 01917 Kamenz.

Beschluss-Nr.: 427/43/28/09/2023

Vergabe von Dienst-und Schutzkleidung/Dienstkleidung an die Firma G.B.S. Handelsgesellschaft mbH, 14974 Ludwigsfelde.

Beschluss-Nr.: 428/43/28/09/2023

Vergabe von Dienst-und Schutzkleidung/Einsatzkleidung Rosenbauer an die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, 06184 Kabelsketal.

Beschluss-Nr.: 429/43/28/09/2023

Vergabe von Dienst-und Schutzkleidung für die Jugendfeuerwehr an die Firma G.B.S. Handelsgesellschaft mbH, 14974 Ludwigsfelde.

Beschluss-Nr.: 430/43/28/09/2023

Vergabe von Dienst-und Schutzkleidung/ Forstkleidung an die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, 06184 Kabelsketal.

Beschluss-Nr.: 431/43/28/09/2023

Der Stadtrat stimmt dem Fortbestand des Vertrages mit der Regionalbus Leipzig GmbH, 04828 Deuben zur Verkehrsbedienung mit dem Stadtbusverkehr bzw. ab 2024 mit einem bedarfsorientierten RufBus Angebot für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2026 nicht zu.

Beschluss-Nr.: 432/43/28/09/2023

Der Stadtrat beschießt die Aufhebung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 82 „Am Rittergut“ vom 15.12.2022 / Beschluss-Nr. 350/36/15/12/2022.

Beschluss-Nr.: 433/43/28/09/2023

Der Stadtrat beschießt die Aufhebung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 83 „Feldgasse Ballendorf“ vom 15.12.2022 / Beschluss-Nr. 351/36/15/12/2022.

Beschluss-Nr.: 434/43/28/09/2023

Der Stadtrat beschließt die Beantragung einer Förderung in Höhe von 90% im Bundesprogramm „PMO Maßnahme SMR“ (Mittel der Parteien- und Massenorganisationen der ehemaligen DDR) zur Errichtung einer Skater Plaza auf dem Gebiet der ehemaligen Rollschuhbahn Bad Lausick.

Beschluss-Nr.: 435/43/28/09/2023

Vergabe der Leistung Honorar Objektplanung Innenausbau im Rahmen der Innensanierung Grundschule

und Hort Bad Lausick an die Firma IB Schlender & Heiser, 04680 Colditz.

Beschluss-Nr.: 436/43/28/09/2023

Vergabe der Leistung Honorar Planungsleistungen Technische Ausrüstung HLS/Elt/IT für den Innenausbau der Grundschule an die Firma Ingenieurbüro IHS GmbH, 04229 Leipzig.

Beschluss-Nr.: 437/43/28/09/2023

Vergabe der Leistung Elektroarbeiten im Rahmen der Erneuerung der Straßenbeleuchtung Herrmannstraße an die Firma Elektrotechnik Jahn, 04651 Bad Lausick.

42. TA-Sitzung vom 12.10.2023

Beschluss-Nr. TA 165/42/12/10/2023

Vergabe der Leistung Erneuerung Asphaltdeckschicht in der Waltergasse in Beucha an die Firma DESS Bau GmbH, 04289 Leipzig.

Beschluss-Nr. TA 166/42/12/10/2023

Vergabe der Leistung Tiefbauarbeiten für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung der Badstraße an die Firma Ruppelt, 04651 Bad Lausick.

Beschluss-Nr. TA 167/42/12/10/2023

Der Technische Ausschuss beschließt außerplanmäßiger Auszahlungen für die Anschaffung einer Ast- und Wallheckenschere zur weiteren Ausstattung des Bauhofs.

37. VA-Sitzung vom 16.10.2023

Beschluss-Nr. VA 86/37/16/10/2023

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 500,00 € für die JFW Buchheim.

Beschluss-Nr. VA 87/37/16/10/2023

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 75,00 € für das Kur- und Stadtmuseum Bad Lausick.