Beschluss-Veröffentlichung
Beschlüss 37. TA-Sitzung 11.05.2023
Beschluss-Nr. TA 144/37/11/05/2023
Vergabe der Leistung Dachdeckerarbeiten im Rahmen der Sanierung der Grundschule Gebäudeteil C an die Firma Lipfert Bedachung, 04651 Bad Lausick.
Beschluss-Nr. TA 145/37/11/05/2023
Vergabe der Leistung Tiefbauarbeiten zur Bankettbefestigung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Ballendorf und Ebersbach an die Firma Gartenbau-Landschaftspflege-Containerdienst Ruppelt, 04651 Bad Lausick.
Beschlüsse 33. VA-Sitzung 15.05.2023
Beschluss-Nr. VA 69/33/15/05/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 500,00 € für die JFW Glasten. Der Verwendungszweck wurde durch den Spender für die JFW Glasten festgelegt.
Beschluss-Nr. VA 70/33/15/05/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 500,00 € für das Kur- und Stadtmuseum Bad Lausick. Der Verwendungszweck wurde durch den Spender für das Kur- und Stadtmuseum Bad Lausick festgelegt.
Beschluss-Nr. VA 71/33/15/05/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 5.000,00 € für die FFW Bad Lausick. Der Verwendungszweck steht zur freien Verfügung für die FFW Bad Lausick, laut Festlegung des Spenders.
Beschlüsse 40. SR-Sitzung 25.05.2023
Beschluss-Nr.: 378/40/25/05/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick bestätigt die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024-2028.
Beschluss-Nr.: 379/40/25/05/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick überträgt der BBK GmbH die Projektumsetzung „Interaktiver Stadtspaziergang zur Kulturvermittlung und regionalen Vernetzung“. Dafür erhält die BBK das für das Projekt erhaltene Preisgeld in Höhe von 80.000 EUR.
Beschluss-Nr.: 380/40/25/05/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt überplanmäßige Aufwendungen für die Kommunalanteile der Kinderbetreuung in Höhe von insgesamt 323.307,99 € zu. Die Finanzierung erfolgt aus überplanmäßigen Gewerbesteuereinzahlungen.
Beschluss-Nr.: 381/40/25/05/2023
Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßigen Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für die Erneuerung und Umbau der Zuwegung der Turnhalle in der Friedrich-von-Schiller-Straße in Bad Lausick in Höhe von insgesamt 49.750,00 €. Die Mittel sind in den Haushaltsplan 2023 einzustellen.
Beschluss-Nr.: 382/40/25/05/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt auf Grundlage der erfolgten Ausschreibung die Planstelle Leiter/in Haupt- und Ordnungsamt ab 01.01.2024 mit Frau Claudia Dietze, 04654 Frohburg zu besetzen.
Beschluss-Nr.: 383/40/25/05/2023
Der Stadtrat stimmt der Veräußerung von zwei Gewerbegrundstücken im Gewerbegebiet „Angerwiesen“, bislang Teilflächen aus dem Flurstück 672/23 der Gemarkung Bad Lausick mit einer Größe von je ca. 4.000 m², nunmehr herausgemessen mit Flurstück 672/30 Gemarkung Bad Lausick mit einer Größe von 9.447 m² zu einem Kaufpreis von 20,00 €/ ². Die übrigen Festlegungen mit Beschluss-Nr. 116/14/22/10/2020 bleiben unverändert.
Beschluss-Nr.: 384/40/25/05/2023
Der Stadtrat beschließt außerplanmäßiger Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den Bau der Straßenbeleuchtung in der „Angerstraße“ in Bad Lausick in Höhe von 28.500,00 €. Die Auszahlungen i.H.v. 28.500,00 € werden in den Haushaltsplan 2023 aufgenommen.
Beschlüsse 38. TA-Sitzung 08.06.2023
Beschluss-Nr. TA 146/38/08/06/2023
Vergabe der Leistung Erneuerung Bodenbelag 2 Klassenräume und Flur, Malerarbeiten Aula, Instandhaltung Trittstufen und Treppengeländer an die Firma Wiedermann Raumausstattung, 04651 Bad Lausick.
Beschluss-Nr. TA 147/38/08/06/2023
Vergabe der Leistung Restleistungen Betonarbeiten im Rahmen der Sanierung der Grundschule Gebäudeteil C an die Firma Geithainer Tief-und Straßenbau GmbH, 04654 Frohburg.
Beschluss-Nr. TA 148/38/08/06/2023
Vergabe der Leistung Restleistungen Schlosserarbeiten im Rahmen der Sanierung der Grundschule Gebäudeteil C an die Firma Metallbau Daniel Hupfer, 04654 Frohburg.
Beschluss-Nr. TA 149/38/08/06/2023
Vergabe der Leistung Natursteinarbeiten im Rahmen der Sanierung der Grundschule Gebäudeteil C an die Firma Lechner Bau GmbH, 04668 Grimma.
Beschluss-Nr. TA 150/38/08/06/2023
Der Technische Ausschuss beschließt außerplanmäßige Auszahlungen für das Haushaltjahr 2023 in Höhe von insgesamt 7.657,98 €, davon 3.590,16 € für Baukosten und 4.067,82€ für Baunebenkosten. Die Finanzierung in Höhe von 7.657,98 € erfolgt aus zusätzliche Einzahlungen aus dem Verkauf von Grundstücken.