49. Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2024

Beschluss-Nr.: 502/49/23/05/2024

Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 zur „Energetischen Sanierung des Turnhallendaches“ an der Oberschule Bad Lausick von 24.254,79 € um 65.073,81 € auf nunmehr 89.328,60 €.

Beschluss-Nr.: 503/49/23/05/2024

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Aufhebung des Beschlusses-Nr. 479/47/14/03/2024 zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für den Sitzgemeindeanteil an die Deutsche Bläserakademie GmbH für das Jahr 2024.

Beschluss-Nr.: 504/49/23/05/2024

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Änderung des Beschlusses-Nr. 480/47/14/03/2024. Dieser wird wie folgt geändert:

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt den Sitzgemeindeanteil in Höhe von 241.345,00€ als Zuschussgewährung an die Deutsche Bläserakademie GmbH für das Jahr 2024. Davon trägt die Stadt Bad Lausick anteilig 40.750,00 € und der Landkreis anteilig 200.595,00 € (Aufwuchs).

Beschluss-Nr.: 505/49/23/05/2024

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Einführung einer Satzung der Stadt Bad Lausick über die Aufgaben, die Benutzung und die Benutzungsgebühren für das Archiv zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Beschluss-Nr.: 506/49/23/05/2024

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick stimmt der unentgeltlichen Eigentumsübertragung der Herderstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr.73 „Am Schwanenteich“ von der Prometheus 105. Projekt UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Markleeberg zu.

Beschluss-Nr.: 507/49/23/05/2024

Der Stadtrat beschließt die Beschaffung und Vergabe von 2 Stück Kommunalfahrzeugen incl. Winterdienstausrüstung an die Firma Georg Engelhardt GmbH, 08147 Crinitzberg.

Beschluss-Nr.: 508/49/23/05/2024

Der Stadtrat beschließt für die „Ertüchtigung einer Sanitär-Anlage im Gebäudeteil A zweites Obergeschoss der Grundschule“ überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024 in Höhe von insgesamt 30.450,00 €.

Beschluss-Nr.: 509/49/23/05/2024

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Baustelleneinrichtung für die 1. und 2. Bauphase zur Innensanierung der Grundschule an die Firma Elektro Lehmann GmbH, 04651 Bad Lausick.

Beschluss-Nr.: 510/49/23/05/2024

Der Stadtrat beschließt die Vergabe zur Ertüchtigung einer Sanitär-Anlage im Gebäudeteil A im Rahmen der Innensanierung der Grundschule an die Firma Ausbau Geithain GmbH, 04643 Geithain.