Beschlüsse Juni-Juli

Beschlüsse 34. VA-Sitzung 19.06.2023

Beschluss-Nr. VA 72/34/19/06/2023

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer

Aufwandsspende für die FFW Bad Lausick für die Miete WC-Container inkl. Stellung für den Floriantag am 06.05.2023.

Beschluss-Nr. VA 73/34/19/06/2023

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer

Aufwandsspende für die FFW Bad Lausick zur Essensversorgung der teilnehmenden Kameraden zur Ausrichtung des Floriantag am 06.05.2023.

Beschluss-Nr. VA 74/34/19/06/2023

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer

Aufwandsspende für die FFW Bad Lausick zur Getränkeversorgung der teilnehmenden Kameraden zur Ausrichtung des Floriantag am 06.05.2023.

Beschlüsse 41. SR-Sitzung 29.06.2023

Beschluss-Nr.: 385/41/29/06/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick stimmt dem Doppelhaushalt 2023/2024 entsprechend der Haushaltssatzung für 2023 und für 2024 mit Haushaltsplan 2023 und 2024 der Stadt Bad Lausick zu.

Beschluss-Nr.: 386/41/29/06/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Erhebung über die Elternbeiträge, die auf der Grundlage der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2022 ermittelt wurden. Der Entwurf der Erhebung ist Bestandteil der Vorlage.

Beschluss-Nr.: 387/41/29/06/2023

Der Stadtrat beschließt die Beantragung einer Zuwendung für die Teilsanierung der Kindertagesstätte „Buntspecht“ in Ebersbach, über das LEADER-Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ in Höhe von 40.111,96 €. Das entspricht einer 65%igen Förderung der zuwendungsfähigen Bruttokosten.

Beschluss-Nr.: 388/41/29/06/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Beantragung einer Zuwendung für die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Feuerwehr Bad Lausick und deren Ortsfeuerwehren in Höhe von 46.505,50 € für das Haushaltsjahr 2023.

Beschluss-Nr.: 389/41/29/06/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Beantragung einer Zuwendung für die Beschaffung von Dienst- und Schutzbekleidung für die Feuerwehr Bad Lausick und deren Ortsfeuerwehren in Höhe von 44.987,00 € für das Haushaltsjahr 2023.

Beschluss-Nr.: 390/41/29/05/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 5.790,00 € für Baunebenkosten zum Neubau eines Löschwasserbehälter in Glasten.

Beschluss-Nr.: 391/41/29/06/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Aufhebung des Beschlusses 373/39/27/04/2023.

Beschluss-Nr.: 392/41/29/06/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Gewährung des Sitzgemeindeanteils in Höhe von 35.735,02 EUR sowie die Erhöhung des Sitzgemeindeanteils in Höhe von 200.859,98 EUR, somit insgesamt 236.595,00 EUR als Zuschussgewährung an die Deutsche Bläserakademie GmbH für das Jahr 2023.

Beschluss-Nr.: 393/41/29/06/2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick bestätigt das Gremium zur Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Rahmen des Programm zukunftsfähige Innenstädte und Zentren.

Beschluss-Nr.: 394/41/29/06/2023

Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Durchführung der Vergabe zur kontinuierlichen Gesamtsteuerung der Vorbereitung, Umsetzung sowie Abrechnung von städtebaulichen Maßnahmen und Projekten (Förderrichtlinie STARK) in Höhe von 11.900,00 €.

Beschluss-Nr.: 395/41/29/06/2023

Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für den Neubau des Gehweges in der Herrmannstraße, von der Querstraße bis zur Bahnhofstraße, in Höhe von insgesamt 114.000,00€.

Beschluss-Nr.: 396/41/29/06/2023

Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2023 in Höhe von 50.400,00€ für das Vorhaben „Neubau Straßenbeleuchtung Herrmannstraße“ in Bad Lausick, von der Querstraße bis zur Bahnhofstraße.

Beschluss-Nr.: 397/41/29/06/2023

Der Stadtrat ermächtigt den Technischen Ausschuss zur Vergabe der Bauleistung „Neubau Gehweg Herrmannstraße“.

Beschluss-Nr.: 398/41/29/06/2023

Der Stadtrat ermächtigt den Technischen Ausschuss zur Vergabe der Lieferung und Errichtung eines Lagersilo für Tausalz.

Beschluss-Nr.: 399/41/29/06/2023

Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Unterzeichnung des Wegebenutzungsvertrages mit der Tyczka Energy GmbH, 82538 Geretsried, zur Nutzung des öffentlichen Verkehrsraumes für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen und zum Betrieb einer Zentralen Tankversorgung mit Flüssiggas in den Ortsteilen Steinbach und Ebersbach. Die Vertragslaufzeit beginnt am 01.01.2023 und läuft 20 (zwanzig) Jahre.

Beschluss-Nr.: 400/41/29/06/2023

Der Stadtrat beschließt die Richtlinie Verfügungsfonds „ZIZ-Lebendige Kurstadt“ zur Regelung der Verfahrensweisen zur Beantragung, Verwendung und Nachweisführung der im Rahmen des Programms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ) durch den Verfügungsfonds bereitgestellten finanziellen Mittel.

Beschlüsse 39. TA-Sitzung 06.07.2023

Beschluss-Nr. TA 151/39/06/07/2023

Vergabe der Leistung Lieferung und Montage Salzsilo an die Firma Holten GmbH & Co. KG, 83098 Brannenburg.

Beschluss-Nr. TA 152/39/06/07/2023

Vergabe der Leistung Oberflächenbehandlung der Eduard-Seirig-Straße an die Firma DESS Bau GmbH, 04289 Leipzig.

Beschluss-Nr. TA 153/39/06/07/2023

Vergabe der Leistung Oberflächenbehandlung der Erich-Weinert-Straße bis Wendeschleife/Umformer an die Firma DESS Bau GmbH, 04289 Leipzig.

Beschluss-Nr. TA 154/39/06/07/2023

Vergabe der Leistung Oberflächenbehandlung der Rudolf-Breitscheid-Straße Bereich August-Bebel-Straße bis Turnerstraße an die Firma DESS Bau GmbH, 04289 Leipzig.

Beschluss-Nr. TA 155/39/06/07/2023

Vergabe der Leistung Oberflächenbehandlung des Storchenweg Bereich Turnerstraße bis Brücke Heinersdorfer Bach an die Firma DESS Bau GmbH, 04289 Leipzig.

Beschluss-Nr. TA 156/39/06/07/2023

Der Technische Ausschuss beschließt die Erhöhung der außerplanmäßigen Auszahlungen für Baukosten zur Sanierung der Grundschule Gebäudeteil C Dach für das Haushaltjahr 2023 um 1.145,37 € auf nunmehr insgesamt 8.803,35 €.

Beschluss-Nr. TA 157/39/06/07/2023

Der Technische Ausschuss beschließt die außerplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltjahr 2023 in Höhe von 4.997,28 € für Baunebenkosten zur Ermittlung der Kosten zur Errichtung der Skaterplaza „Alte Rolle“.