Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2024
Beschluss-Veröffentlichung
Beschluss-Nr. 511/50/20/06/2024
Beschluss-Nr. 512/50/20/06/2024
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Änderung der Beschluss-Nr. 504/49/23/05/2024. Dieser wird wie folgt geändert:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt den Sitzgemeindeanteil in Höhe von 241.609,98€ als Zuschussgewährung an die Deutsche Bläserakademie GmbH für das Jahr 2024. Davon trägt die Stadt Bad Lausick anteilig 40.750,00€ und der Landkreis anteilig 200.859,98€ (Aufwuchs).
Beschluss-Nr. 513/50/20/06/2024
Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 zur „Energetischen Sanierung des Turnhallendaches“ an der Oberschule Bad Lausick von 10.080,29 € um 79.248,31 € auf nunmehr 89.328,60 €.
Beschluss-Nr. 514/50/20/06/2024
Ablehnung des Änderungsantrages der AfD-Fraktion: „Prüfung der Betriebskosten der jeweiligen Einrichtungen und einen „Ausschuss Kita“ bilden, der unter Einbeziehung sachkundiger Einwohner gem. §16 (1) der Geschäftsordnung die dargestellte Kostensituation analysiert und die Ergebnisse dem Stadtrat mit dem Ziel der Senkung der Elternbeiträge erneut zur Beschlussfassung vorlegt.““
Beschluss-Nr. 515/50/20/06/2024
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung ab 01.09.2024.
Beschluss-Nr. 516/50/20/06/2024
Beschluss-Nr. 517/50/20/06/2024
Der Stadtrat beschließt für das Haushaltsjahr 2020 die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 11.833,92€ für das Vorhaben „Neubau Stützmauer Parthenstraße“ im OT Glasten.
Beschluss-Nr. 518/50/20/06/2024
Der Stadtrat beschließt für das Haushaltjahr 2020 die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 16.108,06 € für das Vorhaben „Fahrbahnsanierung Stockheimer Straße 28-30“ im OT Steinbach Ortslage Stockheim.
Beschluss-Nr. 519/50/20/06/2024
Der Stadtrat beschließt für das Haushaltjahr 2020 außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 20.909,50 € für das Vorhaben „Fahrbahnsanierung Stockheimer Straße 33/26“ im OT Steinbach Ortslage Stockheim.
Beschluss-Nr. 520/50/20/06/2024
Der Stadtrat stimmt der Änderung der seit dem 01.03.2001 mit dem Kraftsportverein Bad Lausick e.V. bestehenden unbefristeten Nutzungsvereinbarung der Liegenschaft „ehemalige Ringerbaracke“ in der Erich-Weinert-Straße 32 dahingehend zu, dass diese bis zum 31.12.2036 befristet wird. Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.
Beschluss-Nr. 521/50/20/06/2024
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Beauftragung der Planungsleistungen zur Fortschreibung des bestehenden Flächennutzungsplanes (FNP) der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Stadt Bad Lausick/ Gemeinde Otterwisch.
Beschluss-Nr. 522/50/20/06/2024
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, die Planungsleistungen zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für die Verwaltungsgemeinschaft Bad Lausick und Otterwisch, Referenznummer 01/2024 an die Björnsen Beratende Ingenieure Erfurt GmbH, Niederlassung Leipzig zu vergeben.
Sitzung des Technischen Ausschusses vom 27.06.2024
Beschluss-Nr. TA 193/51/27/06/2024
Vergabe von Abbrucharbeiten im Rahmen der Innensanierung der Grundschule für den 1. und 2. Bauabschnitt an die Firma San-Tech Gebäudemanagement, 04668 Grimma.
Beschluss-Nr. TA 194/51/27/06/2024
Vergabe von Trockenbauarbeiten im Rahmen der Innensanierung der Grundschule für den 1. Bauabschnitt an die Firma Innenausbau Weber GmbH, Alexander-Puschkin-Platz, 01587 Riesa.
Beschluss-Nr. TA 195/51/27/06/2024
Beschluss-Nr. TA 196/51/27/06/2024
Beschluss-Nr. TA 197/51/27/06/2024
Beschluss-Nr. TA 198/51/27/06/2024
Beschluss-Nr. TA 199/51/27/06/2024
Beschluss-Nr. TA 200/51/27/06/2024
Beschluss-Nr. TA 201/51/27/06/2024
Beschluss-Nr. TA 202/51/27/06/2024