Beschlüsse BL-Blatt
40. TA-Sitzung 17.08.2023
Beschluss-Nr. TA 158/40/17/08/2023
Vergabe der Leistung Erd-und Betonarbeiten zur Herstellung einer tragfähigen Bodenplatte für das zu errichtende Lagersilo Tausalz an die Firma GTS Geithainer Tief-und Straßenbau GmbH, Frohburg.
Beschluss-Nr. TA 159/40/17/08/2023
Vergabe der Leistung LOS Metallbau im Rahmen der Erneuerung und Umbau Zuwegung Turnhalle Fr.-v.-Schiller-Straße 1a an die Firma Metallbau Daniel Hupfer, Frohburg/OT Prießnitz.
Beschluss-Nr. TA 160/40/17/08/2023
Vergabe der Leistung LOS Tiefbau im Rahmen der Erneuerung und Umbau Zuwegung Turnhalle Fr.-v.-Schiller-Straße 1a an die Firma Geithainer Tief-und Straßenbau GmbH, Frohburg OT Frankenhain.
Beschluss-Nr. TA 161/40/17/08/2023
Der Technische Ausschuss beschließt außerplanmäßige Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für die Baukosten zum Neubau einer öffentlichen WC-Anlage in der Fabianstraße in Höhe von 6.900,00 €. Das Bauvorhaben ist im Haushaltsplan 2023 enthalten.
35. VA-Sitzung 21.08.2023
Beschluss-Nr. VA 75/35/21/08/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick stimmt dem Erwerb des in der Glastener Straße gelegenen Flurstückes 302/9 Gemarkung Reichersdorf mit einer Größe von 1.289 m² zu einem Kaufpreis von 2,50 €/m², somit 3.222,50 € zzgl. Nebenkosten zu.
Beschluss-Nr. VA 76/35/21/08/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick stimmt folgendem Grundstückstausch (gelegen in der Straße des Aufbaus) zu: Veräußerung einer ca. 80m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 204/25 der Gemarkung Steinbach zu einem Kaufpreis von 30,00 €/m², somit vorläufig 2.400,00 €. Erwerb einer ca. 10 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 57 der Gemarkung zu einem Kaufpreis von 30,00 €/m², somit vorläufig 300,00 €, zzgl. Erwerbsnebenkosten von ca. 800,00 €.
Beschluss-Nr. VA 77/35/21/08/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick möge eine Erhöhung des Aufwendungszuschusses nach § 23 Abs.2 Nr.1 SGB VIII um 95,00 €, auf 670,00 € pro Kind im Monat, insgesamt 950,00 €, rückwirkend ab dem 01.01.2023 beschließen.
Beschluss-Nr. VA 78/35/21/08/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.500,00 € für die FFW Glasten.
Beschluss-Nr. VA 79/35/21/08/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 100,00 € für die JFW Glasten.
Beschluss-Nr. VA 80/35/21/08/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 100,00 € für die JFW Glasten.
Beschluss-Nr. VA 81/35/21/08/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 100,00 € für die JFW Glasten.
Beschluss-Nr. VA 82/35/21/08/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 50,00 € für die JFW Glasten.
Beschluss-Nr. VA 83/35/21/08/2023
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Lausick beschließt die Annahme einer Geldspende in Höhe von 100,00 € für die JFW Glasten.
42. SR-Sitzung 31.08.2023
Beschluss-Nr.: 401/42/31/08/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick stimmt dem Verzicht auf einen Gesamtabschluss der Haushaltsjahre 2019-2024 zu.
Beschluss-Nr.: 402/42/31/08/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick stimmt den außerplanmäßigen Auszahlungen für den Erwerb einer Teilfläche des Flurstückes 297/47 der Gemarkung Reichersdorf – Verkehrsfläche „Erich-Weinert-Straße“ zu.
Beschluss-Nr.: 403/42/31/08/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick stimmt folgendem Grundstückstausch (gelegen in der Erich-Weinert-Straße) zu: Erwerb einer ca. 165 m² großen Teilfläche aus dem 297/47 Gemarkung Reichersdorf. Veräußerung einer ca. 130 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 295/2 der Gemarkung Reichersdorf.
Beschluss-Nr.: 404/42/31/08/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick stimmt der Verlängerung der Bauverpflichtung für den Käufer/ Eigentümer des Flurstückes 672/30 der Gemarkung Bad Lausick um weitere drei Jahre ab Vertragsabschluss (20.04.2021) zu. Die Änderung der Bauverpflichtung ist grundbuchlich zu sichern.
Beschluss-Nr.: 405/42/31/08/2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der BBK GmbH.
Beschluss-Nr.: 406/42/31/08/2023
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023 der BBK GmbH.
Beschluss-Nr.: 407/42/31/08/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt für die Ausstattung der Oberschule Bad Lausick im Rahmen des Digitalpaktes eine Erhöhung der überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen.
Beschluss-Nr.: 408/42/31/08/2023
Vergabe der Leistung Einrichtung von Hard-und Software, Beschaffung von 13 Interaktiven Tafeln für die Oberschule Bad Lausick an die Firma GTSdata GmbH, 04668 Grimma.
Beschluss-Nr.: 409/42/31/08/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt eine Erhöhung der Zuwendung für Personal- und Sachkosten der Fachkraft und pädagogischen Assistenzkraft für das Kinder- und Jugendhaus Bad Lausick für das Haushaltsjahr 2023.
Beschluss-Nr.: 410/42/31/08/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt eine Kapazitätserweiterung ab 01.08.2023 im Hort „Riff-Piraten“ von 220 auf 241 Betreuungsplätze.
Beschluss-Nr.: 411/42/31/08/2023
Die im Entwurf des Abwägungsprotokolls vorgeschlagene Abwägung der im Zuge der Trägerbeteiligung und öffentlichen Auslegung der Einbeziehungssatzung nach § 1 Abs. 7 BauGB „Grimmaer Straße“ eingegangenen Stellungnahmen wird bestätigt.
Beschluss-Nr.: 412/42/31/08/2023
Der Stadtrat beschließt die Einbeziehungssatzung „Grimmaer Straße“ nach § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 06.12.2022 als Satzung. Die Begründung (Stand 06.12.2022) wird gebilligt.
Beschluss-Nr.: 413/42/31/08/2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Lausick beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 84 „Neue Straße Buchheim“ für die Flurstück Nr. 136/b und 681 und Teilfläche 94 und 687/1 der Gemarkung Buchheim.
Beschluss-Nr.: 414/42/31/08/2023
Der Stadtrat beschließt überplanmäßige Auszahlungen für Baukosten zum Neubau des Gehweges in der
Herrmannstraße, von der Querstraße bis zur Bahnhofstraße.
Beschluss-Nr.: 415/42/31/08/2023
Der Stadtrat ermächtigt den Technischen Ausschuss zur Vergabe der Bauleistung „Grundhafter Ausbau der Talstraße“.
Beschluss-Nr.: 416/42/31/08/2023
Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für die Baukosten der Sport- und Freizeitfläche.
Beschluss-Nr.: 417/42/31/08/2023
Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2023 für die Straßenentwässerungsinvestitionsumlage zum Neubau der Regenwasserleitung in der Straße des Friedens im Ortsnetz Steinbach.
41. TA-Sitzung 07.09.2023
Beschluss-Nr. TA 162/41/07/09/2023
Vergabe der Leistung Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Talstraße an die Firma Elektrotechnik Jahn, 04651 Bad Lausick.
Beschluss-Nr. TA 163/41/07/09/2023
Vergabe der Leistung Grundhafter Ausbau der Talstraße an die Firma Wilhelm & Co. Straßen- und Wegebau GmbH, 04668 Grimma.
Beschluss-Nr. TA 164/41/07/09/2023
Vergabe der Leistung Neubau Gehweg Herrmannstraße an die Firma Baudienstleistungen Andre Zimmermann, 04808 Lossatal.