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Amtsblatt der Stadt Bad Schmiedeberg
Ausgabe 1/2022
Amtlich
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Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 02.12.2021

Öffentliche Sitzung

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Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes Söllichau und Behandlung des Jahresverlustes

(einstimmig beschlossen)

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Wirtschaftsplan des WAES- Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau für das Wirtschaftsjahr 2022

(einstimmig beschlossen)

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Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Schmiedeberg zum 01.02.2022, Kamerad Maik Zschiesche

(einstimmig beschlossen)

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Ernennung des Kameraden André Stegert zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Bad Schmiedeberg

(einstimmig beschlossen)

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Auflösung der Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft Bad Schmiedeberg/Pretzsch mbH (WbvG) durch Vermögensübertragung auf die Stadt Bad Schmiedeberg nach § 174 Umwandlungsgesetz (UmwG) rückwirkend zum 01.01.2021

(einstimmig beschlossen)

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Rückübertragung der Aufgabe Niederschlagswasserbeseitigung durch den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV-EH) im Bereich der Stadt Bad Schmiedeberg an die Stadt Bad Schmiedeberg

(mehrheitlich abgelehnt)

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Umsetzung des Förderprojektes Revitalisierung/Renaturierung mittlerer Dorfteich Meuro nebst Neu-/Umgestaltung der zugehörigen Parkanlage sowie die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils

(einstimmig beschlossen)

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Stellungnahme zum Genehmigungsantrag nach dem BImSchG einschließlich der Erklärung zum gemeindlichen Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB Antrag nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchuG) für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA) im Windpark Schnellin

Antragsteller: PNE AG, Peter Henlein Straße 2-4, 27472 Cuxhaven

(einstimmig abgelehnt)

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Stellungnahme zum Genehmigungsantrag nach dem BImSchG einschließlich der Erklärung zum gemeindlichen Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB Antrag nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die errichtung und den Betrieb von 3 Windenergieganlagen (WEA) als Rpowering bestehender Anlagen im Windpark Schnellin Antragsteller: Equitix Innova (Merinda Windpark) GmbH & Co KG, Frehner Weg 4, 16945 Halenbeck-Rohlsdorf

(mehrheitlich beschlossen)

Nichtöffentliche Sitzung

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Personalangelegenheit

(einstimmig beschlossen)

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Grundstücksangelegenheit

(einstimmig beschlossen)