Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 01.12.2022
| Öffentlicher Teil | |
| • | Beratung und Beschlussfassung über die Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt Bad Schmiedeberg“ (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes Söllichau und Behandlung des Jahresverlustes (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Eigenbetriebes WAES Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau zum 31.12.2022 und Eingliederung des Ortsteiles Söllichau in den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand zum 01.01.2023 mit der Aufgabenübertragung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung (Schmutzwasser und Niederschlagswasser) auf den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV-EH) zum 01.01.2024 (mehrheitlich beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Fläming-Elbaue", "Mulde" und "Schwarze Elster" (1. Änderungssatzung) (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2023 (mehrheitlich beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für den Teilhaushalt 05 Feuerwehr-Brandschutz im Haushaltsjahr 2022 (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über eine Außerplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 zur Sanierung des Freibades Trebitz – Erneuerung der Badanlagen und Technik, Produktkonto 424200.785300 (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für die Ortschaft Bad Schmiedeberg in der Stadt Bad Schmiedeberg (Kurtaxesatzung) (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung eines Gästebeitrages für die Ortschaften der Stadt Bad Schmiedeberg (Gästebeitragssatzung) (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Söllichau 1“ (mehrheitlich beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Söllichau 2“ (mehrheitlich beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über den Sponsoringvertrag mit der Fa. Energiekonzepte Deutschland GmbH (einstimmig beschlossen) |
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| Nichtöffentlicher Teil | |
| • | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Flurstücks 68/26, Flur 3, Gemarkung Schmiedeberg mit einer Fläche von 417,00 m² (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Flurstücks 6/37, Flur 3, Gemarkung Reinharz mit einer Fläche von 293,00 m² (einstimmig beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf der Flurstücke 802/92 und 803/92 der Flur 5 der Gemarkung Trebitz (mehrheitlich beschlossen) |
| • | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Bad Schmiedeberg mit der Beschluss-Nr.: I/121-2022 (einstimmig beschlossen) |