Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 07.12.2023

Öffentlicher Teil

• Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes Söllichau und Behandlung des Jahresgewinnes (einstimmig beschlossen)
• 1. Änderungssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“, „Mulde“ und „Schwarze Elster" (1. Änderungssatzung)(einstimmig beschlossen)
• Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2024 (einstimmig beschlossen)
• Beitritt zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"(einstimmig beschlossen)
• Aufhebung des Beschlusses Vorlage Nr.: BV/264/2023, Beschluss-Nr.: I/186-2023 vom 07.09.2023 (einstimmig beschlossen)
• Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Zweckvereinbarung zur Umsetzung des geförderten Glasfaserausbaus zwischen dem Landkreis Wittenberg und der Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)