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Amtsblatt der Stadt Bad Schmiedeberg
Ausgabe 11/2023
Amtlich
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Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 05.10.2023

Öffentlicher Teil

•

Beitritt der Stadt Bad Schmiedeberg in die Kommunale IT-Union (KITU)

(einstimmig beschlossen)

•

Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Bad Schmiedeberg

(Bewerber gewählt)

•

Abberufung des Kameraden Steve Schaffernicht als stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Söllichau

(einstimmig beschlossen)

•

Ernennung des Kameraden Steve Schaffernicht zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Söllichau

(einstimmig beschlossen)

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Ernennung des Kameraden Thomas Schulze zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Söllichau

(einstimmig beschlossen)

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Berufung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Gemeindewahlen

(einstimmig beschlossen)

•

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Instandhaltungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2023 für das Produkt 126000 – Feuerwehr / Brandschutz

(einstimmig beschlossen)

•

Haushaltsvorgriff für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 für investive Auszahlungen zum Bau zweier Löschwasserzisternen im Weinbergsthalweg und Körbin-Neu für das Produkt 126000 – Feuerwehr / Brandschutz

(einstimmig beschlossen)

Nicht öffentlicher Teil

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Vergabe der Instandsetzung Ablaufsystem des Gewässers Buschteich Pretzsch in 06905 Bad Schmiedeberg

(einstimmig beschlossen)

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Vergabe Ersatzneubau Mönch des Gewässers Dorfteich Ogkeln in 06905 Bad Schmiedeberg

(einstimmig beschlossen)

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Versteigerung des Wohnhauses Bösewig 29 durch die Deutsche Grundstücksauktionen AG

(einstimmig beschlossen)

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Vergabe zur Herstellung von 3 Löschwasserbrunnen in den Ortslagen Merschwitz, Scholis und Söllichau

(einstimmig beschlossen)