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Amtsblatt der Stadt Bad Schmiedeberg
Ausgabe 11/2023
Amtlich
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Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 05.10.2023

Öffentlicher Teil

Beitritt der Stadt Bad Schmiedeberg in die Kommunale IT-Union (KITU)

(einstimmig beschlossen)

Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Bad Schmiedeberg

(Bewerber gewählt)

Abberufung des Kameraden Steve Schaffernicht als stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Söllichau

(einstimmig beschlossen)

Ernennung des Kameraden Steve Schaffernicht zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Söllichau

(einstimmig beschlossen)

Ernennung des Kameraden Thomas Schulze zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Söllichau

(einstimmig beschlossen)

Berufung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Gemeindewahlen

(einstimmig beschlossen)

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Instandhaltungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2023 für das Produkt 126000 – Feuerwehr / Brandschutz

(einstimmig beschlossen)

Haushaltsvorgriff für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 für investive Auszahlungen zum Bau zweier Löschwasserzisternen im Weinbergsthalweg und Körbin-Neu für das Produkt 126000 – Feuerwehr / Brandschutz

(einstimmig beschlossen)

Nicht öffentlicher Teil

Vergabe der Instandsetzung Ablaufsystem des Gewässers Buschteich Pretzsch in 06905 Bad Schmiedeberg

(einstimmig beschlossen)

Vergabe Ersatzneubau Mönch des Gewässers Dorfteich Ogkeln in 06905 Bad Schmiedeberg

(einstimmig beschlossen)

Versteigerung des Wohnhauses Bösewig 29 durch die Deutsche Grundstücksauktionen AG

(einstimmig beschlossen)

Vergabe zur Herstellung von 3 Löschwasserbrunnen in den Ortslagen Merschwitz, Scholis und Söllichau

(einstimmig beschlossen)