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Amtsblatt der Stadt Bad Schmiedeberg
Ausgabe 2/2024
Amtlich
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Information über die Vorbereitung der Wahlen 2024

Am 09. Juni 2024 finden die Europawahl (bundesweit) und die Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt mit den allgemeinen Neuwahlen der kommunalen Vertretungen statt. Somit finden folgende Wahlen statt:

Wahl zum 10. Europäischen Parlament (Europawahl),

Wahl des Kreistages des Landkreises Wittenberg (Kreistagswahl),

Wahl des Stadtrates der Stadt Bad Schmiedeberg (Stadtratswahl) und

Wahl der Ortschaftsräte in den Ortschaften (Ortschaftsratswahlen).

Die neugewählten kommunalen Vertretungen treten Anfang Juli mit ihren Konstituierungen erstmals zusammen. Die Amtszeit (Wahlperiode) dieser Vertretungen beträgt 5 Jahre.

Die Ortsbürgermeister werden in den konstituierenden Sitzungen aus den Reihen der neugewählten Ortschaftsräte gewählt.

Einreichen von Wahlvorschlägen

Wer sich für ein Mandat für den neuen Stadtrat oder Ortschaftsrat bewerben will, muss dazu einen Wahlvorschlag einreichen. Der Wahlvorschlag kann von einer Partei, von einer Wählergruppe oder von einem Einzelbewerber abgegeben werden. Der Wahlvorschlag ist auf amtlichen Vordrucken zu erstellen und muss beim Wahlleiter der Stadt Bad Schmiedeberg bis spätestens 02. April 2024, 18 Uhr vollständig vorliegen.

Die erforderlichen Vordrucke sind beim Wahlleiter abzufordern. Für die Ausgabe der Unterlagen und die Abgabe der Wahlvorschläge wird empfohlen, sich einen Termin mit dem Wahlleiter abzustimmen. Näheres zur Einreichung der Wahlvorschläge, insbesondere zu den formellen Voraussetzungen und beizubringenden Unterschriften, entnehmen Sie bitte den amtlichen Wahlbekanntmachungen (Bekanntmachungskästen und Homepage der Stadt Bad Schmiedeberg).

Für die Vertretungen in der Stadt Bad Schmiedeberg betragen die Anzahl der zu wählenden Mitglieder:

Stadtrat Stadt Bad Schmiedeberg

20 Mitglieder

Ortschaftsrat Bad Schmiedeberg

7 Mitglieder

Ortschaftsrat Pretzsch

5 Mitglieder

Ortschaftsrat Trebitz

5 Mitglieder

Ortschaftsrat Söllichau

3 Mitglieder

Ortschaftsrat Meuro

3 Mitglieder

Ortschaftsrat Korgau

3 Mitglieder

Ortschaftsrat Schnellin

3 Mitglieder

Ortschaftsrat Priesitz

3 Mitglieder

Wahlleiter

Als Wahlleiter für die Stadtratswahl und die Ortschaftsratswahlen in der Stadt Bad Schmiedeberg 2024, hat der Stadtrat Herrn Uwe Hackel bestellt.

Sie erreichen ihn unter Tel. 034925-68126 oder unter E-Mail wahlen@bad-schmiedeberg.de, oder in der Stadtverwaltung im Rathaus Bad Schmiedeberg, Markt 10.

Ehrenamtliche Wahlhelfer werden wieder gesucht - höhere Entschädigung festgelegt

Zur Absicherung und Durchführung der Wahlen am 09. Juni 2024 und Auszählung der Stimmen in den einzelnen Wahllokalen werden wieder Wahlhelfer für die Besetzung der Wahlvorstände gesucht. Dabei ist zu beachten, wer selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist, darf solch ein Wahlehrenamt als Wahlhelfer nicht ausüben.

Der Stadtrat hat nunmehr aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben höhere Entschädigungen in Höhe von 50 EURO für die ehrenamtlichen Wahlhelfer anlässlich der Kommunalwahl 2024 festgelegt. Zusammen mit dem gesetzlichen Erfrischungsgeld für die Europawahl erhalten die Mitglieder der Wahlvorstände 75 EURO für den Wahltag, die Vorsitzenden (Wahlvorsteher) 85 EURO.

Bitte unterstützen Sie uns bei den Wahlen 2024 und erklären Ihre Bereitschaft zur Übernahme eines Wahlehrenamtes. Melden Sie sich bitte dazu bei Ihrem jeweiligen Ortsbürgermeister oder in der Stadtverwaltung oder beim Wahlleiter. Vielen Dank.

Weitere Informationen, auch zu den anderen Wahlen, empfehle ich Ihnen:

zur Europawahl unter www.bundeswahlleiterin.de

zur Kommunalwahl allgemein unter www.wahlen.sachsen-anhalt.de

zur Kreistagswahl, die Bekanntmachungen des Kreiswahlleiters im Landkreis Wittenberg.

Uwe Hackel
Gemeindewahlleiter