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Amtsblatt der Stadt Bad Schmiedeberg
Ausgabe 3/2023
Amtlich
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Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 02.02.2023

Öffentlicher Teil

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Ernennung des Kameraden Tobias Reinhardt zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ogkeln/Scholis (einstimmig beschlossen)

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ferienhausgebiet Waldschlösschen Moschwig" - Abwägung und Satzung (mehrheitlich beschlossen)

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Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Großkorgauer Straße" Söllichau (einstimmig beschlossen)

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Bebauungsplan "Großkorgauer Straße" Söllichau - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (einstimmig beschlossen)

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Einwerbung von Spenden 2022 (einstimmig beschlossen)

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5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung des Ortsteiles Söllichau (einstimmig beschlossen)

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5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wasserversorgung des Ortsteiles Söllichau (einstimmig beschlossen)

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Festlegung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbung zur Wahl des Bürgermeisters (einstimmig beschlossen)

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Beitritt der Stadt Bad Schmiedeberg zum enviaM Mitnetz Strom Energieeffizienz-Netzwerk für Kommunen (einstimmig beschlossen)

Nicht öffentlicher Teil

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Verkauf der Flurstücke 444 und 445 der Flur 3 der Gemarkung Meuro mit einer Fläche von insgesamt 316 m² (einstimmig beschlossen)

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Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Bad Schmiedeberg mit der Beschluss-Nr. I/132-2022 vom 13.10.2022 (einstimmig beschlossen)