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Amtsblatt der Stadt Bad Schmiedeberg
Ausgabe 3/2023
Amtlich
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Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 02.02.2023

Öffentlicher Teil

Ernennung des Kameraden Tobias Reinhardt zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Ogkeln/Scholis (einstimmig beschlossen)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ferienhausgebiet Waldschlösschen Moschwig" - Abwägung und Satzung (mehrheitlich beschlossen)

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Großkorgauer Straße" Söllichau (einstimmig beschlossen)

Bebauungsplan "Großkorgauer Straße" Söllichau - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (einstimmig beschlossen)

Einwerbung von Spenden 2022 (einstimmig beschlossen)

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung des Ortsteiles Söllichau (einstimmig beschlossen)

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wasserversorgung des Ortsteiles Söllichau (einstimmig beschlossen)

Festlegung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbung zur Wahl des Bürgermeisters (einstimmig beschlossen)

Beitritt der Stadt Bad Schmiedeberg zum enviaM Mitnetz Strom Energieeffizienz-Netzwerk für Kommunen (einstimmig beschlossen)

Nicht öffentlicher Teil

Verkauf der Flurstücke 444 und 445 der Flur 3 der Gemarkung Meuro mit einer Fläche von insgesamt 316 m² (einstimmig beschlossen)

Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Bad Schmiedeberg mit der Beschluss-Nr. I/132-2022 vom 13.10.2022 (einstimmig beschlossen)