Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 01.02.2024

Öffentlicher Teil

• Ernennung des Kameraden Florian Linke zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Korgau (einstimmig beschlossen)
• Ernennung des Kameraden Mirko Tänzer zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Korgau (einstimmig beschlossen)
• Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Stadt Bad Schmiedeberg und Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin (einstimmig beschlossen)
• Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der Stadt Bad Schmiedeberg und Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin (einstimmig beschlossen)
• Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Stadt Bad Schmiedeberg und Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin (einstimmig beschlossen)
• Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2017 der Stadt Bad Schmiedeberg und Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin (einstimmig beschlossen)
• Einwerbung von Spenden 2023 (einstimmig beschlossen)
• Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern bei der Kommunalwahl 2024 (einstimmig beschlossen)
• Ausnahmegenehmigungen im Bauleitplanverfahren zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Photovoltaikanlage „Solarpark Söllichau I“ und Photovoltaikanlage „Solarpark Söllichau II“ sowie der damit zusammenhängenden 1. Änderung des Flächennutzungsplanes (einstimmig beschlossen)
• Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „AGRI-Photovoltaikanlage Österitz“ (mehrheitlich beschlossen)
• Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (einstimmig beschlossen)
• Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushalt 2024 der Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)

Nicht öffentlicher Teil

• Erhöhung des Verkaufspreises für die Grundstücke im Wohnungsbaugebiet Zschimmerstraße II "Margaretenviertel" (einstimmig beschlossen)
• Aufnahme eines Kommunalkredites in Höhe von 795.000,00 € für die Sanierung der Grundschule in Trebitz (einstimmig beschlossen)