Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 06.02.2025

Öffentlicher Teil

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan Photovoltaikanlage "Solarpark Söllichau 1" - Abwägung und Satzung (mehrheitlich beschlossen)
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan Photovoltaikanlage "Solarpark Söllichau 2" - Abwägung und Satzung (mehrheitlich beschlossen)
• Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "MI Gebiet Wittenberger Straße Pretzsch" (einstimmig beschlossen)
• Inhalte des neuen Integrierten Gemeindeentwicklungskonzepts (IGEK) für die Einheitsgemeinde Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Abberufung des Kameraden André Stegert als stellv. Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Ernennung des Kameraden André Stegert zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Ernennung des Kameraden Maik Zschiesche zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Einwerbung von Spenden 2024 (einstimmig beschlossen)
• Geprüfter Jahresabschluss 2018 der Stadt Bad Schmiedeberg - Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin (einstimmig beschlossen)
• Geprüfter Jahresabschluss 2019 der Stadt Bad Schmiedeberg – Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin (einstimmig beschlossen)
• Geprüfter Jahresabschluss 2020 der Stadt Bad Schmiedeberg – Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin (einstimmig beschlossen)
• Benennung eines neuen Vertreters in den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV) (mehrheitlich beschlossen)
• Erlass der Friedhofssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg (Friedhofsgebührensatzung) (einstimmig beschlossen)
• Kostenspaltung Zschimmerstraße (einstimmig beschlossen)
• Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen (mehrheitlich beschlossen)