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Amtsblatt der Stadt Bad Schmiedeberg
Ausgabe 4/2024
Amtlich
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Information zur Europa- und Kommunalwahl

Am 9. Juni 2024 finden die Europawahl und die Wahlen der kommunalen Vertretungen (Kommunalwahl) zeitgleich statt. Bei der Kommunalwahl finden die Wahlen zum Kreistag, zum Stadtrat und die Wahlen der Ortschaftsräte statt. Insgesamt 4 Wahlen stehen somit an.

Die Einreichung der Wahlvorschläge der Wahlbewerber für die Stadtratswahl und die Ortschaftsratswahlen war zum 2. April 2024 abgeschlossen. Eine Veröffentlichung der zugelassenen Wahlvorschläge hier im Amtsblatt kann redaktionsschlussbedingt erst in der nächsten Ausgabe erfolgen. Die amtlichen Bekanntmachungen der zugelassenen Wahlvorschläge können Sie in den Aushangkästen und auf der Homepageseite der Stadt Bad Schmiedeberg einsehen.

Wahlbenachrichtigungskarten

Allen Wahlberechtigten für diese Wahlen gehen in der Zeit von Anfang Mai bis spätestens zum 18. Mai 2024 die „Wahlbenachrichtigungskarten“ über den Postweg zu. Diese Wahlbenachrichtigungskarten sind die Legitimation der Wähler/in, an der Wahl teilzunehmen. Sind Sie für beide Wahlen wahlberechtigt, erhalten Sie 2 Wahlbenachrichtigungskarten. Eine für die Europawahl und eine für die verbundene Kommunalwahl.

Sollten Sie keine Wahlbenachrichtigungskarten erhalten haben, glauben aber wahlberechtigt zu sein, melden Sie sich bitte umgehend bei der Meldebehörde, Einwohnermeldeamt Tel. 034925-68151. Wahlberechtigt ist man, wenn man am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat (also Geburt ab 9. Juni 2008 und früher), seit 3 Monaten vor der Wahl seinen Hauptwohnsitz in der Stadt gemeldet hat (also ab und vor dem 9. März 2024) und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Sollten die Angaben auf Ihrer Wahlbenachrichtigung fehlerhaft sein, sollten Sie sich spätestens bis zum 24. Mai 2024 bei der Meldebehörde zwecks Berichtigung der Angaben im Wählerverzeichnis melden.

Heben Sie die Wahlbenachrichtigungskarten gut auf, verwenden Sie diese bei der Beantragung der Briefwahl oder legen Sie diese Karte am Wahltag in Ihrem Wahllokal vor. Auf der Wahlbenachrichtigungskarte ist die Angabe Ihres Wahllokals enthalten.

Für weiterreichende Informationen, auch zu den anderen Wahlen empfehle ich Ihnen:

zur Europawahl - www.bundeswahlleiterin.de

zur Kommunalwahl allgemein - www.wahlen.sachsen-anhalt.de

zur Kreistagswahl, die Bekanntmachungen des Kreiswahlleiters im Landkreis Wittenberg (www.landkreis-wittenberg.de>Verwaltung verstehen>Wahlen)

zur Stadtrats-/Ortschaftsratswahl - www.bad-schmiedeberg.de

Uwe Hackel
Gemeindewahlleiter