Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 20.04.2023

Öffentlicher Teil

• Zustimmung zur Aufnahme von Bewerberinnen und Bewerbern in die Vorschlagsliste der Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028 (einstimmig beschlossen)
• 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushalt 2023 der Stadt Bad Schmiedeberg (mehrheitlich beschlossen)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 (mehrheitlich beschlossen)
• Namensgebung Grundschule Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)

Nicht öffentlicher Teil

• Vergabe von Planungsleistungen für den Bau einer 100 m³ Löschwasserzisterne an der Ortslage Splau Horstweinberge (einstimmig beschlossen)
• Verkauf der Flurstücke 450 und 460 der Flur 3 der Gemarkung Meuro mit einer Fläche von insgesamt 64 m² (einstimmig beschlossen)
• Tausch des Flurstücks 43, Flur 3, Gemarkung Ogkeln mit einer Fläche von 5.670 m², gegen das Flurstück 113/75, Flur 2, Gemarkung Ogkeln mit einer Fläche von 3.584 m² (einstimmig beschlossen)
• Versteigerung des Wohnhauses Patzschwig 12 durch die Deutsche Grundstücksauktionen AG (einstimmig beschlossen)
• Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Bad Schmiedeberg mit der Beschluss-Nr.: I/122-2022 vom 02.06.2022 (einstimmig beschlossen)
• Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 219 der Flur 2 der Gemarkung Reinharz mit einer Teilfläche von 177 m² (einstimmig beschlossen)
• Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 219 der Flur 2 der Gemarkung Reinharz mit einer Teilfläche von 65 m² (einstimmig beschlossen)
• Verkauf der Grundstücke Margarethen-Ring 18 und 20, Flurstücke 537 und 538 der Flur 15, Gemarkung Schmiedeberg mit einer Gesamtfläche von 1.243,00 m² (einstimmig beschlossen)