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Amtsblatt der Stadt Bad Schmiedeberg
Ausgabe 6/2019
Amtlich
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Bekanntmachung von Beschlüssen des Stadtrates

Sitzung am 23.05.2019

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Tageseinrichtungen in der Stadt Bad Schmiedeberg

(Kita-Kostenbeitragssatzung)

(einstimmig beschlossen)

Satzung über das Wahlverfahren zu den Gemeindeelternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Schmiedeberg

(einstimmig beschlossen)

1. Änderung der Satzung zur Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Söllichau der Stadt Bad Schmiedeberg (Innenbereichssatzung) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. Nr. 3 BauGB

(einstimmig beschlossen)

Antrag auf Zustimmung zur unbefristeten Niederschlagung von Forderungen

(einstimmig beschlossen)

Aufhebung des Beschlusses I/280-2019 des Stadtrates der Stadt Bad Schmiedeberg vom 21.02.2019

(einstimmig beschlossen)

Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 439/1, der Flur 5, der Gemarkung Trebitz mit einer Teilfläche von ca. 83 m²

(mehrheitlich beschlossen)

Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 439/1, Flur 5, Gemarkung Trebitz mit einer Teilfläche von ca. 106 m²

(mehrheitlich beschlossen)