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Amtsblatt der Stadt Bad Schmiedeberg
Ausgabe 6/2019
Kurz informiert
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Haushalt beanstandet

Der vom Stadtrat am 28.03.2019 zugestimmte Haushalt 2019 wurde seitens der Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises Wittenberg beanstandet. Damit bleibt die Stadt weiterhin in der vorläufigen Haushaltsführung. Der Haushalt 2019 muss nun neu aufgestellt und vom neuen Stadtrat verabschiedet werden.

Innenbereichssatzung Söllichau

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23.05.2019 die 1. Änderung der Satzung zur Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Söllichau der Stadt Bad Schmiedeberg beschlossen. Die 1. Änderung der Satzung betrifft die Einbeziehung von Flächen an der Bergstraße und der Kossaer Straße sowie erforderliche Anpassungen an die baulichen Realnutzungen. Im Rahmen der Aufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Bad Schmiedeberg wurde festgestellt, dass die bestehende Innenbereichssatzung für Söllichau einer Anpassung an die aktuelle Bauleitplanung bedarf.

Anrufbus zwischen Bad Schmiedeberg und Bad Düben

Voraussichtlich ab 18.09.2019 soll ein Anrufbus zwischen Bad Schmiedeberg und Bad Düben über Söllichau fahren. Dieser wird von Montag bis Freitag im Stundentakt und am Wochenende im Zwei-Stunden-Takt zur Verfügung stehen. Darauf haben sich die beiden Landkreise Wittenberg und Nordsachsen geeinigt.

Treffen Fährbetreiber

Die Bürgermeister aller Städte und Gemeinden des Landes Sachsen-Anhalt, die eine oder mehrere Fähren betreiben, trafen sich an der Fähre Coswig (Anhalt). Ziel ist es, gemeinsame Interessen zu vertreten und Forderungen gegenüber dem Land, insbesondere der einer auskömmlichen Finanzierung, geltend zu machen. Die Arbeitsgruppe konnte zuletzt erreichen, dass die regelmäßig stattfindenden Revisionen der Fähren künftig mit 90 % vom Land Sachsen-Anhalt gefördert werden. Bislang gab es lediglich eine 50-%-Förderung.