Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 25.04.2024

Öffentlicher Teil

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 (einstimmig beschlossen)
• Außerplanmäßige Auszahlungen zum Erwerb von Ausrüstungs- und
  Einrichtungsgegenständen für die Grundschule Trebitz im Zusammenhang mit der Sanierung der Grundschule Trebitz (einstimmig beschlossen)
• Anwendung des 2. Ergänzungserlasses vom 02.04.2024 zur Erleichterung für die Aufstellung und Prüfung des verkürzten Jahresabschlusses der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2022 (einstimmig beschlossen)
• 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg
  Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (einstimmig beschlossen)
• Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Photovoltaikanlage "Solarpark Söllichau 1" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (einstimmig beschlossen)
• Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Photovoltaikanlage "Solarpark Söllichau 2" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (einstimmig beschlossen)

Nichtöffentlicher Teil

• Unbefristete Niederschlagung (einstimmig beschlossen)
• Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Bad Schmiedeberg I/95-2022 vom 27.01.2022 (einstimmig beschlossen)
• Verkauf des Flurstücks 605, Flur 8, Gemarkung Pretzsch mit einer Fläche von 61 m² (einstimmig beschlossen)
• Verkauf des Flurstücks 602, Flur 8, Gemarkung Pretzsch mit einer Fläche von 118 m² (einstimmig beschlossen)
• Generelle Vollmacht zum Verkauf der im Bereich des Bebauungsplans Nr. 6 „Margarethenviertel“ liegenden Grundstücke (einstimmig beschlossen)