Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 06.06.2024

Öffentlicher Teil

• Ernennung des Kameraden Christian Fischer zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Priesitz/Sachau (einstimmig beschlossen)
• Ernennung des Kameraden Gerald Malerz zum stellv. Stadtwehrleiter der Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• 2. Änderung der Benutzungssatzung für Tageseinrichtungen in der Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (einstimmig beschlossen)
• 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)

Nichtöffentlicher Teil

• Verkauf des Flurstücks 86/1, Flur 5, Gemarkung Meuro mit einer Fläche von 498 m² (einstimmig beschlossen)
• Aufnahme eines Kommunalkredites in Höhe von 1.046.100,00 € zur Finanzierung der Übernahme der Niederschlagswasserkanäle für die Stadt Bad Schmiedeberg vom WAZV Elbaue/Heiderand als Ratendarlehen (mehrheitlich abgelehnt)