Bekanntmachung von Beschlüssen zur Sitzung des Stadtrates am 05.07.2024

Öffentlicher Teil

• Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates (einstimmig beschlossen)
• Wahl des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates (einstimmig beschlossen)
• Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Stadtratswahl vom 09.06.2024 (einstimmig beschlossen)
• Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Bad Schmiedeberg (einstimmig beschlossen)
• Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Pretzsch (einstimmig beschlossen)
• Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Trebitz (einstimmig beschlossen)
• Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Söllichau (einstimmig beschlossen)
• Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Meuro (einstimmig beschlossen)
• Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Korgau (einstimmig beschlossen)
• Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Schnellin (einstimmig beschlossen)
• Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Priesitz (einstimmig beschlossen)
• Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (einstimmig beschlossen)
• Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse (einstimmig beschlossen)
• Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und Benennung der Ausschussbesetzung durch die Fraktionen (einstimmig beschlossen)
• Benennung von Vertretern und Stellvertreter in den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV) (einstimmig beschlossen)
• Festlegung eines zur einheitlichen Stimmabgabe namentlich bestimmten Vertreters/Stellvertreters in der Verbandsversammlung des WAZV (einstimmig beschlossen)
• Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Fläming-Elbaue“ (einstimmig beschlossen)
• Vorschlag für die Wahl des Verbandsvorstandes (Verbandsausschusses) des Unterhaltungsverbandes „Fläming-Elbaue“ (Bestellung von Vertretern) (einstimmig beschlossen)
• Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Schwarze Elster“ (einstimmig beschlossen)
• Vorschlag für die Wahl des Verbandsvorstandes (Verbandsausschusses) des Unterhaltungsverbandes „Schwarze Elster“ (Bestellung von Vertretern) (einstimmig beschlossen)
• Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Mulde“ (einstimmig beschlossen)
• Vorschlag für die Wahl des Verbandsvorstandes (Verbandsausschusses) des Unterhaltungsverbandes „Mulde“ (Bestellung von Vertretern) (einstimmig beschlossen)
• Bestellung und Entsendung des Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-Kur-GmbH (einstimmig beschlossen)