Zu dieser Stadtratssitzung konnten zwei Gäste begrüßt werden.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Beschluss: Beschluss Leistungsvergabe Neubau Feuerwehrgerätehaus Kemnitz, Los 3 – Bauhauptleistungen
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe Los 3 - Bauhauptleistungen für den Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus OFw Kemnitz an die Firma TBN TerminBau Niesky GmbH mit einem Angebotspreis i. H. v. 340.507,89€
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 13 Ja-Stimmen.
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Beschluss Leistungsvergabe Baumpflegearbeiten Kulturpark Kemnitz
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe der Baumpflegearbeiten im Kulturpark Kemnitz an die Firma Knorre Baumdienst GmbH aus 02625 Bautzen mit einem Angebotspreis i. H. v. 5.864,32 € brutto.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 12 Ja-Stimmen.
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| Beschluss Leistungsvergabe bauliche Ergänzung Feuerwehrgerätehaus Altbernsdorf | |
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe der baulichen Ergänzungen am Feuerwehrgerätehaus der OFw Altbernsdorf an folgende Firmen: | |
| • | Los 1 – Rohbauarbeiten – Biedermann Bau GmbH aus 02748 Dittersbach mit einem Angebotspreis i. H. v. 91.936,33 € brutto. |
| • | Los 2 – Tischler- und Trockenbauarbeiten – Stellmacherei Holm Dutschke aus 02748 Altbernsdorf mit einem Angebotspreis i. H. v. 13.840,40 € brutto. |
| • | Los 3 – Maler- und Belagsarbeiten – Malerfachbetrieb Tobias Horn aus 02748 Bernstadt mit einer Angebotssumme i. H. v. 7.119,42 € brutto. |
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 11 Ja-Stimmen
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Beschluss zur Annahme von Spenden
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Annahme von Spenden in Höhe von 250,00 €
• | Spende für KiTa Bienenhäusel | 250,00 € |
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 13 Ja-Stimmen.
Zum Ende der Sitzung informierte BM Weise über einen gestellten Bauantrag zur Errichtung eines Carports in der Ortschaft Altbernsdorf. Der Bauantrag wurde bereits an den Ortschaftsrat weitergeleitet. Postalisch ist der positive Bescheid des LEADER-Antrages für die restliche Freiflächengestaltung an der Bautzener Straße 4 (ehemaliges Stadtkeller-Gelände) eingegangen. Hier wird als nächstes der Antrag bei der Bewilligungsbehörde beim Landkreis Görlitz gestellt. Sobald das geschehen, erfolgt über die Wintermonate die Ausschreibung der Leistungsvergaben, sodass dieses Projekt im kommenden Frühjahr umgesetzt und fertiggestellt werden kann. Außerdem wies BM Weise daraufhin, dass in naher Zukunft die Ausschreibung des Konzessionsvertrages Strom erforderlich wird, da das Ende der Laufzeit bevorsteht. Ende der Vertragslaufzeit ist der 31.05.2029. Die Bekanntmachung im Bundesanzeiger erfolgte bereits, die entspricht auch den gesetzlichen Vorgaben, laut §46 EnWG das man diese zwei Jahre vor Vertragsende ausschreiben muss. Eine finale Veröffentlichung erfolgt am 21.12.2026, bis dahin ist die Abgabe von Angeboten möglich, nachfolgende Auswahlentscheidung erfolgt über den Stadtrat. Als nächstes erfolgt dann die Ausschreibung des Konzessionsvertrages Gas, hier ist das Laufzeitende zum 30.04.2032. Am 01.01.2027 übernimmt die Stadt Bernstadt als Träger die Kita Sonnenhügel. Da der aktuell angestellte Hausmeister in Ruhestand geht, wird hier entsprechend die Stelle des Hausmeisters ausgeschrieben. Am 30.11.2026 wird die Wahl zum Stadtwehrleiter stattfinden. Herr Seitz wird sein Amt niederlegen und sich nicht nochmal zur Wahl aufstellen lassen. Die erste Wahl sollte bereits am 28.09.2026 erfolgen, leider wurde diese mangels Bewerber abgesagt. In der Zwischenzeit konnten erfreulicherweise Kandidaten für dieses Amt gewonnen werden. Die Bestellung des neuen Stadtwehrleiters erfolgt in der Stadtratsitzung am 10.12.2026. In der Mehrzweckhalle ist ein Ende in Sicht, alle Gewerke befinden sich derzeit auf der Zielgeraden. Die offizielle Eröffnung wird am 28.11.2026 sein, hier wird es eine separate Bewerbung durch die Dittersbacher Vereine geben. Die Bauarbeiten am Kemnitzer Park und auf der Neuen Straße stagnieren ein wenig aufgrund von Personalmangel. Hier wurde in den vergangenen Wochen der Rahmendurchlass gesetzt, jetzt wird mit der Verfüllung der Böschungen begonnen. Die Baumarbeiten im Kulturpark gehen Ende Oktober, Anfang November in die Ausführung. Durch die anwesenden Stadträte gab es noch ein paar allgemeine Rückfragen. Zum einen wurde durch ein STR-Mitglied angesprochen, dass in Altbernsdorf ein ortsansässiger Landwirt gegenüber der Ausfahrt ‚Am Neubau‘ einen Verkehrsspiegel anbringen möchte. Dies wird durch den Bauamtsleiter nochmal an das zuständige Verkehrsamt des Landkreises herangetragen. Dieses muss die entsprechende Genehmigung erteilen.