Bürgerbeteiligung
Vorstellung des Projekts „Modellregion Bürgerbeteiligung - für eine selbstbewusste Stadtgesellschaft“
Neues aus der Stadtverwaltung:
Ostritz und Bernstadt a. d. Eigen sind jetzt Modellkommunen für Bürgerbeteiligung
Was heißt das genau?
Die Stadt Ostritz arbeitet im Verbund mit Bernstadt a. d. Eigen in einem Förderprojekt zum Thema „Bürgerbeteiligung“. Während der Projektlaufzeit vom 01.09.2023 bis zum 31.12.2025 sind Ostritz und Bernstadt a. d. Eigen „Modellkommune“. Die Stadt Ostritz hatte Anfang März 2023 einen Förderantrag beim Staatsministerium für Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung gestellt. Die Förderrichtlinie (FRL Bürgerbeteiligung vom 21. Januar 2022 (SächsABl. S. 153)) bezuschusst Vorhaben zur Bürgerbeteiligung. Der Antrag wurde im Juni 2023 bewilligt. Der Name des Projekts lautet „Modellregion Bürgerbeteiligung – für eine selbstbewusste Stadtgesellschaft“. Modellregion deshalb, weil die Stadt Bernstadt a.d. Eigen Projektpartner ist. Beide Städte erhalten eine finanzielle Zuwendung.
Die Projektförderung ist eine Anteilsfinanzierung. Die Form der Zuwendung ist ein Zuschuss mit einem Fördersatz von 64,44 %. Die Höhe der Zuwendung beträgt 119.648,00 €. Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Mehr Informationen zur Förderrichtlinie unter:
https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/19504-FRL-Buergerbeteiligung
Wer ist mit dabei?
Die Bürgermeisterin Frau Stephanie Rikl, die Stadtverwaltung Ostritz sowie der Ostritzer Stadtrat und der Leubaer Ortschaftsrat. Außerdem Bürgermeister Markus Weise, die Stadtverwaltung Bernstadt a. d. Eigen, der Bernstädter Stadtrat sowie die dazugehörigen Ortschaftsräte sind als Verbundpartner mit dabei. Der Verbund mit Bernstadt a.d. Eigen besteht, um gemeinsam in der Region eine verbesserte Bürgerbeteiligung umzusetzen. Zudem standen für Verbundprojekte höhere Fördersummen zur Verfügung.
Weitere Kooperationspartner sind der Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. (Beratung), das Internationale Begegnungszentrum St. Marienthal (Projektkoordination) und die Hochschule Zittau Görlitz. Die Ausschreibung für die Stelle der Projektkoordination erfolgte im Juli 2023. Umgesetzt wird sie durch Frau Marie Blüthner.
Warum Modellkommune?
Die Bezeichnung Modellkommune kommt aus der Förderrichtlinie. Dabei kann eine Kommune (ein Ort), modellhaft Formate der Bürgerbeteiligung erproben. Die Stadt Ostritz möchte im Verbund mit Bernstadt a. d. Eigen eine Grundlage für eine gelungene Bürgerbeteiligung schaffen. Im Anschluss an das Projekt könnte ein Folgeantrag gestellt werden und Ostritz würde „Bürgerkommune“ werden. In einem nachfolgenden Förderprojekt könnte dann z.B. die Einführung eines Bürgerbudgets umgesetzt werden.
Wie ist der geplante Ablauf?
Das Projekt startete am 01.09.2023 und läuft bis zum 31.12.2025. In diesem Zeitraum können die Ziele umgesetzt werden und es sind verschiedene Veranstaltungen geplant. Die Stadt Ostritz und Bernstadt a.d. Eigen werden bei der Umsetzung des Vorhabens durch eine Projektkoordinationsstelle unterstützt.
Welche Ziele hat das Projekt?
Das Projekt hat zum Ziel, die Kommunikationswege der Kommunen zu verbessern. Dadurch soll mehr Transparenz geschaffen werden. Denn Information ist die Grundlage für Beteiligung.
Es wird eine Regionalkonferenz zum Thema „Kinder- und Jugendbeteiligung im Landkreis Görlitz“ durchgeführt. Diese Veranstaltung soll einen Anstoß geben, Kinder und Jugendliche an politischen Entscheidungsprozessen einzubinden. Es gibt einen Erfahrungsaustausch zwischen Verwaltung, Amtsträgerinnen und Amtsträgern, Gemeinderäten und Jugendlichen.
Weiterhin wird sich der Frage gewidmet, wie Kinder und Jugendliche an zukunftsträchtigen und damit sie selbst betreffenden politischen Entscheidungen besser eingebunden werden können.
Was ist geplant?
Zuallererst soll das Rathaus transparenter gemacht werden. Das heißt, Prüfung der vorhandenen Kommunikationswege und – mittel sowie eine Überarbeitung und Erweiterung. Dafür bildet sich die AG „Transparentes Rathaus“. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltungen und die Stadt- und Ortschaftsräte nehmen an Kommunikationstrainings teil. Im Herbst 2024 findet die Regionalkonferenz statt. Außerdem ist der Aufbau von Vorhaben zur Kinder- und Jugendbeteiligung geplant. Dabei wird die Stadt Ostritz durch ein Team des Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. beraten. Ein Auftakttreffen ist für das Frühjahr 2024 angedacht.
Was passiert nach Projektende?
Von Beginn an ist das Projekt langfristig angelegt. Über den Zeitraum der Projektlaufzeit sollen Strukturen erarbeitet werden, die nach Projektende ohne eine finanzielle Zuwendung umgesetzt werden können.
Welchen Vorteil bietet das Projekt der Bürgerschaft?
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Verwaltungs- und kommunale Gremienarbeit werden in Grundzügen erläutert, somit besteht die Möglichkeit Prozesse nachvollziehbarer, hinsichtlich Aufwand und Dauer, zu machen. Mögliche Berührungsängste zur Verwaltungs- und Gremienarbeit können abgebaut werden. Sie können den Grundstein für Beteiligung in Ihrem Heimatort gestalten und legen.
Woher bekommt man mehr Informationen?
Wenn Sie weitere Fragen oder Anregungen zum Projekt haben, dann sind Sie herzlich zur Stadtratssitzung am 30.11.2023 um 19 Uhr in den Ratssaal der Stadt Ostritz eingeladen. Die Bürgermeisterin Frau Rikl und der Bürgermeister Herr Weise, die Projektkoordinatorin Frau Blüthner sowie Frau Bernert und Herr Schwalbe vom KJRS e.V. stellen das Projekt noch einmal persönlich vor und freuen sich auf einen regen Austausch. Diese Informationsveranstaltung wird am 7.12.2023 um 19 Uhr in Bernstadt a.d. Eigen wiederholt. Die Einladung zu den Veranstaltungen erfolgt auch noch per Aushängen.
Auf einer Pressekonferenz am 5.12.2023 wird das Projekt einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt.
Weitere Informationen erhalten Sie demnächst unter www.ostritz.de. Außerdem werden eine E-Mail-Adresse sowie ein Instagram-Kanal eingerichtet und eine Projekt-Homepage erstellt.