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Pließnitzkurier | Amtsblatt und Informationen der Stadt Bernstadt a. d. Eigen
Ausgabe 3/2021
Amtsblatt der Stadt Bernstadt auf dem Eigen
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Beschluss Anlage Klarstellungssatzung Dittersbach Bereich an Dorfstraße von Feuerlöschteich bis Klosterstraße

Klarstellungssatzung der Stadt Bernstadt a. d. Eigen/Ortschaft Dittersbach a. d. Eigen – Für den Bereich an der „Dorfstraße vom Feuerlöschteich bis zur Klosterstraße“

vom 11.03.2021

Auf Grund des §34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.08.2020 (BGBl. I S. 1728) m. W. v. 14.08.2020 bzw. 01.11.2020 i. V. m. §4 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722), wird folgende Klarstellungssatzung für das Gebiet Ortschaft Dittersbach a. d. Eigen – für den Bereich an der „Dorfstraße vom Feuerlöschteich bis Klosterstraße“ mit den Flurstücken 13/1, 13/2, 13/3, 13/4, 13/6, 15, 16, 17, 18, 19/1, 19/2 teilweise, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 37a, 38, 39/1, 39/2, 39/4, 39/6, 39/7, 86, 294/7, 294/9, 297a, 297/1, 882/1 teilweise, 915, 916, 917 teilweise, 918 sowie 920 erlassen:

§ 1

Geltungsbereich

Die Grenzen für die im Zusammenhang bebauten Ortsteil im Bereich an der Dorfstraße vom Feuerlöschteich bis zur Klosterstraße mit den Flurstücken 13/1, 13/2, 13/3, 13/4, 13/6, 15, 16, 17, 18, 19/1, 19/2 teilweise, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 37a, 38, 39/1, 39/2, 39/4, 39/6, 39/7, 86, 294/7, 294/9, 297a, 297/1, 882/1 teilweise, 915, 916, 917 teilweise, 918 sowie 920 werden, gemäß der im beigefügten Lageplan (M 1:2900) ersichtlichen Darstellung, festgelegt. Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. Die Festlegungen gehen aus dem gültigen Flächennutzungsplan der Stadt Bernstadt a. d. Eigen hervor.

§ 2

Zulässigkeit von Vorhaben

Innerhalb der in § 1 festgelegten Grenzen richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben (§29 BauGB) nach § 34 BauGB.

§ 3

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit der Bekanntmachung nach §10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Schlussbestimmungen

Koordinierung:

Klarstellungssatzung der Stadt Bernstadt a. d. Eigen Ortschaft Dittersbach a. d. Eigen – Für den Bereich an der „Dorfstraße vom Feuerlöschteich bis zur Klosterstraße“

In-Kraft-Treten:

Diese Satzung tritt am 31.03.2021 in Kraft.

Anlagen:

Lageplan, Geltungsbereich Klarstellungssatzung (M 1:2900)

Beschluss - Nr.:

2021/19/02

Beschlussdatum:

11.03.2021

Veröffentlichung:

Im Bernstädter Amtsblatt „Pließnitzkurier“ am 31.03.2021 veröffentlicht.

Ausfertigung:

Bernstadt a. d. Eigen, 12.03.2021

Bernstadt a. d. Eigen, 12.03.2021

Markus Weise

Bürgermeister

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.

die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2.

Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

3.

der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Absatz 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

4.

vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

a)

die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

b)

die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nummer 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Anlage zur Klarstellungssatzung