2. Bekanntmachung
Bericht von der Stadtratssitzung am 15.03.2024
Zu dieser Stadtratssitzung konnten keine Gäste begrüßt werden.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Beschluss 2024/52/01 - Beschluss Leistungsvergabe Los 1 - Abbrucharbeiten
Ortschaftszentrum (Mehrzweckhalle) Dittersbach
Die Finanzierung der zu beauftragenden Bauleistungen erfolgt über die Verwendung des Preisgeldes aus dem ‚simul+-Wettbewerb – Ideen für den ländlichen Raum‘ (200.000,-€), den Zuwendungen aus dem Modellprojekt ‚Vitale Regionen‘ der Förderrichtlinie FR-Regio (2.176.811,53 €) sowie eingestellten Eigenmitteln im Haushalt 2024.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe der Abbrucharbeiten an:
SBR Sortier- und Baustoffrecycling Görlitz GmbH aus 02829 Schöpstal mit einem Angebotspreis i. H. v. 215.269,99€.
Die Beschlussfassung erfolgte mit 12 Ja-Stimmen einstimmig.
Beschluss 2024/52/02 - Beschluss Leistungsvergabe Los 2 – Demontage Elektro + Baustrom Ortschaftszentrum (Mehrzweckhalle) Dittersbach
Die Finanzierung der zu beauftragenden Bauleistungen erfolgt über die Verwendung des Preisgeldes aus dem ‚simul+-Wettbewerb – Ideen für den ländlichen Raum‘ (200.000,-€), den Zuwendungen aus dem Modellprojekt ‚Vitale Regionen‘ der Förderrichtlinie FR-Regio (2.176.811,53 €) sowie eingestellten Eigenmitteln im Haushalt 2024.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe der Demontage Elektro + Baustrom an:
EKS & Handels GmbH, 02708 Löbau mit eine Angebotssumme von 17.811,78 € brutto.
Die Beschlussfassung erfolgte mit 12 Ja-Stimmen einstimmig.
Beschluss 2024/52/03 - Leistungsvergabe - Neubau Feuerwehrgerätehaus Dittersbach
Los 5 – Tischlerarbeiten
Stadtrat Dutschke war von der Diskussion und Beschlussfassung aufgrund §§ 20 und 39 SächsGemO ausgeschlossen.
Die Finanzierung erfolgt über die eingestellten Mittel im Haushaltsjahr 2024 sowie eine Festbetragsförderung des Freistaates Sachsen in Höhe von 430.000,00€, welche durch den Landkreis Görlitz ausgereicht wird.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Leistungsvergabe der Tischlerarbeiten für den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses der OFw Dittersbach a. d. Eigen an:
Stellmacherei Dutschke aus Bernstadt / OS Altbernsdorf mit einem Brutto-Angebotspreis i. H. v. 94.718,49 €. Beginn der Ausführungen ab 29.04.2024.
Die Beschlussfassung erfolgte mit 11 Ja-Stimmen einstimmig
Beschluss 2024/52/04 - Leistungsvergabe - Neubau Feuerwehrgerätehaus Dittersbach
Los 6 – Trockenbauarbeiten
Die Finanzierung erfolgt über die eingestellten Mittel im Haushaltsjahr 2024, sowie eine Festbetragsförderung des Freistaates Sachsen in Höhe von 430.000,00€ welche durch den Landkreis Görlitz ausgereicht wird.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Leistungsvergabe der Trockenbauarbeiten für den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses der OFw Dittersbach a. d. Eigen an:
Knoll Trockenbau aus 02625 Bautzen mit einem Brutto-Angebotspreis i. H. v. 65.182,61 €.
Beginn der Ausführungen ab 29.04.2024.
Die Beschlussfassung erfolgte mit 12 Ja-Stimmen einstimmig.
Beschluss 2024/52/05 - Leistungsvergabe - Neubau Feuerwehrgerätehaus Dittersbach
Los 7 – Elektroinstallation
Die Finanzierung erfolgt über die eingestellten Mittel im Haushaltsjahr 2024, sowie eine Festbetragsförderung des Freistaates Sachsen in Höhe von 430.000,00€ welche durch den Landkreis Görlitz ausgereicht wird.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Leistungsvergabe der Elektroinstallation für den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses der OFw Dittersbach a. d. Eigen an:
Elektro GmbH Schönau aus 02899 Schönau-Berzdorf mit einem Brutto-Angebotspreis i. H. v. 114.845,48 €.
Beginn der Ausführungen ab 06.05.2024.
Die Beschlussfassung erfolgte mit 12 Ja-Stimmen einstimmig.
Beschluss 2024/52/06 - Leistungsvergabe - Neubau Feuerwehrgerätehaus Dittersbach
Los 9 – Putzarbeiten
Die Finanzierung erfolgt über die eingestellten Mittel im Haushaltsjahr 2024, sowie eine Festbetragsförderung des Freistaates Sachsen in Höhe von 430.000,00€ welche durch den Landkreis Görlitz ausgereicht wird.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Leistungsvergabe des Gewerkes Putzarbeiten für den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses der OFw Dittersbach a. d. Eigen an:
HFS Hoch- und Tiefbau GmbH, 02730 Ebersbach-Neugersdorf mit einem Brutto-Angebotspreis i. H. v. 80.846,05 €.
Beginn der Ausführungen ab 30.04.2024.
Die Beschlussfassung erfolgte mit 12 Ja-Stimmen einstimmig.
Der Bürgermeister informierte über folgende Sachstände:
| - | Der Bau an der Herrnhuter Straße geht planmäßig voran. Die Gestaltung der Ufermauer wird aufgrund bautechnischer Gegebenheiten verkürzt ausgeführt. |
| - | Der Abriss der Posselt-Brücke ist für Anfang Mai vorbereitet. |
| - | Der Kreisjugendfeuerwehrtag wird dieses Jahr am 1.6. in Bernstadt, Sportplatz, durchgeführt. Am 2.6. wird dann ein Kinderfest durch die Bernstädter Vereine organisiert. |
Die Stadträte diskutierten folgend über die medizinische Versorgung im Ort. Es ist dringend geboten, intensivere Anstrengungen zu unternehmen, um einen zweiten Arzt in Bernstadt ansässig zu machen. Dazu wird sich der Sozialausschuss in seiner nächsten Sitzung befassen.