2. Bekanntmachung - Bericht von der Stadtratssitzung am 10.04.2025
Zu dieser Stadtratssitzung konnten keine Gäste begrüßt werden.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Beschluss 2025/09/01 - Bauleistungen Los 11 - Estrichbau, MZH Dittersbach
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe des Loses 11 – Estrichbau an die Firma Estrich Stoll GmbH aus Mühlweg 25 OT Lüttewitz, 04749 Jahnatal mit einer Angebotssumme von 42,810,37€.
Die Beschlussfassung erfolgte mit 12 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beschluss 2025/09/02 - Beratung und Beschlussfassung zum Konzept & zur Projektumsetzung „Entwicklung touristische Infrastruktur in der LEADER-Region Östliche Oberlausitz“
Im Rahmen des Projekts „Zwischen Neiße, Heide und auf dem Eigen – Entwicklung touristischer Infrastruktur in der Östlichen Oberlausitz“ wird das Wanderwegenetz systematisch erfasst, geprüft und die Qualität langfristig gesichert. Ein zentraler Bestandteil des Projekts ist der Aufbau eines Netzwerks von Ortswanderwegewarten, die aktiv in die Pflege und Weiterentwicklung der Wanderwege eingebunden werden. In möglichst allen Kommunen der LEADER-Region Östliche Oberlausitz sollen engagierte Personen für das Ehrenamt des Ortswanderwarts gewonnen werden. Diese erhalten durch das Projekt Schulungen und Austauschmöglichkeiten, um eine langfristige und qualitativ hochwertige Pflege der Wanderwege zu gewährleisten.
Das Projekt zielt darauf ab, eine umfassende Bestandsaufnahme der bestehenden Wanderwege zu erstellen, diese in digitale Plattformen zu integrieren und detailliert zu analysieren. Auf Grundlage dieser Auswertung werden Lücken im Netz identifiziert und konkrete Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Potenziale für eine verstärkte touristische Nutzung werden dabei ebenfalls berücksichtigt.
Für die erfolgreiche Umsetzung dieses Vorhabens ist eine professionelle und koordinierte Begleitung notwendig, die durch die Anstellung einer Projektkoordination beim Lokale Aktionsgruppe Östliche Oberlausitz e.V. sichergestellt wird.
Das Projekt soll als LAG-eigenes Projekt aus der LEADER-Förderung realisiert werden, Antragsteller ist die LEADER-Region Östliche Oberlausitz selbst. Vorfinanzierung und Eigenanteil sollen als Sonderumlage paritätisch von den teilnehmenden Kommunen erbracht werden. Die Vorfinanzierung Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen beschließt die Beteiligung an der Durchführung des LAG-eigenen Projektes zur Entwicklung der touristischen Infrastruktur in der LEADER-Region Östliche Oberlausitz mit Fokus auf Wanderwegen und Ortswegewarten sowie die Vorfinanzierung inkl. Eigenanteil i.H.v. 2.377,78€ laut beiliegendem Konzept und Finanzierungsvorschlag pro Kommune beträgt 9.511,11 EUR, inklusive eines Eigenanteils in Höhe von 2.377,78 EUR.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 13 Ja-Stimmen.
Der Beschluss 2025/09/03 - Planungsleistungen, Maßnahmenplanung Sanierung Rathaus 5. BA (Obergeschoss und Außenanlage)
wurde nach umfassender Diskussion per Antrag auf eine kommende Stadtratssitzung vertagt.
In der Diskussion wurde die Notwendigkeit der Maßnahme aus Sicht der Dringlichkeit im Verhältnis zu anderen Investitionen beleuchtet. Hierbei spielte die Modernisierung des
Wohnhauses Russenstraße 4 eine wesentliche Rolle. Aufgrund von Schimmelbefall lässt die Stadtverwaltung derzeit eine Kostenschätzung der erforderlichen Maßnahmen (Fenster, Außendämmung, Dämmung der oberen Dachgeschossdecke) erarbeiten und strebt eine Durchführung noch in diesem Jahr an. Es werden auch Förderprogramme zur Absicherung der Finanzierung geprüft. Unabhängig davon ist die Förderung der Rathaussanierung über das Stadtsanierungsprogramm abgesichert und möglich.
Beschluss 2025/08/07 - Private Maßnahme Stadtsanierung Bernstadt – LZP
Die Stadträte Langner, Ernst, Horn und Heidrich waren aufgrund §§ 29 und 39 der Sächsischen Gemeindeordnung von der Diskussion und Beschlussfassung ausgeschlossen. Der Beschluss wurde aus der letzten Stadtratssitzung vertagt, da keine Beschlussfähigkeit gegeben war.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Lebendige Zentren“ die Förderung der privaten Einzelmaßnahme Ernst-Thälmann-Straße 4 als pauschale Förderung (25%) der äußeren Hülle (förderfähige Gesamtkosten 85.843,68 € | Kostenerstattungsbetrag 21.460,92 € | Eigenanteil Stadt 7.153,64 €) entsprechend FRL StBauE vom 07.03.2022, Abschnitt B, Ziffer 7.2.4.2.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 9 Ja-Stimmen.
Im weiteren Verlauf der Stadtratssitzung informierte der Bürgermeister über folgende Sachstände:
| - | Anhand von Bildmaterial wurden die Stadträte über die Baufortschritt an der MZH Dittersbach informiert. |
| - | Für das Waldbad Bernstadt ist folgender Bauablauf vorgesehen: Noch im April werden die Tiefbauarbeiten für den Kinderbeckenbau vorbereitet und im Mai durchgeführt, so dass ab Mitte Mai die Angleichungs- und Pflasterarbeiten erledigt werden können. Eine Fertigstellung und Übergabe sollten bis zum 01.06.2025 möglich sein. |
| - | Leider schließt die Kindertagesstätte Euroimmun zum 31.07. dieses Jahres. Den Eltern konnte eine Übernahme der Kinder in die städtischen Einrichtungen angeboten werden. Ob eine teilweise Personalübernahme möglich ist, hängt von der letztendlich zu übernehmenden Kinderzahl ab. |
| - | In der Oberschule, den Kindertagesstätten und Sporthalle wurden in letzter Zeit Radonmessungen vorgenommen. Die Werte können als unauffällig eingestuft werden, allein in der Kindertagesstätte Kemnitz im Kellerbereich, welcher selten frequentiert wird, waren leicht erhöhte Werte zu verzeichnen. Die weitere Raumnutzung wird mit den Fachstellen abgestimmt. |