2. Bekanntmachung

Bericht von der Stadtratssitzung am 07.05.2026

Zu dieser Stadtratssitzung konnten keine Gäste begrüßt werden.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Beschluss zur Anpassung Ratsarbeitsplan – Sitzungsverlegung Juni

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen beschließt den Sitzungstermin im Juni auf den 04.06.2026 vorzuverlegen.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 11 Ja-Stimmen.

Beschluss zur Fassadensanierung Heimatmuseum Bernstadt

Die Stadt Bernstadt hat in der aktuellen Förderkulisse der Städtebauförderung „Lebendige Zentren“ einzelne kommunale Maßnahmen geplant. Hierunter zählt die Sanierung der Fassade des Heimatmuseums. Zur Maßnahmenrealisierung wurden bei drei regionalen Firmen Angebote abgefordert.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe der Arbeiten zur Fassadensanierung am Heimatmuseum Bernstadt an:

Malerfachbetrieb Tobias Horn zu einem Angebotspreis i. H. v. 66.080,80 €.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 11 Ja-Stimmen.

Beschluss Nachtrag Geländerarbeiten MZH Dittersbach

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen beschließt den Nachtrag der Stellmacherei Holm Dutschke für das Los 13 Tischlerarbeiten i.H.v. 12.962,37 €.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 9 Ja-Stimmen. Zwei anwesende StR durften aufgrund von Befangenheit nicht an der Abstimmung teilnehmen.

Beschluss Planungsleistungen Vorplanungen Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Sportstätten – Sanierung Sporthalle Pließnitztal und Sanierung Schulaußensportanlagen mit Vereinsheim

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Vergabe der Planungsleistungen zur Projekteinreichung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten an:

IHR Bauplan zur Vorplanung LPh 1-4, Sanierung Sporthalle Pließnitztal (inkl. Fachplanung Thermische Bauphysik, HLS und Elt) i. H. v. 37.422,52 €.

Weiterhin wurden Planungsleistungen zur Sanierung der Schulaußensportanlagen mit Vereinsheim erbracht durch Hochbau Bernstadt (inkl. Vermessung) i. H. v. 9.182,04 €.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 12 Ja-Stimmen.

Berücksichtigt wurden bei der Vergabe der Fördermittel zur Sanierung kommunaler Sportstätten im Landkreis Görlitz nur eine Maßnahme. Begünstigt wurde die Dachsanierung der Jahnsporthalle. Allgemein wurden in Sachsen nur 12 Maßnahmen aus dem besagten Fördertopf vergeben.

Beschluss zur Annahme von Spenden

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Annahme von Spenden in Höhe von 300,00 €

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 12 Ja-Stimmen.

Im weiteren Verlauf der Stadtratssitzung informierte BM Weise über folgende Sachstände. Es wurde in den letzten Wochen ein Bauantrag in Kemnitz zur Errichtung einer Balkonanlage gestellt, sowie eine Bauvoranfrage für ein Einfamilienhaus mit Carport am Sportplatz. Der Bauantrag wurde durch den Ortschaftsrat Kemnitz befürwortet. Außerdem wird ab Juni in der Ortschaft Kemnitz begonnen, die restlichen Nebenstraßen zu 30er Zonen umzugestalten. Im Moment befinden sich zwei Anträge zur LEADER-förderung in der Vorbereitung. Zum einen für die Gestaltung des hinteren Teilstücks, der Freifläche auf dem Gelände des ehemaligen Stadtkellers. Zum anderen für den Ausbau des Radweges „Am Wehr“, in der Ortschaft Altbernsdorf. Zur Gestaltung der Fläche Stadtkeller wird es am 18.05.26 eine zweite Bürgerbeteiligungsrunde geben. Dort wurden die Bürger geladen, die bereits auch an der ersten Beteiligungsrunde teilgenommen haben. Ein weiterer Antrag wird über das Programm „Vitale Dorfkerne“ gestellt und umfasst die Sanierung des Vereinsgebäudes am Sportplatz, sowie die Errichtung einer Multisportanlage. In der Mehrzweckhalle Dittersbach schreiten die Baumaßnahmen weiter voran. Aktuell wird der Sportboden in die Halle eingebaut. Bei den Bauarbeiten auf der Russenstraße findet derzeit der Bodenaustausch sowie der Einbau der verschiedenen Medien statt. In dem Zuge wurde eine Übergangslösung für die Wasserleitung geschaffen. Die Bauarbeiten im Waldbad zur Verlegung einer Abwasserdruckleitung sind abgeschlossen und die Pumpen wurden installiert. Die dafür eingeplanten Mittel im Haushalt 2025 und die eingegangenen Spenden, deckeln die gesamten Kosten für diese Baumaßnahme vollumfänglich ab. Außerdem kam die Frage, wann der fehlende Asphalt bzgl. des Breitbandausbaues eingebaut wird. Hier informierte der Bauamtsleiter, dass aktuell die Asphaltarbeiten in der Ortschaft Altbernsdorf laufen, danach geht es im Bereich der Uferstraße / Eilfhufen in Bernstadt weiter und anschließend in der Ortschaft Kunnersdorf. Bezüglich der ganzen, auch durch die Bevölkerung eingegangenen, Reklamationen und Missstände, nach und während des Breitbandausbaus, gab es vor kurzem erneut eine Zusammenkunft mit der Stadt, der Telekom und den ausführenden Firmen.