2. Bekanntmachung
Bericht von der Stadtratssitzung am 04.06.2026
Zu dieser Stadtratssitzung konnten keine Gäste begrüßt werden.
Vorstellung Wanderwegeprojekt der LAG Östliche Oberlausitz
In der Stadtratssitzung war Herr Kahoun von der LAG Östliche Oberlausitz zu Gast und stellte das seit November 2025 laufende Wanderwegeprojekt vor. Das Projekt befasst sich mit dem kompletten Wanderwegenetz in der östlichen Oberlausitz. Bestehende Wanderwege werden abgelaufen, auf die Beschaffenheit der Beschilderung, allgemeiner Zustand und entsprechende Begehbarkeit kontrolliert. Außerdem können durch dieses Projekt eventuell neue Wanderwege, Themenpfade o.ä. erschaffen und das bestehende Wanderwegenetz weiter ausgebaut. Für die Instandhaltung der Wege werden sogenannte Wegewarte berufen und entsprechend geschult. Als zukünftiger Wegewart für die Bernstädter Wanderwege war Frau Würsig anwesend, sie hat sich freiwillig beworben und übernimmt die Aufgabe gemeinsam mit Ihrem Mann. Zu den Aufgaben eines Wegewarts gehören die regelmäßigen Begehungen der Wanderwege in und um Bernstadt, sowie Instandsetzung auffallender Mängel - eigeständig oder in Zusammenarbeit mit der Stadt. Alle Informationen zu diesem Projekt findet man auf der Webseite der LAG Östliche Oberlausitz.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Satzungsbeschluss: Nutzung Feuerwehrgerätehäuser
Die Stadt Bernstadt betreibt über ihre Ortsfeuerwehren vier Feuerwehrgerätehäuser. Diese dienen primär dem örtlichen Brandschutz. Seit einigen Jahren haben sich in den Ortsfeuerwehren Feuerwehrvereine zur Unterstützung der Feuerwehrarbeit gegründet. Mit der Satzung wird die Nutzung der Gerätehäuser außerhalb des ordinären Feuerwehrdienstes beschrieben und klar definiert. Die Satzung ist mit dem Stadtfeuerwehrausschuss beraten und abgestimmt.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen beschließt die Satzung zur Nutzung der Feuerwehrgerätehäuser. Die Satzung ist als Anlage 1 Bestandteil der Beschlussvorlage. Die Satzung tritt zum 01.07.2026 in Kraft.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Im Wesentlichen ist in der beschriebenen Satzung festgelegt, dass die Räumlichkeiten der jeweiligen Gerätehäuser nur durch Feuerwehrvereinsmitglieder und deren Familienangehörigen genutzt werden darf. Eine Nutzung oder Vermietung für die allgemeine Öffentlichkeit ist nicht gestattet.
Beschluss Leistungsvergabe NT 2 und 3 Los 17 – Sportboden MZH Dittersbach
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe der Nachträge 2 und 3 des Loses 17 – Sportboden an die Firma Hoppe Sportbodenbau aus 01683 Nossen mit einer Angebotssumme von 3.941,60 €.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 13 Ja-Stimmen und 1 Stimm-Enthaltung.
Beschluss zusätzliche Leistungen Straßenbau Russenstraße, Nachtrag 6
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe gemäß 6. Nachtrag zum Straßenbau Russenstraße zu einem Angebotspreis von 18.059,11 € (6. Nachtrag).
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Im weiteren Verlauf der Stadtratssitzung informierte BM Weise über folgende Sachstände. Zum Förderantrag „Vitale Dorfkerne“, der die Sanierung des Vereinsgebäudes auf dem Sportplatz Bernstadt umfasst und die Errichtung einer Multisportanlage, erfolgt die Vergabesitzung Ende Juni. Am 18.06.2026 wird es vor der Sommerpause noch eine Sondersitzung für den Stadtrat geben. Die entsprechende Einladung, sowie die Tagesordnungspunkte entnehmen Sie den Anschlagtafeln, oder der städtischen Webseite. Zum aktuellen Bautenstand. Im Bauhof Bernstadt wird im Moment der Sozialtrakt saniert, damit wurde festgestellt, dass die Abwasserleitung zur Kläranlage defekt ist und erneuert werden muss. In diesen Zusammenhang wird direkt auch die Abwasserleitung von den angrenzenden Vereinsräumen des Jugendvereins Altbernsdorf mit erneuert. In der Mehrzweckhalle Dittersbach wurde der Sportboden verlegt, entsprechende Markierungen aufgebracht und anschließend versiegelt. Leider kommt aktuell Bauablaufplan durch den Elektriker, aufgrund von Personalmangel ins Wanken. Durch diese Problematik stocken auch andere Gewerke. Hier laufen aktuell Gespräche, ob die geplante Eröffnung gehalten werden kann oder entsprechend nach hinten verschoben werden muss. Die Baumaßnahme auf der Russenstraße schreitet gut voran, die Medien sind verlegt und die Aufschotterung ist erfolgt. Wenn die Anbindung an das Trinkwassersetz durch die Wasserwirtschaft zeitnah erfolgen kann, ist ein frühzeitiger Abschluss der Baumaßnahme Ende August möglich. Auf dem Gelände des ehemaligen Stadtkellers finden momentan die Pflasterarbeiten statt und die Begrünung der Rasenflächen. Durch die Gewährleistungsabnahmen am Rückhaltebecken Hofewasser in Kemnitz und an der Viebig-Brücke über die Pließnitz in Kunnersdorf werden Arbeiten erforderlich. Hier läuft die Gewährleistungszeit ab, die entsprechenden Baufirmen wurden aufgefordert die entstandenen Mängel zu beseitigen.
Der Bürgermeister gab einen Überblick über die erzielten Verhandlungsergebnisse des kommunalen Spitzenverbandes (SSG - sächsischer Städte- und Gemeindetag). Demnach sollen die Schlüsselzuweisungen, allgemeinen Deckungsmittel, erstmalig die Landesanteile pro KiTa-Platz ansteigen. All diese Verhandlungsergebnisse müssen jedoch in der Haushaltsverhandlung des sächsischen Landtages bestätigt werden und in der Folge ihren Niederschlag im sächsischen Finanzausgleichsgesetz (SächsFAG) finden.
Abschließend bedankte sich der Ortsvorsteher von Kemnitz, Herr Böhm bei allen Beteiligten und Unterstützern des 750-jährigen Dorfjubiläums. Es war ein tolles Fest, was allen in Erinnerung bleiben wird. Sobald alle buchhalterischen Arbeiten abgeschlossen sind, wird es für die vielen helfenden Hände eine Dankesfeier geben.