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Pließnitzkurier | Amtsblatt und Informationen der Stadt Bernstadt a. d. Eigen
Ausgabe 7/2019
Amtsblatt der Stadt Bernstadt auf dem Eigen
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2. Bekanntmachung - Bericht von der Stadtratssitzung am 04.07.2019

Zu dieser Stadtratssitzung konnten 5 Gäste begrüßt werden.

Es war die erste Stadtratssitzung der neuen Legislaturperiode und somit

die Konstituierung des Stadtrates. Die Ausschüsse wurden besetzt, die stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss 2019/01/01 – Beschluss Geschäftsordnung Stadtrat Bernstadt a.d.Eigen

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen beschließt die Geschäftsordnung vom 04.07.2019. Die bisherige Geschäftsordnung vom 11.09.2014 tritt außer Kraft.

Die Geschäftsordnung ist als Anlage Teil des Beschlusses

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.

Beschluss 2019/01/02 – Feststellung Hinderungsgründe

Durch den Stadtrat ist festzustellen, ob Hinderungsgründe, die eine ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtratsmitglied ausschließen würden, vorliegen.

Das sind zum Beispiel:

-

Bürgermeister, übrige Beamte oder Arbeitnehmer der Gemeinde

-

Beamte oder leitende Arbeitnehmer einer jurist. Person mit maßgeblichem Einfluss der Gemeinde

-

Beamte und Arbeitnehmer eines Verwaltungsverbandes dessen Mitglied die Gemeinde ist

-

Beamte und Arbeitnehmer der erfüllenden Gemeinde einer Verwaltungsgemeinschaft

-

leitende Beamte und Arbeitnehmer sowie die mit Angelegenheiten der Rechtsaufsicht über die Gemeinde befassten Beamten und Arbeitnehmer der Rechtsaufsichtsbehörde

-

die mit Angelegenheiten der überörtlichen Prüfung der Gemeinde befassten Beamten und Arbeitnehmer der staatlichen Rechnungsprüfungsämter und des sächs. Rechnungshofes

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen stellt fest, dass keine Hinderungsgründe nach §§ 18 und 32 SächsGemO für die Tätigkeit der gewählten Stadträte vorliegen.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.

Beschluss 2019/01/03 – Besetzung Ältestenrat

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen wählt auf Vorschlag folgende Stadträte in den Ältestenrat: Dieter Lorenz, Dirk Neumann, Erik Marschke

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.

Beschluss 2019/01/04 – Besetzung der beratenden Ausschüsse

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen bestellt auf Vorschlag folgende Stadträte in den:

Hauptausschuss (HA): Sozialausschuss (SoA): technischen Ausschuss (TA):

Erik Marschke

Dieter Lorenz

Dirk Neumann

Tilo Langner

Alexander Klatte

René Hilgenfeldt

Marcel Ernst

Carsten Priepke

Roberto Engler

Daniela Brendler

Barbara Heidrich

Holm Dutschke

Erik Wunderlich

Reik Mielsch

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.

Beschluss 2019/01/05 – Wahl und Bestellung zum stellv. Bürgermeister

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen wählt:

-

Stadtrat Holm Dutschke mit 11 Stimmen zum 1. stellvertretenden Bürgermeister. Zwei Stimmen entfielen auf Stadtrat Erik Marschke. Eine Stimmabgabe war ungültig.

-

Stadtrat Roberto Engler mit 13 Stimmen zum 2. stellvertretenden Bürgermeister. Eine Stimme entfiel auf Stadtrat Marcel Ernst.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.

Beschluss 2019/01/06 - Wahl der Vertreter und Stellvertreter für den Abwasserzweckverband „Unteres Pließnitztal-Gaule“

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen wählt in offener Wahl folgende Ratsmitglieder als Vertreter/Stellvertreter als Verbandsmitglieder des Abwasserzweckverbands:

1. SR Dirk Neumann

als Stellvertreter SR Tilo Langner

2. SR Roberto Engler

als Stellvertreter SR Daniela Brendler

3. SR Holm Dutschke

als Stellvertreter SR René Hilgenfeldt

Die Wahl ist durch die Gewählten anzunehmen.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.

Beschluss 2019/01/07 - Wahl der Vertreter Gemeinschaftsausschuss VWG Bernstadt – Schönau-Berzdorf

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a.d. Eigen wählt folgende Ratsmitglieder in den Gemeinschaftsausschuss der VWG Bernstadt – Schönau-Berzdorf.

1. SR Erik Marschke, 2. SR Marcel Ernst, 3. SR Barbara Heidrich, 4. SR Reik Mielsch

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.

Beschluss 2019/01/08 – Beschluss Ratsarbeitsplan 2019

Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt den nachfolgenden Ratsarbeitsplan für das Jahr 2019. Die regelmäßigen Stadtratssitzungen finden am 2. Donnertag im Monat um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.

Die Ratssitzungen finden statt am: 08.08., 12.09., 10.10., 14.11., 12.12.

Die Tagungen der Ausschüsse sind nichtöffentlich.

Der Bürgermeister informierte weiterhin, dass in den kommenden Jahren vorgesehen ist über den Digital-Pakt Schulen auch unsere Oberschule umfassend zu digitalisieren. Dazu gibt es ein umfangreiches Fördermittelprogramm. Zuerst muss aber durch Schule und Stadt-verwaltung ein Konzept erarbeitet werden, wie bzw. in welchem Umfang und in welche Richtung die Digitalisierung unserer Oberschule gehen soll.