2. Bekanntmachung
Bericht von der Stadtratssitzung am 15.08.2024
Zu dieser Stadtratssitzung konnte ein Gast begrüßt werden.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Beschluss 2024/01/01 – Beschluss Geschäftsordnung des Stadtrates
Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Geschäftsordnung vom 15.08.2024. Die bisherige Geschäftsordnung vom 04.07.2019 tritt außer Kraft.
Die Geschäftsordnung ist als Anlage Teil des Beschlusses.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Beschluss 2024/01/02 – Feststellung Von Hinderungsgründen
Durch den Stadtrat ist festzustellen, ob Hinderungsgründe, die eine ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtratsmitglied ausschließen würden, vorliegen.
Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen stellt fest, dass keine Hinderungsgründe nach § 18 und 32 SächsGemO für die Tätigkeit der gewählten Stadträte vorliegen.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Beschluss 2024/01/03 – Beschluss zur Besetzung Ältestenrat
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen wählt auf Vorschlag folgende Stadträte in den Ältestenrat: Dirk Neumann, Holm Dutschke, Roberto Engler
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Beschluss 2024/01/04 – Beschluss zur Besetzung der beratenden Ausschüsse
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen bestellt auf Vorschlag folgende Stadträte in den:
Hauptausschuss (HA): Sven Hämisch, Tilo Langner, Marcel Ernst, Daniela Brendler, Erik Wunderlich
Sozialausschuss (SoA): Markus Riccius, Alexander Klatte, Carsten Priepke, Barbara Heidrich
Technischen Ausschuss (TA): Dirk Neumann, Tobias Horn, Roberto Engler, Holm Dutschke, Reik Mielsch
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Beschluss 2024/01/05 – Wahl und Bestellung der stellv. Bürgermeister
Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen wählt:
Stadtrat Roberto Engler mit 14 Stimmen zum 1. stellvertretenden Bürgermeister.
Stadtrat Holm Dutschke mit 14 Stimmen zum 2. stellvertretenden Bürgermeister.
Die Beschlussfassung und Wahl erfolgten einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Beschluss 2024/01/06 – Wahl der Vertreter und Stellvertreter für den
Abwasserzweckverband „Unteres Pließnitztal-Gaule“
Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen wählt in offener Wahl folgende Ratsmitglieder als Vertreter/Stellvertreter als Verbandsmitglieder des Abwasserzweckverbands:
1. SR Dirk Neumann als Stellvertreter SR Tilo Langner
2. SR Roberto Engler als Stellvertreter SR Daniela Brendler
3. SR Holm Dutschke als Stellvertreter SR Tobias Horn
Die Wahl ist durch die Gewählten anzunehmen.
Die Beschlussfassung und Wahl erfolgten einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Beschluss 2024/01/07 - Wahl der Vertreter Gemeinschaftsausschuss VWG Bernstadt – Schönau-Berzdorf
Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen wählt folgende Ratsmitglieder in den Gemeinschaftsausschuss der VWG Bernstadt – Schönau-Berzdorf.
1. SR Sven Hämisch
2. SR Marcel Ernst
3. SR Barbara Heidrich
4. SR Reik Mielsch
Die Beschlussfassung und Wahl erfolgten einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Beschluss 2024/01/08 – Beschluss Änderung der Hauptsatzung
Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Hauptsatzung vom 15.08.2024. Die bisherige Hauptsatzung vom 09.11.2018 tritt außer Kraft.
Die Hauptsatzung ist als Anlage Teil des Beschlusses.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
(Die Hauptsatzung ist auf der Homepage der Stadt Bernstadt sowie im Rathaus im vollen Wortlaut einsehbar.)
Beschluss 2024/01/09 – ÜPL/APL Beschaffung Software DMS und RIS
Durch die zunehmende Digitalisierung in allen Lebensbereichen sind auch Verwaltungsabläufe zu digitalisieren. Ein Kernelement hierfür ist die elektronische Datenablage und Bewirtschaftung. Seit geraumer Zeit ist der Empfang und die Verarbeitung elektronischer Rechnungen sicherzustellen. In diesem Zuge wurde ein Zusatzmodul zum in Betrieb befindlichen Haushaltsprogramm beschafft.
Zur Vorbereitung wurden mehrere Softwareanbieter um Vorstellung ihrer Produkte gebeten, so dass sich ein umfassendes Bild gemacht werden konnte. Dies erfolgte für das Dokumenten-Management-System (DM5) und für das Ratsinformationssystem (RIS).
Durch die bestehenden Softwarekomponenten (Haushaltsprogramm) und damit bestehende Schnittstellenlösungen sowie der Wirtschaftlichkeit der Angebote entfiel die Auswahl auf das DM5 WINYARD der Fa. LCS Schlieben sowie das RIS ALLRIS 4 der Fa. LCS Computer Service GmbH aus 04936 Schlieben.
Die Einführung der Systeme ist ab dem vierten Quartal 2024 vorgesehen. Das RIS soll zum 01.01.2025 und das DM5 ab dem 2. Quartal funktionsfähig sein.
Das RIS bietet neben der Einbindung der Gremien auch die Möglichkeit für ein Bürgerinformationssystem.
Die erworbenen Lizenzen kommen für die Verwaltungsgemeinschaft zum Einsatz. Das DMS umfasst somit die Stadtverwaltung Bernstadt sowie die Gemeindeverwaltung Schönau-Berzdorf.
Das RIS kommt für den Stadtrat Bernstadt, den Gemeinderat Schönau-Berzdorf sowie die Verbandsversammlung des AZV UPG zum Einsatz. Die Lizenzgebühren werden anteilig weiterberechnet.
Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Softwarebeschaffung des DM5 WINVARD mit Gesamtkosten i. H. v. 32.040,75 € sowie des RIS ALLRIS mit Gesamtkosten i. H. v. 9.262,66 €. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsansatz sowie Haushaltsreste im Bereich EDV.
Die Beschlussfassung erfolgte mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung.
Beschluss 2024/01/10 - Leistungsvergabe - Neubau Feuerwehrgerätehaus Dittersbach
Los 12 – Außenanlagen
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Leistungsvergabe für die Herstellung der Außenanlagen für den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses der OFw Dittersbach a. d. Eigen an: Schuck Bau GmbH, aus Herrnhut / OT Strahwalde mit einem Brutto-Angebotspreis i. H. v. 82.999,62 €. Beginn der Ausführungen ab 26.08.2024.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Beschluss 2024/01/11 - Leistungsvergabe - Neubau Feuerwehrgerätehaus Dittersbach
Los 13 – Ausstattung
Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Leistungsvergabe für Ausstattung für den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses der OFw Dittersbach a. d. Eigen an:
Brückner/Nitschke OHG aus Oderwitz mit einem Brutto-Angebotspreis i. H. v. 57.137,65 €.
Beginn der Ausführungen ab 01.09.2024.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Beschluss 2024/01/12 - Beschluss Vergabe Planungsleistungen 1. Nachtrag Straßenbau ‚Russenstraße‘ in Bernstadt
Mit Ratsbeschluss 2022/35/01 vom 13.10.2022 hat der Stadtrat der Stadt Bernstadt die Planungsleistungen für den Ausbau der ‚Russenstraße‘ in Bernstadt im bebauten Bereich vergeben. Im Zuge der Planung sowie einer Vorortbegehung mit dem Technischen Ausschuss ist die Entscheidung getroffen worden, das Planungsgebiet in Richtung Ortsteil ‚Russen‘ um ca. 120 m zu erweitern. Hintergrund ist der Ausbau des Straßenabschnittes für eine eventuelle Erschließung des Gewerbegebietes G3 an der ‚Russenstraße‘ und ‚Bautzener Straße‘. Für die zusätzlichen Leistungen (Leistungsphasen 1-4, Vermessung) sowie höhere Baukostenannahmen gegenüber 2022 hat das beauftragte Ingenieurbüro Giehler aus Oderwitz einen 1. Nachtrag übergeben. Die Mehrkosten für die Leistungsphasen 1-4 für die Leistungsbilder Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke belaufen sich auf 28.127,81 €. Die Gesamtkosten für die Leistungsphasen 1-4 der Leistungsbilder Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke erhöhen sich somit auf 56.216,17 €.
Die Maßnahme ist im Haushalt 2024 mit 250.000,- € eingeplant.
Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Vergabe des 1. Nachtrages des Ingenieurbüros Giehler zur Planung des Ausbaus der ‚Russenstraße‘ in Bernstadt mit einer Höhe von 28.127,81 € (Leistungsphasen 1-4 Leistungsbilder Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke, Vermessung).
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 14 Ja-Stimmen.
Im weiteren Verlauf informierte der Bürgermeister über den Baustand der kommunalen Baustellen.
Weitere kulturelle Höhepunkte in der Stadt sind vom 23.08. bis 25.08. das Traktortreffen in Kemnitz, 28.08. – 31.08. 100 Jahre Waldbad Bernstadt, 13.09. – 15.09. 100 Jahre FFW Altbernsdorf und 60 Jahre JFW Altbernsdorf. Weiterhin konnte die Bürgeranfrage bzgl. des Stromausfalls vom 06.07. beantwortet werden. Ursächlich war hier eine defekte Verbindungsmuffe an der 20 kV-Leitung ohne erkennbaren Anlass.