2. Bekanntmachung
Bericht von der Stadtratssitzung am 11.09.2025
Zu dieser Stadtratssitzung konnten keine Gäste begrüßt werden.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde der Tagesordnungspunkt 5 - Beschluss LV Los 18 – Prallwand MZH Dittersbach abgesetzt.
Folgende Beschlüsse konnten gefasst werden:
Beschluss 2025/13/01 - Beschluss Bauleistungen Los 15 Bodenbelag und Parkettsanierung MZH Dittersbach
Mit Grundsatzbeschluss aus dem Jahr 2017 entschloss sich der Stadtrat der Stadt Bernstadt zur brandschutztechnischen Ertüchtigung und Sanierung der Mehrzweckhalle Dittersbach.
Im Zuge einer beschränkten Ausschreibung wurden für das Los 15 am 25.07.2025 die Ausschreibungsunterlagen zur Verfügung gestellt. Es erfolgten 3 Abrufe der Unterlagen. Zum Eröffnungstermin am 21.08.2025 lagen 3 Angebote vor.
Nach Prüfung und Wertung der Angebote konnte durch das Ing.-Büro IHR Bauplan die Vergabeempfehlung an die Firma Malerfachbetrieb Tobias Horn aus 02748 Bernstadt ausgesprochen werden.
Die Finanzierung der zu beauftragenden Bauleistungen erfolgt über die Verwendung des Preisgeldes aus dem ‚simul+-Wettbewerb – Ideen für den ländlichen Raum‘ (200.000,-€), den Zuwendungen aus dem Modellprojekt ‚Vitale Regionen‘ der Förderrichtlinie FR-Regio (2.176.811,53 €) sowie eingestellten Eigenmitteln im Haushalt 2025.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe des Loses 15 – Bodenbelag und Parkettsanierung an die Firma Malerfachbetrieb Tobias Horn aus 02748 Bernstadt mit einer Angebotssumme von 39.670,92 €.
Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung. SR Horn war nach §20 und §39 SächsGemO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss 2025/13/02 - Beschluss Bauleistungen Los 16 Fliesenbelag MZH Dittersbach
Mit Grundsatzbeschluss aus dem Jahr 2017 entschloss sich der Stadtrat der Stadt Bernstadt zur brandschutztechnischen Ertüchtigung und Sanierung der Mehrzweckhalle Dittersbach.
Im Zuge einer öffentlichen Ausschreibung wurden für das Los 16 am 28.07.2025 die Ausschreibungsunterlagen zur Verfügung gestellt. Es erfolgten 4 Abrufe der Unterlagen. Zum Eröffnungstermin am 21.08.2025 lagen 3 Angebote vor.
Nach Prüfung und Wertung der Angebote konnte durch das Ing.-Büro IHR Bauplan die Vergabeempfehlung an die Firma Lider Bau GmbH aus 04159 Leipzig ausgesprochen werden.
Die Finanzierung der zu beauftragenden Bauleistungen erfolgt über die Verwendung des Preisgeldes aus dem ‚simul+-Wettbewerb – Ideen für den ländlichen Raum‘ (200.000,-€), den Zuwendungen aus dem Modellprojekt ‚Vitale Regionen‘ der Förderrichtlinie FR-Regio (2.176.811,53 €) sowie eingestellten Eigenmitteln im Haushalt 2025.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe des Loses 16 – Fliesenbelag an die Firma Lider Bau GmbH aus 04159 Leipzig mit einer Angebotssumme von 127.202,99 €.
Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich mit 11 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beschluss 2025/13/03 - Beschluss Bauleistungen Los 17 Sportboden MZH Dittersbach
Mit Grundsatzbeschluss aus dem Jahr 2017 entschloss sich der Stadtrat der Stadt Bernstadt zur brandschutztechnischen Ertüchtigung und Sanierung der Mehrzweckhalle Dittersbach.
Im Zuge einer öffentlichen Ausschreibung wurden für das Los 17 am 28.07.2025 die Ausschreibungsunterlagen zur Verfügung gestellt. Es erfolgten sieben Abrufe der Unterlagen. Zum Eröffnungstermin am 21.08.2025 lagen vier Angebote vor.
Nach Prüfung und Wertung der Angebote konnte durch das Ing.-Büro IHR Bauplan die Vergabeempfehlung an die Firma Hoppe Sportbodenbau aus 01683 Nossen ausgesprochen werden.
Die Finanzierung der zu beauftragenden Bauleistungen erfolgt über die Verwendung des Preisgeldes aus dem ‚simul+-Wettbewerb – Ideen für den ländlichen Raum‘ (200.000,-€), den Zuwendungen aus dem Modellprojekt ‚Vitale Regionen‘ der Förderrichtlinie FR-Regio (2.176.811,53 €) sowie eingestellten Eigenmitteln im Haushalt 2025.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe des Loses 17 – Sportboden an die Firma Hoppe Sportbodenbau aus 01683 Nossen mit einer Angebotssumme von 153.658,10 €.
Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich mit 11 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beschluss 2025/13/05 - Beschluss Bauleistungen Los 19.1 Bühnenvorhang, Einrichtung MZH Dittersbach
Mit Grundsatzbeschluss aus dem Jahr 2017 entschloss sich der Stadtrat der Stadt Bernstadt zur brandschutztechnischen Ertüchtigung und Sanierung der Mehrzweckhalle Dittersbach.
Im Zuge einer öffentlichen Ausschreibung wurden für das Los 19.1 am 28.07.2025 die Ausschreibungsunterlagen zur Verfügung gestellt. Es erfolgten vier Abrufe der Unterlagen. Zum Eröffnungstermin am 21.08.2025 lagen drei Angebote vor.
Nach Prüfung und Wertung der Angebote konnte durch das Ing.-Büro IHR Bauplan die Vergabeempfehlung an die Firma Kletschka GmbH aus 02739 Kottmar ausgesprochen werden.
Die Finanzierung der zu beauftragenden Bauleistungen erfolgt über die Verwendung des Preisgeldes aus dem ‚simul+-Wettbewerb – Ideen für den ländlichen Raum‘ (200.000,-€), den Zuwendungen aus dem Modellprojekt ‚Vitale Regionen‘ der Förderrichtlinie FR-Regio (2.176.811,53 €) sowie eingestellten Eigenmitteln im Haushalt 2025.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe des Loses 19.1 – Bühnenvorhang, Einrichtung an die Firma Kletschka GmbH aus 02739 Kottmar mit einer Angebotssumme von 20.691,72 €.
Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich mit 11 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beschluss 2025/13/06 – Beschluss Leistungsvergabe Rückbau Stadtkeller, Bautzener Straße 4
Im Jahr 2022 erwarb die Stadt Bernstadt das Grundstück ‚Bautzener Straße 4‘, Stadtkeller, in Bernstadt. 2023 fand in dem Gebäude der Tag der Städtebauförderung statt, welchen einige Bürger rege zum Austausch über die zukünftige Nutzung des Areals nutzten.
Mit dem Stadtratsbeschluss 2024/55/06 vom 11.07.2024 hat der Stadtrat den Rückbau der Gebäude ‚Bautzener Straße 4‘ beschlossen.
Im Zuge einer öffentlichen Ausschreibung wurden am 13.08.2025 die Ausschreibungsunterlagen zum Rückbau zur Verfügung gestellt. Es erfolgten fünf Abrufe der Unterlagen. Zum Eröffnungstermin am 08.09.2025 lagen drei Angebote vor.
Nach Prüfung und Wertung der Angebote konnte durch das Ing.-Büro Hochbau Bernstadt die Vergabeempfehlung an die Firma Köhler & Sohn GmbH Markersdorf ausgesprochen werden.
Die Finanzierung erfolgt über das Städtebauförderprogramm LZP. Die anfallenden Rückbaukosten inkl. Ingenieurleistungen und Grunderwerb sind zu 100% förderfähig. Die Eigenmittel für die Stadt Bernstadt betragen 33% der Kosten, 33% übernimmt der Freistaat Sachsen, 33% übernimmt der Bund. Die Eigenmittel der Stadt Bernstadt stehen über die Haushalte 2025 / 2026 zur Verfügung.
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt a. d. Eigen beschließt die Leistungsvergabe Rückbau Stadtkeller, Bautzener Straße 4, an die Firma Köhler & Sohn GmbH Markersdorf mit einer Angebotssumme von 170.370,96€.
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Leistungsvergabe Planungsleistungen (LPh 8) an das Ingenieurbüro Hochbau Bernstadt mit einem Honorarangebot von 8.663,20 €.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 12 Ja-Stimmen.
Beschluss 2025/13/07 - Beschluss erste Verlängerung der Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 und 17 BauGB für das sich in Planung befindliche Gewerbegebiet an der S129
Zur Sicherung der verbindlichen Bauleitplanung im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der S129 in Bernstadt a. d. E.“ wurde durch den Stadtrat der Stadt Bernstadt am 12.10.2023 mit Beschluss 2023/46/03 eine Veränderungssperre angeordnet und diese mit Bekanntgabe am 25.10.2023 in Kraft gesetzt. Die Veränderungssperre läuft am 25.10.2025 aus.
Die erste Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr dient der weiteren Sicherung des Bebauungsplanverfahrens, welches sich aktuell in der Erstellung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses befindet.
Der Vorhabenstandort befindet sich im Norden der Stadt Bernstadt a.d.E. und liegt zwischen der S129 (Bautzener Straße) und der Russenstraße. Der Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans ist ca. 9,87 ha groß und überplant landwirtschaftlich genutzte Flächen. Der geplante Bebauungsplan sieht die Ausweisung eines Gewerbegebietes vor.
Beschlusstext:
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Der Stadtrat beschließt die erste Verlängerung der Veränderungssperre gemäß §§ 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) für den Geltungsbereich des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der S129 in Bernstadt a.d.E.“ der Stadt Bernstadt auf dem Eigen.
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Der Geltungsbereich der ersten Verlängerung der Veränderungssperre umfasst eine Fläche von ca. 9,87 ha und beinhaltet folgende Grundstücke der Gemarkung Bernstadt a.d.E.: 299/2 (teilw.), 311/11, 312/10, 313, 314, 315 (teilw.), 316, 317, 318, 319, 320 321/2, 321/5, 321/6, 323, 324, 325.
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Ziel ist die Sicherung der verbindlichen Bauleitplanung im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der S129 in Bernstadt a.d.E.“
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Die Bürger sind frühzeitig durch Informationen im Amtsblatt zu beteiligen.
Der Beschluss sowie die erste Verlängerung der Veränderungssperre sind nach § 16 Abs. 2 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 12 Ja-Stimmen.
Beschluss 2025/13/08 - Beschluss zur Annahme von Spenden
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Bernstadt beschließt die Annahme von Spenden in Höhe von 150,00 €
Spende für Nachtwettkampf — 50,00 €
Spende für Jugendfeuerwehr Bernstadt für Kauf Strahlrohr — 100,00 €
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 11 Ja-Stimmen. SR Langner war nach § 20 und § 39 SächsGemO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Im weiteren Verlauf der Stadtratssitzung informierte der Bürgermeister über folgende Themen:
| - | Bauantrag Neubau Einfamilienhaus mit Stellplätzen und Verdunstungsteich, Kemnitz Hauptstr. 104 |
| - | Bauantrag Erdmasseneinbau aus Kompensationsmaßnahme „Umbau Speicher Bernstadt und Offenlegung Sandflüssel“ im Bereich Ortsausgang Kunnersdorf in Richtung Rennersdorf |
| - | Errichtung Löschwasserzisternen: Bernstadt Wiesenweg; Kemnitz Bereich Zufahrt Hauptstr. 98-104 |
| - | Richtigstellung Honorarkosten ‚Energetische Sanierung Russenstraße 4‘: Summe 24.300,14 € betrifft LPh 4-8. Es sind aber erst einmal die LPh 4-7 beauftragt worden. |
| - | Baubeginn Glasfaserausbau Bernstadt Anfang Oktober, Beginn OT Kunnersdorf, insgesamt ca. 23km Glasfaserverlegung geplant |
| - | Bundesweiter Warntag am 11.09., Sirenen in Bernstadt wurden umgerüstet/ertüchtigt und wurden entsprechend ausgelöst |